Lebensmittelhygiene

Rechtliche Rahmenbedingungen

Neuordnung EU-Hygienerecht

Die EU hat mit den neuen Bestimmungen über Lebensmittelhygiene das veraltete Recht auf eine neue einheitlichere Basis gestellt. Die bisherigen Richtlinien wurden zusammengefasst, von unnötigen Bestimmungen "entmistet" und als Verordnungen verlautbart. Dadurch gelten die gleichen Texte unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten, wodurch unterschiedliche Interpretationen weitgehend vermieden werden können. Das "Hygienepaket" besteht im wesentlichen aus drei Verordnungen, die Sie nachstehend zum Download finden.

Alle drei Verordnungen sind mit Wirkung von 1.1.2006 in Kraft getreten und gelten unmittelbar in allen Mitgliedstaaten. Sie sind somit auch in Österreich die geltende Rechtsgrundlage für Lebensmittelhygiene. Österreich wird von der Gelegenheit, erläuternde Leitlinien für die wichtigsten Bereiche herauszugeben, Gebrauch machen. Leitlinien, die bereits erlassen sind, stellen wir ebenfalls auf dieser Seite zur Verfügung (siehe unten).


Zur genaueren Umsetzung dieser drei Verordnungen hat die Europäische Gemeinschaft eine Durchführungsverordnung (zu VO 852/2004) und eine Verordnung über Übergangsbestimmungen erlassen:

Um den Betrieben aber auch den Mitgliedsstaaten das Wesen der Verordnungen näher zu bringen, hat die Europäische Kommission "Guidance Documents" zu den Verordnungen erlassen. Zugleich wurde auch eine Präzisierung über das Wesen von "HACCP" herausgegeben. Diese Dokumente haben alle Empfehlungscharakter und sollen lediglich dem besseren Verständnis dienen.


Derzeit geltendes Hygienerecht Die oben angeführten EU-Verordnungen über Hygiene bei Lebensmitteln verpflichten alle Betriebe, die mit Lebensmitteln als Produzent oder Händler zu tun haben, ein Eigenkontrollsystem nach HACCP-Prinzipien aufzubauen und zu dokumentieren. Trotz unmittelbarer Geltung müssen die Mitgliedsstaaten verschiedene Bereiche der Lebensmittelhygiene national im Detail festlegen (z.B. Kontrollen, Strafbestimmungen, allfällige Erleichterungsmöglichkeiten, von denen Gebrauch gemacht werden soll). In Österreich ist diese Umsetzung mit dem LMSVG und den darauf basierenden VOen erfolgt.

27.12.2016
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