EU - Armenien

Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, Assoziierungsabkommen sowie Rahmenabkommen

Basis für die Beziehungen der EU mit Armenien ist das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen aus 1999.

Zur weiteren Vertiefung der EU-Armenien-Beziehung wurde ein
Assoziierungsabkommen ausverhandelt, dessen integraler Bestandteil ein vertieftes und
umfassendes Freihandelsabkommen (DCFTA) sein sollte, das jedoch 2013 aufgrund des Beitritts Armeniens zur Eurasischen Wirtschaftsunion nicht paraphiert wurde.

Um die Beziehungen der EU mit Armenien auf eine neue rechtliche Basis zu stellen, wurden am 7. Dezember 2015 Verhandlungen über ein umfassendes Rahmenabkommen begonnen.

Rahmenabkommen


Seit Anfang Jänner 2015 ist Armenien Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion, führt aber weiterhin mit der EU einen politischen und Handelsdialog, soweit dies mit den neuen Verpflichtungen Armeniens in der Eurasischen Wirtschaftsunion vereinbar ist.

Nachdem die EU und Armenien ihre gemeinsame Vorstudie ("scoping exercise") über eine neue rechtliche Vereinbarung (Rahmenabkommen), die mit den neuen Verpflichtungen Armeniens kompatibel ist, abgeschlossen haben, wurde am 12. Oktober 2015 die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin vom Rat der EU ermächtigt mit Armenien diesbezügliche Verhandlungen zu führen.

Das zukünftige Rahmenabkommen soll das bestehende Partnerschafts- und Kooperationsabkommen von 1999 ersetzen und neue Möglichkeiten für den Handel und Investitionen bringen. Grundlage für die neue Vereinbarung sollen die gemeinsamen Werte und das starke Engagement für Demokratie, Menschrechte und Rechtsstaatlichkeit sein. Das neue Abkommen soll die politische, wirtschaftliche und sektorale Zusammenarbeit, wie z.B. Energie, Transport und Umwelt, beinhalten.

Die Verhandlungen wurden am 7. Dezember 2015 offiziell beginnen.


Hintergrundinformation (Assoziierungsabkommen)

Um die Beziehungen der EU zu Armenien weiter zu verstärken und das bestehende Partnerschafts- und Kooperationsabkommen von 1999 zu ersetzten, wurde 2010 mit der Abhaltung einer Plenarsitzung die Verhandlungen der EU mit Armenien über ein Assoziierungsabkommen begonnen. Mit diesem Abkommen sollten die Beziehungen der EU zu Armenien auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt werden. Hauptziel war eine enge politische Assoziation und eine schrittweise wirtschaftliche Integration zwischen der EU und Armenien. 

Die Aufnahme von Verhandlungen der EU mit Armenien über ein tiefgreifendes und umfassendes Freihandelsabkommen (DCFTA), das integraler Bestandteil dieses Assoziierungsabkommens sein sollte, wurden erst am 20. Februar 2012 beschlossen, nachdem Armenien die für die Verhandlungen über ein DCFTA notwendigen Fortschritte erreicht hatte.

Am 24. Juli 2013 konnten die Verhandlungen der EU mit Armenien über ein Assoziierungsabkommen, welches die Schaffung einer tiefgreifenden und umfassenden Freihandelszone beinhaltet, abgeschlossen werden.

Das Abkommen der EU mit Armenien sollte beim Gipfel der Östlichen Partnerschaft am 29. November 2013 paraphiert werden. Aufgrund des angekündigten Beitrittes Armeniens zur Eurasischen Wirtschaftsunion (Kasachstan, Russland und Weißrussland) konnte das Abkommen nicht paraphiert werden, da die Bestimmungen der Zollunion mit jenen des Assoziierungsabkommens nicht vereinbar sind.

Um dennoch eine neue rechtliche Basis für die EU-Armenien-Beziehungen zu schaffen, wurden am 7. Dezember 2015 Verhandlungen über ein umfassendes Rahmenabkommen aufgenommen. 




Partnerschaft- und Kooperationsabkommen 


Das Partnerschaft- und Kooperationsabkommen der EU mit Armenien ist seit 1. Juli 1999 für zunächst 10 Jahre in Kraft. Seine Geltungsdauer wird nach Ablauf der 10 Jahre automatisch um jeweils ein Jahr verlängert.

Das Abkommen beinhaltet insbesondere folgende Maßnahmen:

  • nichtpräferentiellen Handel - den Parteien ist es verboten, gegenseitig diskriminierende Tarife zu verhängen oder die Menge der Güter, die zwischen ihnen gehandelt werden, zu beschränken,

  • allmähliche Angleichung der Rechtsvorschriften und Verfahren Armeniens an die Gesetze und Standards der EU

mit dem Ziel den Handel und die wirtschaftliche Integration mit der EU zu vertiefen und für die Produkte Armeniens einen besseren Zugang zum EU-Markt zu schaffen.


Rechtsakte 

Partnerschafts- und Kooperationsabkommen

Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits (ABl L 239 vom 9. September 1999)

Weitere relevante Rechtsakte 


Partnerschafts- und Kooperationsabkommen

  • Protokoll über Amtshilfe im Zollbereich (ABl L 239 vom 9. September 1999)

  • Protokoll zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (ABl L 300 vom 25. September 2004)

  • Mitteilung über das Inkrafttreten des Protokolls zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (ABl L 185 vom 6. Juli 2006)

  • Protokoll zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union (ABl L 202 vom 3. August 2007)



Alle EU-Rechtsakte zum Partnerschafts- und Kooperationsabkommen der EU mit Armenien finden Sie im Amtsblatt der Europäischen Union.



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