LKW Fahrverbot wegen Feinstaub in Wien und Niederösterreich 

Seit 1. Juli 2014 gelten in Wien und NÖ neue LKW-Fahrverbote für Euro 1-LKW
Seit 2015 müssen ALLE LKW mit einer eigenen Abgasplakette gekennzeichnet sein! 

Information in english

How can I get the emission sticker outside of Austria? - Wo bekommt man die Abgasplakette außerhalb von Österreich? 

Online Ratgeber LKW-Fahrverbote auf Autobahnen und wegen Feinstaub

http://lkwfahrverbot.wkoratgeber.at/



!! ACHTUNG !! Seit 1.1.2016 Fahrverbot für Euro 2 LKW


NEU: Informationen zum LKW-Fahrverbot wegen Feinstaub in Oberösterreich


Karte des Sanierungsgebiets Wiener Umland

Ausnahmen für den Werkverkehr

Information für die Werkstätten zur Feststellung der Abgasklasse des LKW

Anlage 1 zur Abgasklassen-KennzeichnungsV (zur Feststellung der Abgasklasse)

Erlass Verkehrsministerium zur Einstufung in Euro-Abgasklassen (11.12.2014)

Kurzinformation zur Abgasklassenplakette ("Abgaspickerl")

Liste der Betriebe die eine Abgasplakette ausgeben

Informationsblatt für Schausteller

Weitere Informationen zu LKW-Fahrverboten in Österreich



Formulare:

Antragsformular Werkverkehrsausnahme MA 46 (Wien)

Antragsformular Werkverkehrsausnahme Bezirkshauptmannschaften (Bundesländer außer Wien)

Auskunftsersuchen Spezialaufbauten MA 46 (Wien)

Auskunftsersuchen Spezialaufbauten Bezirkshauptmannschaften (Bundesländer außer Wien)







Das Immissionsschutzgesetz – Luft (IG-L) sieht vor, dass bei Überschreitungen von Grenzwerten von bestimmten Luftschadstoffwerten (Überschreitung der Anzahl der Tage mit erhöhter Feinstaubbelastung) die Landeshauptleute Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität setzten müssen. Diese Überschreitungen hat es in den vergangenen Jahren gegeben.

Die drei Landeshauptleute von Wien, NÖ und dem Burgenland haben daher solche Maßnahmenkataloge erlassen. In den so genannten Maßnahmenkatalogen der einzelnen Länder sind Gebiete definiert, die saniert werden müssen. Neben den Maßnahmen für Anlagen (Partikelfilter) enthalten alle Maßnahmenkataloge auch Verkehrsmaßnahmen. Diese Verkehrs­maßnahmen gelten seit 1.7.2008 und sind von den aktuellen Schadstoffwerten unabhängig!

 

Am 1. Juli 2014 wurde in Wien und im Osten von NÖ das LKW-Fahrverbot für LKW verschärft!  

Dies betrifft Lkw und Sattelzugfahrzeuge ALLER Gewichtsklassen mit einem Euro-1-Motor, die bis ca. 1995 - 1997 zugelassen werden durften. Ab 1. Jänner 2016 werden auch Fahrten mit Euro 2-Lkw und -Sattelzugfahrzeugen verboten sein. Diese durften bis ca. 1999 - 2000 zugelassen werden. Generelle Ausnahmen, wie sie seit 2008 gelten, wird es nur mehr für Lkw mit teuren Spezialaufbauten geben (siehe unten).

Alle Lkw ab Euroklasse 2, die noch eingesetzt werden dürfen, müssen ab 1. Jänner 2015 mit einer Abgasplakette gekennzeichnet werden, die man bei Autowerkstätten kostenpflichtig erhält. Diese Plakette wird man sinnvollerweise bei der nächsten jährlichen Überprüfung des Lkw anbringen lassen.

