Öffnung sämtlicher Geschäfte aus dem Bereich FKM seit 1. Mai

Stand: 23.10.2020

Zur Information die beiden aktuellen am 22.10.2020 veröffentlichten COVID-19-Maßnahmenverordnungen:

• 3. COVID-19-MV-Novelle
• 4. COVID-19-MV-Novelle 
  
• Die Regelungen treten mit Sonntag, 25. Oktober 2020, 00:00 Uhr, in Kraft.
• Jene Bestimmungen, die auf die Bestellung von COVID-19-Beauftragten, Präventionskonzepte und die Anzeigepflicht von Veranstaltungen abstellen, sind ab 1. November 2020 rechtskräftig.
• Das Aus für die Gesichtsvisiere kommt nach einer zweiwöchigen Übergangsfrist mit 7. November 2020. Die Forderung, diese für unsere Berufsgruppen erhalten zu können, war leider nicht erfolgreich.
• Die ursprünglich kommunizierte Verpflichtung eines Testes bei der Einreise aus dem Ausland, wenn die Person körpernahe Dienstleistungen erbringt, findet sichnicht in dieser Novelle. Ob sich eine solche Bestimmung in eine künftigen Novelle der Einreiseverordnung oder einer anderen Verordnung finden wird, ist zur Zeit noch unklar.
  

» Hier zur aktuellen Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen werden (COVID-19-Maßnahmenverordnung – COVID-19-MV)

Achtung: Strengere bzw. umfassendere Verordnungen durch die Bundesländer sind zulässig. Die Bundesländer haben also wie bisher die Möglichkeit, je nach Infektionslage regionale Verschärfungen vorzunehmen.

» MNS sind in folgenden Bereichen zu tragen: Information des Gesundheitsministeriums

Beim Betreten öffentlicher Orte in geschlossenen Räumen (etwa eine unterirdische Passage) ist ein Mund-Nasen-Schutz (MNS, Maske) zu tragen. Auch bei Veranstaltungen, sowohl indoor als auch outdoor, mit zugewiesenen Sitzplätzen muss – auch am Sitzplatz – ein MNS getragen werden.

Ein Mund-Nasen-Schutz muss künftig eng anliegen. Damit wird klargestellt, dass Gesichtsschilder oder Kinnvisiere nicht als Mund-Nasen-Schutz gelten.

» Überblick der aktuellen Maßnahmen des Gesundheitsministeriums

Schutz durch verpflichtenden Mindestabstand

Beim Betreten öffentlicher Orte im Freien ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten. Beim Betreten von öffentlich zugänglichen geschlossenen Räumen kommt dazu noch die Verpflichtung, eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und enganliegende mechanische Schutzvorrichtung (MNS, Maske) zu tragen.

In der Verordnung sind auch mehrere Ausnahmen von der Abstandsplicht festgelegt:

Unter anderem gilt die 1-Meter-Abstandsregel nicht:

• zwischen Personen, die gemeinsam in einem Haushalt leben,
• innerhalb von Gruppen bis höchstens sechs Personen, plus maximal sechs minderjähriger Kinder (bis 18 Jahre),
• zwischen Menschen mit Behinderungen und deren Begleitpersonen, die persönliche Assistenz- oder Betreuungsleistungen erbringen.

• Unverändert ist die Bestimmung:
  §3 (3) Kann auf Grund der Eigenart der beruflichen Tätigkeit der Abstand von mindestens einem Meter zwischen Personen nicht eingehalten werden, ist durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren, etwa durch technische oder organisatorische Schutzmaßnahmen, wie das Bilden von festen Teams, der Anbringung von Trennwänden oder Plexiglaswänden.

Wer sich künftig bei Kontrollen darauf beruft, aus gesundheitlichen Gründen keinen MNS tragen zu können, muss dies durch eine Bestätigung eines in Österreich zur Berufsausübung berechtigten Arztes, einer Ärztin nachweisen.

