Entwurf einer Giftinformationsverordnung; Begutachtung

In der Anlage übermitteln wir Ihnen obigen Verordnungsentwurf zur Begutachtung.

In Zusammenarbeit mit der Vergiftungsinformationszentrale wurde nun das bisher verwendete, 4 Seiten umfassende Formblatt überarbeitet. Aus fachlicher Sicht erschien es dem BMLFUW sinnvoll, sich in diesem Formular auf die wesentlichen Punkte zu beschränken und den Inhalt zu reduzieren. Die nun vorliegende Form erstreckt sich über eine Seite und beinhaltet die wesentlichen Informationen. Weiters werden die Zuständigkeitsbestimmungen der geltenden Fassung des Bundesministeriengesetzes angepasst und Bezugnahmen auf das Produktsicherheitsgesetz entfernt.

Um Ihre Stellungnahme per Mail an dalibor.krstic@wko.at bis spätestens

Mittwoch, 25. Mai 2005 (hier einlangend)

wird gebeten.



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© Letzte Aktualisierung: 06.05.2005