Betroffenes Gebiet

 

Wien: ganzes Bundesland

: das Sanierungsgebiet Wiener Umland:

  • im Bezirk Bruck an der Leitha die Gemeinden Bad Deutsch-Altenburg, Bruck an der Leitha, Enzersdorf an der Fischa, Göttlesbrunn-Arbesthal, Götzendorf an der Leitha, Hainburg an der Donau, Haslau-Maria Ellend, Höflein, Petronell-Carnuntum, Rohrau, Scharndorf, Trautmannsdorf an der Leitha;
  • im Bezirk Gänserndorf die Gemeinden Aderklaa, Andlersdorf, Deutsch-Wagram, Eckartsau, Engelhartstetten, Gänserndorf, Glinzendorf, Groß-Enzersdorf, Großhofen, Haringsee, Lassee, Leopoldsdorf im Marchfelde, Mannsdorf an der Donau, Marchegg, Markgrafneusiedl, Obersiebenbrunn, Orth an der Donau, Parbasdorf, Raasdorf, Strasshof an der Nordbahn, Untersiebenbrunn, Weiden an der March, Weikendorf;
  • im Bezirk Korneuburg die Gemeinden Bisamberg, Hagenbrunn, Korneuburg, Langenzersdorf; 
  • im Bezirk Mödling die Gemeinden Achau, Biedermannsdorf, Brunn am Gebirge, Guntramsdorf, Hennersdorf, Laxenburg, Münchendorf, Vösendorf, Wiener Neudorf;
  • im Bezirk Wien Umgebung die Gemeinden Fischamend, Gerasdorf bei Wien, Himberg, Schwechat, Ebergassing, Klein-Neusiedl, Klosterneuburg, Lanzendorf, Leopoldsdorf, Maria-Lanzendorf, Rauchenwarth, Schwadorf, Zwölfaxing;

Burgenland: ganzes Bundesland, jedoch nur LKW Baujahr 1991 und älter

 

Betroffene LKW:

 

Das Fahrverbot enthält keine Einschränkung bezüglich der Gewichtsklasse der LKW. Daher sind auch Fahrten mit alten Klein- und Kleinst-LKW verboten (zB. Fiskal-LKW, Kleintransporter, Business-Vans oder Geländewagen, die als LKW zugelassen sind).

Da die Fahrverbote für LKW und Sattelzugfahrzeuge gelten, sind Sonderkraftfahrzeuge, selbst fahrende Arbeitsmaschinen und ähnliche Fahrzeuge (z.B. Wohnmobile) nicht vom Fahrverbot betroffen. Nur jene Kraftfahrzeuge, die im Zulassungsschein die Eintragung Lastkraftwagen oder Sattelzugfahrzeug aufweisen, sind vom Fahrverbot betroffen!

 

Die wichtigste Ausnahme für die Wirtschaft:

 

Generelle Ausnahmen (Auszug) für das Burgenland: Hier gelten noch die alten Ausnahmen, die in einer früheren Fassung des IG-L enthalten waren. Vom Fahrverbot sind ausgenommen:

  • gewerbliche Fahrten, die
  • zum Zweck einer Ladetätigkeit durchgeführt werden,
  • im Sanierungsgebiet, aus dem Sanierungsgebiet hinaus und in das Sanierungsgebiet hinein.

 

In Wien und in NÖ gelten diese Ausnahmen jedoch nicht mehr! Auch im Burgenland könnte es noch zu einem strengeren LKW-Fahrverbot kommen (genauso wie in Wien und NÖ). 

 

 

Generelle Ausnahmen (Auszug):

 

Bei Ausnahmen für den Werkverkehr und bei überwiegendem öffentlichen Interesse muss man einen Antrag bei der Behörde stellen und darf nur dann weiterfahren, wenn man den Ausnahmebescheid mitführt und die IG-L-Plakette am Auto kleben hat.
Alle anderen Ausnahmen (Straßendienst, Land- und Forstwirtschaft, Schausteller etc.) gelten direkt, daher dürfen diese Fahrzeuge ohne eine Ausnahme/einen Bescheid/eine Kennzeichnung weiterfahren und müssen auch nicht mit einer Abgasplakette gekennzeichnet werden.

