Fahrzeugtechnik, Landesinnung

Verkehrsrecht für Kraftfahrzeug-  und Karosseriebautechniker 

Normen, Gesetze, Verordnungen und Novellen

Lesedauer: 6 Minuten

21.09.2023

Nachfolgend finden Sie Novellen und Gesetzestexte, Infos zu branchenrelevanten Rechtsnormen sowie Erlässe und Mitteilungen des Verkehrsministeriums.

Aktuelles und Infos zur Rechtslage im Überblick:

Aktuelles zum Verkehrsrecht

Sondertransport-Wiege-Kontrollen: Behelf zur Gewichtskontrolle: Kraftfahrrechtliche und eichrechtliche Vorschriften

Durchführung der wiederkehrenden Begutachtung für historische Fahrzeuge ab 1. 1. 2018

Begutachtungsintervalle, Begutachtungszeitpunkt: Klarstellung zur Auslegung § 57a Abs. 3 KFG und Fallbeispiele

Frist zur Software-Umstellung der § 57a-KFG-Begutachtungsprogramme

Vignettenpreisverordnung 2017: Festlegung der Vignettenpreise

Durchführung von Abgasmessungen bei Dieselkraftfahrzeugen mit zulässigem Gesamtgewicht bis 3 500 kg und Fahrzeugen mit Überlastungsschutz (September 2017)

Ergänzung zum Erlass betreffend "Ausnahme von den Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich Lenk- und Ruhezeiten und Fahrtunterbrechungen (August 2017)

63. KDV-Novelle: Die wichtigsten Änderungen im Überblick (August 2017)

Checkliste Begleitfahrzeug-Ausstattung gemäß § 94 KFG (August 2017)

KDV-Novellen​

KFG-Novellen​

Altfahrzeugeverordnung

Beladene Probefahrten

Digitale Tachographen

Euro-Abgasklassen

Fahrerqualifizierungsnachweis für Abschleppfahrten durch KFZ-Techniker 

Fahrwerksänderungen

Fahrzeuge aus auslaufenden Serien

Führerscheingesetz (FSG) Durchführungserlass

Lenk- und Ruhezeiten

Probefahrtkennzeichen

Prüfungen, Begutachtungen gemäß § 57a

Sonstige Verordnungen und Erlässe 

Beilage militärärztliches Gutachten

Berufskraftfahrer - GWB: Fragen und Antworten zur Grundqualifikations- und Weiterbildungsverordnung

BMVIT: Klarstellung hinsichtlich der neuen ECE-Regelung 129 ("I-Size")

BMVIT: Keine Berichtspflichten mehr betreffend eingezogener Fahrerkarten

BMVIT: LKW Umrüstungen mit dem System der Fa. Chm-Trucktec
Gewährleistungszertifikat und Einbaudokumentation

Anerkennung des Abgastesters MAHA 4/5 Typ MET 6.1(Stand: Dezember 2013)

Liste der Abgaspruefgeraete (Stand: Dezember 2013)

Liste der Abgasprüfgeräte​ (Stand: Juni 2010)

Erlass KFZ-Kennzeichenweitergabe

Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der VO (EG) Nr. 715/2007 über die Typengenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge

ERLASS-Anbau der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger​

ERLASS - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der Richtlinie 2005/64/EG über die Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge hinsichtlich ihrer Wiederverwendbarkeit, Recyclingfähigkeit und Verwertbarkeit und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG​

ERLASS - Zulassung von Kraftfahrzeugen auf Kinder​

Definition – Transport von Rundholz, Gleichwertigkeit von Super Single Tires​

Erlass - Wochenend- und Feiertagsfahrverbot für Lastkraftwagen
Höchstzulässiges Gesamtgewicht von Sattelkraftfahrzeugen​

Erlass - Liste der KFZ-Haftpflichtversicherer​
LISTE​

Lärmarme Kraftfahrzeuge; Größe der L-Tafel​

Erlass Super Single Tires - Doppelbereifung​

Erlass betreffend Kostenersatz gem. § 58 Abs. 4 KFG, § 2 Abs. 2 PBStV​

Verwaltungskostensenkung für Unternehmen​

Entzug der Approbation für EBV Version 2.6​

Erlass - Erforderliche Beleuchtungsnachrüstung bei historischen Kraftfahrzeugen

Erlass - Nachträgliche Ausstellung eines Duplikates der Zulassungsbescheinigung​

Erlass - Verlängerung der Lärmzertifikate

Vorlauf- u. Nachlaufverkehr: Summe der Gesamtgewichte bzw. der Achslasten 44t (§ 4 Abs. 7a KFG - kombinierter Verkehr)​

Erlass betreffend Winterreifenpflicht​

​Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der VO (EG) Nr. 715/2007 für Fahrzeuge der Klasse M1G für bestimmte soziale Erfordernisse​

Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der Richtlinien 70/221/EWG in der Fassung der Richtlinie 2006/20/EG​

Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der Richtlinie 2003/97/EG​

Ausnahmegenehmigung betreffend der Typengenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich ihrer Emissionen - Richtlinie 2005/55/EG, Stufe B2​

Erlass - Ausnahmegenehmigungen für land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen

Erlass - Ausnahmegenehmigungen über Emissionen aus Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen​

Ausnahmen bzgl. Elektromagnetischer Verträglichkeit

Verkehrssicherheit

Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der Richtlinien 2009/144/EG...für zusätzliche Sicherheitseinrichtungen

Ausnahmegenehmigung der Richtlinien für Sitze, Sicherheitsgurte, Kopfstützen und deren Verankerungen

Rückfahrwarner gemäß § 18 Abs. 8 KDV

Erlass über die Einhaltung der geltenden Gewichtsgrenzen für Kraftfahrzeuge nach dem KFG

Allgemeine branchenrelevante Rechtsnormen

Vignettenpreisverordnung 2017: Festlegung der Vignettenpreise

Gesetzliche Rahmenbedingungen für automatisiertes Fahren

Änderung des Kraftfahrgesetzes 1967

Fahrverbotskalender 2017

Änderung der Zulassungsstellen VO (6. Novelle der ZustV)

22. StVO-Novelle (BGBl Nr. 16/Teil I/25.03.2009)​

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