EU - Aserbaidschan

Partnerschafts- und Kooperationsabkommen sowie Assoziierungsabkommen

Basis für die Beziehungen der EU mit Aserbaidschan ist das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen aus 1999.

Seit 2010 verhandelt die EU mit Aserbaidschan über ein Assoziierungsabkommen, wobei seit April 2013 keine weitere Verhandlungsrunde mehr stattfand.

Um das Parnterschafts- und Kooperationsabkommen aus 1999 durch einen neuen rechtsverbindlichen Rahmen für die Beziehungen der EU zu Aserbaidschan zu ersetzen, wird die EU demnächst Verhandlungen über ein neues umfassendes Abkommen aufnehmen.

Neues umfassendes Abkommen EU-Aserbaidschan

Am 14. November 2016 erteilte der Rat der EU (28 Mitgliedstaaten) der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik ein Mandat, um im Namen der EU und ihrer Mitgliedstaaten ein umfassendes Abkommen mit Aserbaidschan auszuhandeln.

Durch dieses neue Abkommen soll ein umfassender, aktualisierter und rechtsverbindlicher Rahmen für die Beziehungen der EU und Aserbaidschan geschaffen und das bestehende Partnerschafts- und Kooperationsabkommen aus 1999 ersetzt werden.

Die Verhandlungen sollen demnächst beginnen.

Assoziierungsabkommen EU-Aserbaidschan

Mit der Abhaltung einer Plenarsitzung wurden 2010 die Verhandlungen der EU mit Aserbaidschan über ein Assoziierungsabkommen begonnen.
 
Mit diesen Assoziierungsabkommen sollen die Beziehungen der EU zu Aserbaidschan auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt werden. Hauptziel des Abkommens ist eine enge politische Assoziation und eine schrittweise wirtschaftliche Integration zwischen der EU und diesen Ländern.

Es wurde vereinbart, dass die Verhandlungen über ein tiefgreifendes und umfassendes Freihandelsabkommen (DCFTA, das integraler Bestandteil des Assoziierungsabkommens sein soll, erst nach Beitritt Aserbaidschans zur WTO beginnen werden.

Die laufenden Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen mit Aserbaidschan betreffen daher derzeit nur die Modernisierung der bestehenden handelsbezogenen Bestimmungen des Partnerschafts-und Kooperationsabkommen. 

Die letzte diesbezügliche Verhandlungsrunde fand im April 2013 statt. Derzeit ist keine weitere Runde für Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen der EU mit Aserbaidschan geplant.

Partnerschafts- und Kooperationsabkommen EU-Aserbaidschan

Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen der EU mit Aserbaidschan ist seit 1. Juli 1999 für zunächst 10 Jahre in Kraft. Seine Geltungsdauer wird nach Ablauf der 10 Jahre automatisch um jeweils ein Jahr verlängert.

Das Abkommen beinhalten insbesondere folgende Maßnahmen:

  • nichtpräferentiellen Handel - den Parteien ist es verboten, gegenseitig diskriminierende Tarife zu verhängen oder die Menge der Güter, die zwischen ihnen gehandelt werden, zu beschränken,

  • allmähliche Angleichung der Rechtsvorschriften und Verfahren Aserbaidschans an die Gesetze und Standards der EU

mit dem Ziel den Handel und die wirtschaftliche Integration mit der EU zu vertiefen und für die Produkte Aserbaidschans einen besseren Zugang zum EU-Markt zu schaffen.


Rechtsakte


Partnerschafts- und Kooperationsabkommen EU-Aserbaidschan

Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Aserbaidschan andererseits (ABl L 246 vom 17. September 1999)

Weitere relevante Rechtsakte zum Partnerschafts- und Kooperationsabkommen



Alle EU-Rechtsakte zum Partnerschafts- und Kooperationsabkommen der EU mit Aserbaidschan finden Sie im Amtsblatt der Europäischen Union.


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