  • Einsatzfahrzeuge, Fahrzeuge im öffentlichen Dienst, LKW im öffentlichen Dienst, Fahrzeuge des Straßendienstes, der Bahnerhaltung, der Wasser- und Energieversorgung, der Kanalwartung und der Müllabfuhr sowie Fahrzeuge im Einsatz im Katastrophenfall (gilt auch für LKW, die in deren Auftrag fahren)
  • Fahrzeuge der Land- und Forstwirtschaft (nur land- oder forstwirtschaftliche Haupttätigkeit),
  • Fahrzeuge, für deren Benützung im Sanierungsgebiet ein im Einzelfall zu prüfendes überwiegendes öffentliches Interesse besteht (Ausnahmegenehmigung, mit IG-L Kennzeichnung)
  • Lkw bis 12 t hzG mit Euro-1-Motor (oder besser), die im Werkverkehr im Sanierungsgebiet durch Unternehmer verwendet werden, deren gesamte Lastkraftwagenflotte maximal 4 Lkw umfasst (mit IG-L Kennzeichnung)

    Antragsformular Werkverkehrsausnahme Bezirkshauptmannschaften (NÖ)

    Antragsformular Werkverkehrsausnahme MA 46 (Wien)

  • Bestimmte Fahrzeuge zum Flugplatzbetrieb

 

Ausnahmen in den Maßnahmenkatalogen in Wien und NÖ:

 

  • NÖ: Bei Nachweis für Einhaltung PM10-Werte (z.B. auf Grund einer entsprechenden Filtervorrichtung)
  • LKW mit sehr kostenintensiven Spezialaufbauten
  • Wien: Fahrzeuge nach Schaustellerart (= Fahrzeug mit fest montierten Geräten oder Aufbauten ausgestattet)
  • NÖ: Fahrzeuge die zur Verwendung im Rahmen des Schaustellergewerbes bestimmt sind
  • Historische Fahrzeuge (erhaltungswürdiges, nicht zur ständigen Verwendung bestimmtes Fahrzeug, entweder Baujahr bis 1955 oder älter als 30 Jahre und die Liste der historischen Kraftfahrzeuge eingetragen)
  • NÖ: Heeres-Kfz, Fahrzeuge im öffentlichen Interesse
  • NÖ: Lastkraftwagen und Sattelzugfahrzeuge bei Fahrten zu und von Vertragswerkstätten zum Zwecke von Reparaturen oder Wartungsarbeiten sowei zu Landesprüfstellen.

 

Unter LKW mit sehr kostenintensiven Spezialaufbauten wird folgendes verstanden:

  • Es muss sich um einen LKW mit Fahrgestell handeln (meist LKW der Klassen N2 und N3)
  • Es muss sich um einen Aufbau, nicht um Einbauten handeln
  • Der Spezialaufbau ist speziell für diesen LKW gefertigt
  • Der Spezialaufbau ist dann sehr kostenintensiv, wenn er
    • zum Zeitpunkt der Anschaffung teurer als €100.000,- war oder
    • wenn die Kosten des Spezialaufbaus mindestens genauso teuer waren wie die Kosten des Fahrgestells

Es gelten Nettobeträge, Montagekosten sind zu berücksichtigen.

Wenn die Kosten des Aufbaus nicht mehr feststellbar sind, sind die Kosten eines vergleichbaren Fahrgestells mir vergleichbarem Aufbau heranzuziehen (Kostenvoranschlag).

Als Nachweis ist die alte Rechnung oder ein entsprechender Kostenvoranschlag für einen neuen LKW mit Aufbau mitzuführen.