Besondere Schutzvorkehrungen für Alten-, Pflege- und Behindertenheime

Jeder Betreiber und jede Betreiberin von Alten- Pflege und Behindertenheimen hat basierend auf einer Risikoanalyse ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und umzusetzen. Darin enthalten sein müssen u.a. auch Besuchsregelungen (Anzahl der BesucherInnen, Häufigkeit, Dauer, verpflichtende Voranmeldung von Besuchen und Gesundheitschecks beim Betreten sowie die Teilnahme an Screening-Test-Programmen nach dem Epidemiegesetz). Ebenso muss auch von den Betreibern abgebildet werden, wie mit externen Dienstleistern, z.B. aus dem Bereich FKM umgegangen wird.

Beim Betreten von Alten-, Pflege- und Behindertenheimen gilt für BewohnerInnen in allgemein zugänglichen und nicht zum Wohnbereich gehörenden Bereichen, für BesucherInnen und MitarbeiterInnen eine Verpflichtung zum Tragen eines MNS. Ausgenommen sind BewohnerInnen, denen es aus gesundheitlichen oder behinderungsspezifischen Gründen nicht zugemutet werden kann, diese Vorgaben einzuhalten.
Zudem wird ausdrücklich festgelegt, dass Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung sowie zur Begleitung kritischer Lebensereignisse jedenfalls zu ermöglichen sind.

Bei allen Schutzmaßnahmen, die der Heimbetreiber vorsieht, ist besonders darauf zu achten, dass die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt und unzumutbare Härtefälle vermieden werden.

Veranstaltungen

Aktuelle Regelung im Zusammenhang mit Veranstaltungen finden Sie in den FAQs der Wirtschaftskammer aufbereitet.

Neue Schutzmaßnahmen im Veranstaltungs- und Sportbereich

Für Veranstaltungen werden TeilnehmerInnenzahlen deutlich verringert:

• sechs Personen bei Veranstaltungen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze in geschlossenen Räumen plus höchstens sechs minderjährige Kinder bis 18 Jahre, gegenüber diesen anwesende Personen Aufsichtspflichten wahrnehmen.
• 12 Personen bei Veranstaltungen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze im Freien plus höchstens sechs minderjährige Kinder bis 18 Jahre, gegenüber denen Aufsichtspflichten bestehen.
• 1.000 Personen bei Veranstaltungen mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen in geschlossenen Räumen.
• 1.500 Personen bei Veranstaltungen mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen im Freien.

Grundsätzlich sind mehrere Veranstaltungen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze (wie etwa Sportkurse) an einem Veranstaltungsort möglich, wenn die Höchstzahlen von sechs (indoor) bzw. 12 TeilnehmerInnen (outdoor) eingehalten werden und etwa eine klare räumliche Trennung oder zeitliche Staffelung erfolgt, durch die eine Durchmischung der beiden Gruppen ausgeschlossen ist.

Auch Essen und Trinken bei Veranstaltungen mit zugewiesenen Sitzplätzen werden eingeschränkt: Im Rahmen der Veranstaltungen gilt ein Verbot der Ausgabe von Speisen und Getränken (mit Ausnahme von Wasser), jedoch gibt es davon zwei Ausnahmen

1. Bei Veranstaltungen, die länger als drei Stunden dauern, gelten die normalen Gastronomieregeln.
2. Wenn es sich um Veranstaltungen handelt, bei denen typischerweise Speisen und Getränke verabreicht werden, dürfen Speisen und Getränke am Sitzplatz verabreicht werden – insofern gibt es hier eine Servierpflicht.

Für Veranstaltungen mit über sechs Personen in geschlossenen Räumen und mit über 12 Personen im Freien ist ab 1. November 2020 ein Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen. Außerdem sind diese Veranstaltungen (sofern sie nicht ohnehin der Bewilligungspflicht unterliegen) der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde unter Vorlage des Präventionskonzepts anzuzeigen.

Weitere Informationen

• Zusammenfassung der WK Tirol zum Thema „Coronafall im Betrieb“
• Informationsbroschüre der WKNÖ
  

Weitere Infos zum Thema Verdachtsfall im Betrieb findet ihr hier:

• Umgang mit Corona-Kontaktpersonen
• Umgang mit Corona-Kontaktpersonen (Pdf)
• Corona-FAQ
  
  
• Weitere Informationen am Corona-Infopoint für Unternehmen

Empfehlungen der Landesinnungen und der Bundesinnung für ergänzende Maßnahmen

Ergänzend zu den in der Verordnung enthaltenen Vorgaben empfehlen wir Ihnen vorübergehend ergänzende Maßnahmen in ihren Betrieben einzuhalten.
Download: Empfehlung ergänzende Maßnahmen

