Artenschutz

Artenschutz und Artenhandel im Kunst- und Antiquitätenhandel

Artenhandel betrifft nicht nur lebende Tiere, sondern auch Teile und Erzeugnisse daraus. Daher fallen auch Produkte aus Elfenbein, Schildpatt, bestimmten Korallen, Hölzern usw. unter die artenhandelsrechtlichen Bestimmungen. 

Das Washingtoner Artenschutzabkommen (engl. Abkürzung: CITES) wurde 1973 unterzeichnet. Österreich ist dem Artenschutzübereinkommen 1982 beigetreten. Es regelt den internationalen Handel mit gefährdeten Tieren und Pflanzen. Es sind davon nicht nur lebende Tiere und Pflanzen betroffen sondern auch alle Teile und Erzeugnisse die von Tier- oder Pflanzenarten hergestellt wurden, die in den Anhängen zum Abkommen gelistet sind. 

Seit 1984 hat die Europäische Union diese internationalen Bestimmungen mittels Verordnungen umgesetzt, welche unmittelbar in jedem Mitgliedstaat gelten. Wichtig dabei ist, dass unter Handel auch die Einfuhr, Ausfuhr und Wiederausfuhr zu verstehen ist. In Österreich wurden die artenhandelsrechtlichen Regelungen im Artenhandelsgesetz umgesetzt.

Listung der geschützten Arten

Die Listung der geschützten Arten wird alle drei Jahre bei der Konferenz der Vertragsstaaten (CoP) beraten und beschlossen – die letzte Konferenz fand im März 2013 statt. Die Beschlüsse der letzten CoP sind international am 11. Juni 2013 in Kraft getreten. Auf EU-Ebene wird bereits an der Umsetzung dieser Neuerungen gearbeitet und eine Aktualisierung der EU-Verordnung und deren Anhänge ist zu erwarten.

Sobald eine Art gelistet ist (CITES in den Anhängen I –III; EU in den Anhängen A –D), gelten für Exemplare dieser Art die artenhandelsrechtlichen Bestimmungen.
Es sind je nach Listung Ein- und Ausfuhr- bzw. Wiederausfuhrgenehmigungen erforderlich.
Für den Handel innerhalb der EU besteht für Anhang A Arten grundsätzlich ein Vermarktungsverbot. Daher ist eine Vermarktung nur mit einer entsprechenden CITES-Bescheinigung erlaubt. Handel ist dabei in einem weiteren Sinn wie etwa Kauf, Angebot zum Kauf, Verkauf, Vorrätighalten etc. zu verstehen.

Elfenbein

Der afrikanische Elefant wurde im April 1977 erstmals gelistet. Seit Jänner 1990 steht er mit Ausnahme weniger Populationen unter dem Höchstschutz von CITES (Anhang I/A). Der Asiatische Elefant steht seit Juni 1976 unter dem Höchstschutz von CITES.
Daher fällt auch Elfenbein unter die artenhandelsrechtlichen Regelungen.   

Wenn Sie als Händler beispielsweise Elfenbein besitzen, stehen nachfolgende vier Möglichkeiten offen:

  1. Vermarktung innerhalb der EU


    Für Exemplare der Arten des Anhang A der relevanten EU-Verordnung gilt grundsätzlich ein Vermarktungsverbot. Gegenstände von Arten des Anhang A bedürfen daher für eine Vermarktung innerhalb der EU einer CITES-Bescheinigung. Diese ist beim BMLFUW zu beantragen  und eine entsprechende Gebühr gemäß Bundesverwaltungsabgabenverordnung des BMF zu entrichten (pro Exemplar liegt die Gebühr derzeit bei € 40,-, egal wie hoch oder nieder der Handelswert der Ware ist).
    Für Exemplare der Arten des Anhang B ist zwar keine CITES-Bescheinigung erforderlich, aber die Rechtmäßigkeit des Erwerbs bzw. der Einfuhr muss nachgewiesen werden können. Beim Kauf von Anbietern innerhalb der EU sollte daher eine Auskunft über die Herkunft der Ware und ggf. Kopien von CITES-Einfuhrgenehmigungen erbeten werden. 