Die MA 46 Landesprüfstelle bzw. die 5 betroffenen BH des Sanierungsgebites Wien Umland (Bruck/Leitha, Gänserndorf, Korneuburg, Mödling, Wien Umgebung) kännen auf Wunsch nach Vorlage der Unterlagen auch kostenfreie Bestätigungen ausstellen, dass ein sehr teurer Spezialaufbau vorliegt.

Aus überwiegendes öffentliche Interesse kann auch eine individuelle, zeitlich befristete Ausnahmebewilligung für Fahrten durch das Sanierungsgebiet beantragt werden. Dies ist bei der Bezirkshauptmannschaft bzw. Magistrat des Sanierungsgebietes zu beantragen. Ob ein überwiegendes öffentliches Interesse vorliegt, ist auf Antrag des Zulassungsbesitzers zu prüfen. Der Antragsteller hat glaubhaft zu machen, dass die Fahrt weder durch organisatorische Maßnahmen noch durch die Wahl eines anderen Verkehrsmittels vermieden werden kann. Die Ausnahme ist von der Behörde befristet, höchstens aber für drei Jahre zu erteilen.

Auskunftsersuchen Spezialaufbauten MA 46 (Wien)

Auskunftsersuchen Spezialaufbauten Bezirkshauptmannschaften (NÖ)

Verkehrszeichen

 

Alle Fahrverbote (Maßnahmenkataloge) wurden im jeweiligen Landesgesetzblatt kundgemacht und gelten unmittelbar auf Grund der Kundmachung. Eine Aufstellung von eigenen Verkehrszeichen erfolgte nicht.

 

Kennzeichnung von Fahrzeugen ab 2015

 

Im Wiener Maßnahmenkatalog ist ausdrücklich festgeschrieben, dass alle jene LKW, die nicht vom Fahrverbot betroffen sind, mit einer Abgasklassenplakette zu versehen sind. Diese Plakette muss seit 1. Jänner 2015 auf allen LKW aufgeklebt sein. Ausländische Plaketten werden nicht anerkannt.

LKW, die von der ganzen Verordnung nicht betroffen sind (Straßendienst, Land- und Forstwirtschaft, Schausteller etc.) brauchen auch nicht mit einer Abgasplakette gekennzeichnet werden.

Abgasklassenplaketten

Daher empfehlen wir, die Pickerlüberprüfung im Jahr 2014 dazu zu nutzen, die Abgasplakette auf den LKW kleben zu lassen. Diese Plakette wird für neue LKW vom Händler ausgegeben, bei bereits zugelassenen LKW von einer Autowerkstatt (mit Berechtigung zur Pickerlkontrolle) ausgegeben. Für die Plakette und Dienstleistung verlangen die Betriebe eine Vergütung nach dem zeitlichen Aufwand.

 

Das Aufkleben auf der Innenseite des Windschutzscheibe (neben oder unter dem § 57a-Pickerl) darf bei LKW bis 3,5 t hzG nur vom Betrieb erfolgen. Bei LKW über 3,5 t hzG darf die Anbringung durch den Unternehmer oder seinen Mitarbeiter erfolgen.

 

Welche Abgasklasse der LKW/das Sattelzugfahrzeug hat, ermittelt die Werkstatt. Dazu kann sie in einer Datenbank auf www.akkp.at nachsehen oder in einem Erlass des Verkehrsministeriums. Da die Ergebnisse aus der akkp-Datenbank aufgrund mangelhafter Angaben in den Zulassungsscheinen nicht immer stimmen, empfehlen wir den Betrieben, sich schon vor Besuch der Werkstatt selbst zu informieren, in welche Abgasklasse ihr LKW fällt. Am sichersten erscheint derzeit die Abfrage nach der im Zulassungsschein unter V oder V9 angeführten Klasse des Abgasverhaltens (zB. 94/12 EWG oder 1999/102A/EWG). Wenn dieses Feld im Zulassungsschein leer ist, muss man im Typenschein nachsehen. Ein Suchen im Erlass des Verkehrsministeriums nach dieser Klasse zeigt die richtige Abgasklasse an.

