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Möbelhersteller fordern rasche Umsetzung des EU-Patents

Mehr Wirtschaftswachstum und Innovation durch einheitlichen Schutz in der EU 

Der Verband der Europäischen Möbelindustrie EFIC fordert eine rasche Umsetzung des geplanten EU-Patents.

Das EU-Patent bedeutet weniger Bürokratie, mehr Rechtssicherheit und niedrigere Kosten für die Unternehmen. 25 EU-Mitgliedstaaten hatten  2013 dem Patentgerichtsübereinkommen zugestimmt, aber nur 5 Länder haben es bisher national umgesetzt. Nur wenn alle beteiligten Länder die Ratifizierung umsetzen, wird es möglich sein, ein Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung zu erhalten. Dieser Rechtstitel, der den einheitlichen Schutz einer Erfindung in über 25 Mitgliedsstaaten hinweg auf der Grundlage eines „one-stop shop“ ermöglicht, ist für die Möbelindustrie von enormer Bedeutung. Erhebliche  Kosten und administrativen Hürden würden wegfallen und den Schutz des geistigen Eigentums  erleichtern.

„Das derzeitige System ist enorm kostspielig und mit  Bürokratie verbunden. Möchte man heute einen europaweiten Patentschutz erreichen, ist es nach wie vor notwendig, in jedem einzelnen Land anzumelden. Für die Unternehmen, insbesondere für unsere KMU´s ist das nicht leistbar. Wir fordern daher eine rasche Umsetzung des EU Patents im Hinblick auf die Standortsicherung aber auch um international wettbewerbsfähig zu bleiben“, so Markus Wiesner, Vorsitzender des Europäischen Möbelverbandes. 

Das derzeitige Patentanmeldesystem stellt eine Wachstumsbarriere  dar und ist besonders in der schwierigen Wirtschaftssituation kontraproduktiv. Die  Kreativität- und Innovationskraft der Europäischen Unternehmen werden blockiert. „Innovation und Forschung sind aber die Grundsteine für den internationalen Wettbewerb“, erläutert Markus Wiesner. Der Verband sieht daher dringenden Handlungsbedarf in den EU-Mitgliedstaaten, um den Produktionsstandort Europa attraktiver zu gestalten.