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Coronavirus - Informationen für Gesundheitsberufe

Wichtige Informationen für die Branchen

Rechtslage ab 06.05.2021

Die 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, welche ab 8.2.2021 gilt, wurde im BGBl. II Nr. 58/2021 kundgemacht und ersetzt die bisherigen Regelungen. Die 1. Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, welche ab 18.2.2021 gilt, wurde im BGBl. II Nr. 76/2021 am 17.2.2021 kundgemacht. Die 2. Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, welche ab 28.2.2021 gilt, wurde im BGBl. II Nr. 94/2021 am 25.2.2021 kundgemacht. Die 3. Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, welche ab 10.03.2021 gilt, wurde im BGBl. II Nr. 105/2021 am 08.03.2021 kundgemacht. Die 5. Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, welche ab 25.03.2021 gilt, wurde im BGBl. II Nr. 120/2021 am 23.03.2021 kundgemacht. Die 6. Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, welche ab 01.04.2021 gilt, wurde im BGBl. II Nr. 139/2021 am 30.03.2021 kundgemacht. Die 7. Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung , welche ab 07.04.2021 gilt, wurde im BGBl. II Nr. 147/2021 am 06.04.2021 kundgemacht. Die 8. Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, welche ab 11.04.2021 gilt, wurde im BGBl. II Nr. 162/2021 am 09.04.2021 kundgemacht. Die 9. Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, welche ab 19.04.2021 gilt, wurde im BGBl. II Nr. 171/2021 am 16.04.2021 kundgemacht. Die 10. Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, welche ab 26.04.2021 gilt, wurde im BGBl. II Nr. 181/2021 am 23.04.2021 kundgemacht. Die 11. Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, welche ab 06.05.2021 gilt, wurde im BGBl. II Nr. 206/2021 am 04.05.2021 kundgemacht.

Die wichtigsten Informationen für Gesundheitsberufe im Überblick

Wichtige neue Regelungen ab 06.05.2021 – Kurzübersicht

  • Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen wurden bis inkl. 15. Mai 2021 verlängert.
  • Die Geltungsdauer der anderen Maßnahmen wurde bis inkl. 18. Mai 2021 verlängert.
  • COVID-19-Präventionskonzept für Betriebsstätten mit mehr als 51 Arbeitnehmern. >>Muster
  • Die Sonderbestimmungen für NÖ und Wien sind mit 2. Mai 2021 ausgelaufen.
  • Die Auswirkungen dieser Klarstellung in den Erläuterungen auf die alternativlose Testpflicht gem. § 11 sind (noch) unklar. Gemäß authentischer Interpretation des BMSGPK handelt es sich bei den bei Augenoptikern, Kontaktlinsenoptikern, Hörakustikern, Orthopädietechnikern, Orthopädieschuhmachern sowie Zahntechnikern um keine Gesundheitsdienstleister im Sinne der SchuMaV. Dies steht nunmehr im Widerspruch zu den Erläuterungen zur 6. Novelle zur SchuMaV. Die Bundesinnung empfiehlt daher, dass die wöchentliche Testpflicht in Betriebsstätten der Berufsgruppen Augenoptiker, Kontaktlinsenoptiker, Hörakustiker, Orthopädietechniker, Orthopädieschuhmacher und Zahntechnikern für Betreiber als auch Mitarbeiter (wieder) eingehalten wird. 

Ausgangsbeschränkungen

Für den Zeitraum von 8. Februar 2021 bis zum Ablauf des 15. Mai 2021, werden nächtliche Ausgangsbeschränkungen zwischen 20:00 und 06:00 Uhr verhängt. Das Verlassen (bzw. das Verweilen außerhalb) des eigenen privaten Wohnbereichs ist nur aus folgenden Gründen zulässig:

  • zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum
  • zur Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftigen Personen sowie zur Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten
  • zur Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens
  • für berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern dies erforderlich ist
  • zum Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung (zB Spaziergänge, Joggen etc.)
  • zur Wahrnehmung von unaufschiebbaren behördlichen oder gerichtlichen Wegen
  • zur Teilnahme an Wahlen
  • zum Zweck des zulässigen Betretens von Kundenbereichen von Betriebsstätten, bestimmten Orten (z.B. Krankenanstalten) oder des zulässigen Erwerbs vorbestellter Waren
  • zur Teilnahme an zulässigen Veranstaltungen 

Unter „Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens“ ist insbesondere Folgendes zu verstehen: 

  • Kontakt mit dem nicht im gemeinsamen Haushalt lebenden Lebenspartner
  • Kontakt mit einzelnen engsten Angehörigen (Eltern, Kinder und Geschwister) bzw. einzelnen wichtigen Bezugspersonen (mit denen in der Regel mehrmals wöchentlich physischer oder nicht physischer Kontakt gepflegt wird)
  • Versorgung mit Grundgütern des täglichen Lebens (z.B. Einkaufen)
  • Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen oder die Vornahme einer Testung auf COVID-19
  • Deckung eines Wohnbedürfnisses
  • Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse (zB Friedhofsbesuch)
  • Versorgung von Tieren

Betreten öffentlicher Orte

  • An öffentlichen Orten im Freien ist gegenüber anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von zwei Meter einzuhalten.
  • In öffentlichen, geschlossenen Räumen ist zusätzlich zur Einhaltung des Mindestabstandes auch eine FFP2-Maskezu tragen

Kundenbereiche

Das Betreten (inklusive des Verweilens) und das Befahren der Kundenbereiche ist unter folgenden Voraussetzungen wieder möglich:

  • Gegenüber anderen Personen ist ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten.
  • Kunden haben eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard zu tragen. Ausnahme: im Freien, wenn der physische Kontakt mit Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ausgeschlossen ist.
  • Für das Betreten von Arbeitsorten durch den Betreiber gelten die Vorgaben für den Ort der beruflichen Tätigkeit (siehe Punkt „Arbeitsorte und Orte der beruflichen Tätigkeit“).
  • Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass sich maximal so viele Kunden gleichzeitig im Kundenbereich aufhalten, dass pro Kunde 20 m² zur Verfügung stehen; ist der Kundenbereich kleiner als 20 m², so darf jeweils nur ein Kunde den Kundenbereich der Betriebsstätte betreten. Bei Betriebsstätten ohne Personal ist auf geeignete Weise auf diese Voraussetzung hinzuweisen. 
  • Der Betreiber von Betriebsstätten des Handels, die dem Verkauf von Waren dienen, darf das Betreten des Kundenbereichs dieser Betriebsstätten für Kunden nur zwischen 6.00 und 19.00 Uhr zulassen.

Eine Unterschreitung des Mindestabstandes und/oder das Weglassen der FFP2-Maske aufgrund der Eigenart der Dienstleistung ist nur zulässig, wenn durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimiert werden kann.

Für die Gesundheitsberufe (Augenoptiker, Kontaktlinsenoptiker, Hörakustiker, Orthopädietechniker, Orthopädieschuhmacher und Zahntechnikern) und auch die Schuhmacher deutet dies, dass alle Verkaufsräume und Kundenbereiche wieder geöffnet werden dürfen und auch wieder alle Dienstleistungen angeboten werden dürfen. Dabei sind jedoch die oben genannten Vorgaben einzuhalten.

Hinweis: Bei Augenoptikern, Kontaktlinsenoptikern, Hörakustikern, Orthopädietechnikern, Orthopädieschuhmachern und Schuhmachern sowie Zahntechnikern handelt es sich  um nicht-körpernahe Dienstleister. Auch wenn kurzzeitig für z.B. Anpassen, Anmessen oder Anproben der Mindestabstand unterschritten wird. Hier müssen jedoch zusätzliche Schutzmaßen ergriffen werden.