Für Werkstätten habe wir ein eigenes Infoblatt zur Feststellung der Abgasklassen erstellt.

 

Fahrzeuge, für die eine individuelle Ausnahmebewilligung erteilt wurde (Werkverkehr, überwiegend öffentliches Interesse) benötigen eine IG-L-Kennzeichnung, die von der Behörde ausgegeben wird.

IG-L-Tafel

Die Kennzeichnung erfolgt so, dass bei LKW über 3,5 t höchstes zulässiges Gesamtgewicht (hzG) neben der vorderen und hinteren Kennzeichentafel, bei Kraftwagenzügen neben der vorderen Kennzeichentafel und neben der hinten Kennzeichentafel des Anhängers, je eine kreisrunde weiße Tafel oder ein Aufkleber mit mindestens 20 cm Durchmesser befestigt sein muss.

Bei LKW bis 3,5 t hzG reicht eine Tafel neben der hinteren Kennzeichentafel, die IG-L-Tafel kann auch kleiner sein (Durchmesser mind. 15 cm).


Hinweis: In Teilen der Steiermark ist für LKW ab 7,5 t hzG ab 1.1.2015 ebenfalls eine Kennzeichnung der LKW mit einer Abgasplakette erforderlich!

Details: Information zum LKW-Fahrverbot in der Steiermark


Tipp:

Generell gilt, dass geeignete Nachweise für alle Ausnahmetatbestände (z.B. Typenschein, Einzelgenehmigungsbescheid, Lieferscheine, etc.) bei jeder Fahrt mitzuführen sind, damit sie bei Kontrollen durch die Polizei vorgewiesen werden können.“ 

Tipp:

Bei der jährlichen Pickerlüberprüfung in der Werkstatt (§ 57a) sollte jeder LKW/jedes Sattenzugfahrzeug, das in Wien unterwegs sein soll, mit einer Abgasklassenplakette versehen werden. So lassen sich die Kosten für die Anbringung verringern.

Weitere Informationen:

Infos zu den Fahrverboten auf wko.at: http://wko.at/lkw-fahrverbote

Amt der NÖ Landesregierung:
http://www.noe.gv.at/umwelt/umweltschutz/umweltrecht-allgemein/igl_fahrverbot_lkw.html

Amt der Wiener Landesregierung:
http://www.wien.gv.at/umweltschutz/luft/fahrverbot.html

Amt der Burgenländischen Landesregierung:
http://www.burgenland.at/natur-umwelt/luftguete/luft

Information zum LKW-Fahrvberbot in Tirol (A 12 Inntalautobahn)

Information zum LKW-Fahrverbot in der Steiermark

Information zur IG-L-Novelle 2010 und deren Auswirkung auf die Maßnahmenkataloge

http://www.wkw.at/docextern/Gütertransporteure/IGL/Novelle_zum_Immissionsschutzgesetz.pdf

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Stand: 09.10.2015

Diese Information ist ein Produkt der Zusammenarbeit aller Wirtschaftskammern.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Wirtschaftskammer Ihres Bundeslandes:
Burgenland, Tel. Nr.: 05 90907-0
Kärnten, Tel. Nr.: 05 90904
Niederösterreich, Tel. Nr.: (02742) 851-0
Oberösterreich, Tel. Nr.: 05 90909
Salzburg, Tel. Nr.: (0662) 8888-0
Steiermark, Tel. Nr.: (0316) 601-0,
Tirol, Tel. Nr.: 05 90905-1111
Vorarlberg, Tel. Nr.: (05522) 305-0
Wien, Tel. Nr.: (01) 51450-1040
Alle Angaben erfolgen trotz sorgfältigster Bearbeitung ohne Gewähr.
Eine Haftung der Wirtschaftskammern Österreichs ist ausgeschlossen.
Bei allen personenbezogenen Bezeichnungen gilt die gewählte Form für beide Geschlechter!

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