Handbuch Export/grenzüberschreitende Verbringung von Gebrauchtwaren

Das BMLFUW hat eine überarbeitete Version des Handbuches „Export/grenzüberschreitende Verbringung von Gebrauchtwaren“ (Stand Juni 2014) veröffentlicht.

Das Handbuch gibt auf dem Boden der geltenden Rechtslage Hinweise zur Unterscheidung zwischen Abfall- und Nichtabfall für bestimmte Stoffströme (z.B.: Elektronikgeräte, IT – Geräte, Gebrauchtfahrzeuge usw.) und geht auf die grenzüberschreitende Verbringung ein.

In dem Kapitel 2.4. „Gebrauchtwagen“ wird – in Reaktion auf die Veranstaltung des Fachverbandes Abfall- und Abwasserwirtschaft „Illegale Altfahrzeugexporte sind kein Kavaliersdelikt“ - nun auch das VwGH – Erkenntnis Zl. 2013/07/0032-5 berücksichtigt. Der VwGH hat in diesem Erkenntnis wesentliche Aussagen zur Einstufung von Altfahrzeugen getätigt.

In dem Erkenntnis wird die Aussage getroffen, dass Fahrzeuge als Abfall einzustufen sind, wenn die Reparaturkosten den Zeitwert der Fahrzeuge übersteigen.

Weiters wurde ein neues Kapitel über gebrauchte Photovoltaikmodule (siehe Kapitel 2.1.4 ab der Seite 24) in das Handbuch aufgenommen.