    Ausnahme: Eine derartige CITES-Bescheinigung ist nicht erforderlich, wenn es sich nachweislich um eine Antiquität in artenhandelsrechtlicher Sicht handelt. In den EU-Verordnungen wird der Begriff Antiquität näher bestimmt: Es handelt sich dabei um Gegenstände, die vor dem 03.03.1947 zur Herstellung von Schmuckstücken, Dekorationsgegenständen, Kunstgegenständen, Gebrauchsgegenständen oder Musikinstrumenten signifikant verändert und unter solchen Umständen erworben wurden. Sollten solche alten Gegenstände jedoch in irgendeiner Weise verändert werden (Ersatzteile, bei Pelzen Kürzungen usw.) dann gelten diese Gegenstände nicht mehr als Antiquität in artenhandelsrechtlicher Sicht. Diese Kriterien müssen entsprechend nachgewiesen werden (Sachverständigengutachten).

  2. Verkauf außerhalb der EU


    Bei einer Ausfuhr in ein Nicht EU-Land (Drittland) muss für Arten des Anhang A oder B um eine Ausfuhr- bzw. Wiederausfuhrgenehmigung angesucht werden. Da bei Elfenbein anzunehmen ist, dass es sich um  eine Wiederausfuhr handelt, muss der Nachweis erbracht werden, wann und ob die Ware legal in Österreich eingeführt wurde.

    In manchen Fällen ist für die Erteilung dieser Genehmigung neben der Erfüllung aller anderen Voraussetzungen auch das Vorliegen einer gültigen Einfuhrgenehmigung des Bestimmungslandes erforderlich.

    Sollten Gegenstände in mehrere Länder transportiert werden (z.B. im Zuge einer Tournee), so ist die Ausfuhr- und Einfuhrbewilligung vom jeweiligen Land, in dem man sich gerade aufhält, zu machen. Eine Tournee mit Musikinstrumenten, die aus Hölzern hergestellt wurden die in den Anhängen gelistet sind oder beispielsweise Elfenbein beinhalten, ist daher defacto nur mehr schwer möglich (Problematik der Wiener Philharmoniker und aller anderen internationalen Orchester). Dies kann nur international gelöst werden. Ein entsprechender Antrag für eine spezielle Regelung betreffend Musikinstrumente wurde bei der Vertragsstaatenkonferenz eingebracht und auch angenommen. Es soll daher künftig eine eigene Bescheinigung für Musikinstrumente geben und die EU-Verordnung entsprechend geändert werden.

    Alle Anträge für CITES Genehmigungen und Bescheinigungen sind beim BMLFUW, Abt. II/4, Stubenbastei 5, 1010 Wien zu stellen. Dies ist auch online unter www.cites.at möglich.

  3. Rechtmäßiges Lagern


    In der EU-Verordnung wird auch das Vorrätighalten als Handel angesehen und bedarf bei Anhang A Exemplaren einer entsprechenden Genehmigung. Wobei dabei ein unmittelbarer Zusammenhang zu einer beabsichtigten Vermarktung bestehen und aufgrund der äußeren Umstände erkennbar sein sollte, dass eine Abgabe erfolgen soll. In allen anderen Fällen   sollte der rechtmäßige Erwerb (Einfuhr in die EU oder Erwerb in der EU) nachgewiesen werden können.  
    Dies ist beispielsweise für ein Produkt aus Elfenbein möglich, wenn das Produkt:

    vor dem 1. Jänner 1982 nach Österreich eingeführt wurde und hierfür Nachweise vorhanden sind, wie z.B. eine Inventarliste, Lieferscheine oder dergleichen.

  4. Verschenken / Vererben


    Bei Anhang A-Produkten ist das Verschenken immer möglich, da es keine kommerzielle Tätigkeit ist. Der Beschenkte muss die Schenkung laut § 3 (1) Artenhandelsgesetz dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft unverzüglich anzeigen. Dafür gibt es unter www.cites.at eine „Mustermeldung“.
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