Ein barrierefreier Zugang zu Breitband-Netzen ist essentiell für den Wirtschaftsstandort Kärnten. Die Wirtschaftskammer hat nun die Landeshauptmannstellvertreterin Frau Dr. Schaunig um Antworten zur Umsetzung gebeten.

Es ist unumstritten, dass Breitband-Netze für alle Bürger zur Verfügung gestellt werden müssen, um Lebensräume lebenswert und Wirtschaftsräume wettbewerbsfähig zu machen bzw. aufrecht zu erhalten. Kärnten ist beim Ausbau dieser Infrastruktur auf Mittel des Bundes und der EU angewiesen und muss alles unternehmen, um den größtmöglichen Anteil aus der Breitbandmilliarde zu lukrieren. Es muss dafür gesorgt werden, dass ausreichend Mittel des Bundes von den Gemeinden abgerufen werden und unser Bundesland im Wettbewerb der Digitalisierung eine führende Rolle einnimmt.

Das Wirtschaftsparlament hat am 22.11.2016 das Präsidium der Wirtschaftskammer Kärnten beauftragt, die Landeshauptmannstellvertreterin Frau Dr. Schaunig als zuständige Technologiereferentin zu fragen, wie es mit dem tatsächlichen Umsetzungsgrad des Breitbandausbaus in den Kärntner Gemeinden aussieht. Weiters wurde das Präsidium ersucht, alle nötigen Schritte bei der Kärntner Landesregierung einzufordern, damit ein Landesbackbone laut Empfehlung der Breitbandstrategie 2020 umgesetzt und rechtzeitig dafür Sorge getragen wird, dass die entstehende Breitbandinfrastruktur in den Gemeinden, ohne Benachteiligung des ländlichen Raumes, an den Zentralraum angebunden werden kann.

In diesem Zusammenhang hat die Wirtschaftskammer Kärnten Frau Dr. Schaunig um Stellungnahme zu folgenden Punkten gebeten:  

  • Welche Kärntner Gemeinden haben bis dato welche Projekte bei der Breitbandförderung des Bundes eingereicht und welche davon wurden gefördert?
  • Welche Gemeinden haben bis dato um eine Förderung zur Erstellung eines BB-Masterplanes beim Land Kärnten angesucht? Welchen Gemeinden wurde die Förderung bereits ausbezahlt?
  • Welche Maßnahmen wurden gesetzt um Gemeinden dazu zu motivieren Masterpläne zu erstellen?
  • Gibt es einen zentralen Katalog über geplante Bauvorhaben in den Gemeinden (Kanal, Wasser, Fernwärme, ….)? Wenn nein, bis wann ist ein solcher geplant?
  • Wie steht das Land Kärnten zur Bildung einer zentralen Breitband GmbH für den Betrieb eines neutralen Landesbackbones? Gibt es dazu Gespräche mit der KELAG?
  • Bis wann wird die KELAG die eigene Infrastruktur an Fasern und Leerrohren vollständig in das ZIS eingepflegt haben?
  • Welche Hotspots hat das Land Kärnten für den Einsatz der aktuell zu vergebenden ELER Mittel für den Breitbandausbau definiert?
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