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Portabilitätsverordnung mit 1. April 2018 in Kraft getreten

Nutzer portabler Streaming-Dienste können diese bei vorübergehenden Aufenthalten im EU-Ausland ohne Zusatzkosten nutzen

Mit 1. April 2018 tritt die Portabilitätsverordnung, VO 2017/1128, die das EU-Parlament bereits im Mai 2017 verabschiedet hatte, in Kraft.

Konkret sieht diese vor, dass Nutzer von kostenpflichtigen portablen Streaming-Diensten wie Sky Go, Netflix ,Amazon Prime oder DAZN deren Inhalte bei vorübergehenden Aufenthalten auch im EU-Ausland uneingeschränkt und ohne Zusatzkosten schauen können. Dies war bisher aus urheberrechtlichen Gründen nicht möglich.

Die Portabilitätsverordnung ändert nun zwar nicht das Urheberrecht – sie fingiert aber bei „vorübergehenden Aufenthalten“ im EU-Ausland, dass die Nutzung eines bezahlten Streaming-Dienstes nicht mehr als Nutzung im Ausland, sondern als „Nutzung im Wohnsitzland“ gilt.

Wann ein Aufenthalt als “nur vorübergehend” zu klassifizieren ist, regelt die Verordnung allerdings nicht ausdrücklich. Es wurde nur klargestellt, dass der Aufenthalt zumindest nicht dauerhaft sein darf, eine zeitliche Höchstgrenze gibt es aber nicht. Ein Auslandsaufenthalt über mehrere Wochen während eines Urlaubs wird den Erwägungsgründen zufolge jedoch noch als “nur vorübergehend” gelten. Um einen Missbrauch zu vermeiden, müssen Anbieter von Online-Inhaltediensten angemessene, verhältnismäßige und wirksame Prüfungen ergreifen, um den tatsächlichen Wohnsitz des Abonnenten zu überprüfen.

Weiters setzt die Portabilitätsverordnung voraus, dass es sich um kostenpflichtige online-Abonnements handelt. Zusätzliche Gebühren dürfen für die Bereitstellung der grenzüberschreitenden Portabilität nicht in Rechnung gestellt werden. Bei kostenlosen Diensten, wie die von Rundfunkveranstaltern betriebenen Mediatheken, können die Sender selbst entscheiden, ob sie ihre Inhalte im EU-Ausland zur Verfügung stellen wollen. 

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