Beachten Sie auch weiterhin die Ausübungsregeln für Ihre Branchen:

• Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über Ausübungsregeln für Fußpflege, Kosmetik und Massage durch Gewerbetreibende
• Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über Ausübungsregeln für das Piercen und Tätowieren durch Kosmetik

Handlungsempfehlungen für Heilmasseure

Auf der Homepage des Sozialministeriums finden Sie auf der Übersichtsseite die Handlungsempfehlungen für niedergelassene nichtärztliche Gesundheitsberufe, zu denen auch die freiberuflichen Heilmasseure zählen.

Musteraushang

Zur Information der KundInnen und PatientInnen über die Hygiene- und Verhaltensmaßnahmen in unseren Betrieben stellen wir entsprechende Aushänge zur Verfügung:

• Heilmasseure: A4 (jpg) | A4 (pdf) | A3 (jpg) | A3 (pdf)
• Fußpfleger, Kosmetiker, Masseure, Nagelstudios, Piercer, Tätowierer, Permanent Make-up, Visagisten: A4 (jpg) | A4 (pdf) | A3 (jpg) | A3 (pdf)

Arbeiten an Sonn- und Feiertagen

Ab Mai ist die Öffnung der Betriebe nach den Betriebsschließungen aufgrund der Corona-Krise unter Auflagen vorgesehen.

Wann dürfen ihre Geschäfte für die Erbringung von Dienstleistungen offenhalten? Wann und wie lange dürfen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigt werden und wie werden die Arbeitszeiten entlohnt?

Weiterführende Informationen finden Sie hier:

• Sonn- und Feiertagsarbeit
• Vorübergehend auftretender besonderer Arbeitsbedarf an Feiertagen / an Wochenenden

Ob Unternehmen von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, liegt allein in der Überlegung des jeweiligen Betriebes.

• Mustervereinbarungen für Betriebe mit Betriebsrat 
• Mustervereinbarungen für Betriebe ohne Betriebsrat

Bestellmöglichkeiten 

Sicherstellung der Versorgung: MNS-Masken über WKÖ beziehbar 

Nach den vergangenen herausfordernden Wochen hat das stufenweise Hochfahren der heimischen Wirtschaft wieder begonnen. Mit Freitag, 1. Mai, werden die Ausgangsbeschränkungen gelockert. Sämtliche Geschäfte dürfen wieder aufsperren, auch unsere Mitgliedsbetriebe dürfen wieder ihre Dienstleistungen anbieten.

Besonderes Augenmerk müssen wir weiterhin dem Schutz der Gesundheit schenken. Das gilt jetzt umso mehr, als in absehbarer Zukunft durch die schrittweise Zurücknahme der Betriebsschließungen die Intensität des wirtschaftlichen Lebens und damit die Häufigkeit von Kontakten wieder zunehmen wird. Ein wesentlicher Baustein bei der Sicherstellung geeigneter Schutzmaßnahmen ist der Mund-Nasen-Schutz.

Eine Auflistung regionaler Anbieter ist finden sie hier:

• Burgenland
  
• Kärnten
  
• Oberösterreich
  
• Niederösterreich
  
• Salzburg
  
• Steiermark
  
• Tirol
  
• Vorarlberg
  
• Wien

Um eine flächendeckende Verfügbarkeit für die heimischen Betriebe und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu gewährleisten, bietet die WKÖ hochqualitative Mund-Nasen-Schutzmasken an:

Solange der Vorrat reicht, können EN14683-zertifizierten MNS-Masken zum Selbstkostenpreis von 0,79 Euro pro Stück bestellt werden (bereits inkl. Versandkosten, es wird keine USt. verrechnet). Die Lieferung erfolgt in Gebinden zu jeweils 50 Stück innerhalb von drei Werktagen frei Haus. Mindestbestellmenge 100 Stück.

Bestellungen werden jederzeit via wko.at/schutzmasken entgegengenommen.

Bei Bestellmengen ab 5.000 Stück beträgt der Preis bei Selbstabholung im Lager in Enzersdorf an der Fischa (Nähe Flughafen Schwechat) 0,69 Euro pro Stück.