Die Bundesinnung der Gesundheitsberufe empfiehlt daher im Hinblick auf die Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 folgende Maßnahmen für Mitgliedsbetriebe:

Stand: 22.01.2021, 8:00 Uhr

  • Alle im Geschäft tätigen Personen (Mitarbeiter und Unternehmer) mit Kundenkontakt und Kunden tragen eine FFP2-Maske.
  • Sämtliche Personen müssen zueinander einen Abstand von mindestens zwei Meter einhalten
  • Rasche und regelmäßige Desinfektion von allen berührten Flächen, Geräten und Werkzeugen
  • Bei notwendiger Unterschreitung des Mindestabstandes:
    • Händedesinfektion für Mitarbeiter und Kunden
    • Unternehmer und Mitarbeiter tragen FFP2-Schutzmasken und möglichst zusätzlichen Körperschutz (z.B. Gesichtsschilder aus Plexiglas,…); Kunden tragen ebenfalls FFP2-Masken
    • Alle im Geschäft tätigen Personen (Mitarbeiter und Unternehmer) mit Kundenkontakt tragen geeignete Schutzhandschuhe
  •  Weisen Sie mit einem geeigneten Aushang auf die Maßnahmen hin
  • Wenn Kunden Symptome wie Fieber, Husten, Atembeschwerden, Kurzatmigkeit,… zeigen, führen Sie eine Betreuung nur im dringenden Notfall durch und stellen Sie sicher, dass sowohl Mitarbeiter als auch Kunden, die Schutzausrüstung mit dem höchsten Schutzniveau, sofern diese zur Verfügung steht, tragen
  • Ohne entsprechende Schutzausrüstung kann eine Versorgung nicht empfohlen werden
  • Sollte ein Verdachtsfall einer Infektion mit dem Coronavirus auftreten, verständigen Sie umgehend die Gesundheitsbehörden, also die Bezirkshauptmannschaft, das Magistrat bzw. den Amtsarzt, unter der Telefonnummer 1450

Arbeitsorte und Orte der beruflichen Tätigkeit

Beim Betreten von Arbeitsorten ist zwischen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Mindestabstand von zwei Meter einzuhalten und ein Mund- und Nasenschutz (eng anliegend) zu tragen, sofern nicht ein physischer Kontakt zu anderen Personen ausgeschlossen ist oder das Infektionsrisiko durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen minimiert werden kann. Sonstige geeignete Schutzmaßnahmen sind insbesondere technische Schutzmaßnahmen wie die Anbringung von Trennwänden oder Plexiglaswänden und, sofern technische Schutzmaßnahmen die Arbeitsverrichtung verunmöglichen würden, organisatorische Schutzmaßnahmen wie das Bilden von festen Teams.

Zusätzlich dürfen Arbeitsorte durch

  • Lehrer, die in unmittelbarem Kontakt mit Schülern stehen,
  • Arbeitnehmer in Bereichen der Lagerlogistik, in denen der Mindestabstand von zwei Metern regelmäßig nicht eingehalten werden kann,
  • Arbeitnehmer mit unmittelbarem Kundenkontakt,
  • Personen, die im Parteienverkehr in Verwaltungsbehörden und Verwaltungsgerichten tätig sind,

nur betreten werden, wenn

  • spätestens alle sieben Tage ein Antigen-Test auf SARS-CoV-2 oder ein molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 (PCR- oder LAMP-Test) durchgeführt wird*, und dessen Ergebnis negativ ist; oder
  • bei unter anderem Kundenkontakt durchgehend eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder Maske mit äquivalentem bzw. höherem Schutzniveau getragen wird.

*Über den durchgeführten Test ist gegenüber dem Arbeitgeber ein Nachweis vorzuweisen und für die Dauer von sieben Tagen bereitzuhalten.

Als Arbeitsorte gelten auch auswärtige Arbeitsstellen, an den Arbeiten ausgeführt werden.

Hinweis: Beachten Sie den General-Kollektivvertrag mit wichtigen arbeitsrechtlichen und betrieblichen Begleitmaßnahmen zur Umsetzung der staatlichen Strategie für flächendeckende, regelmäßige COVID-19-Tests geeinigt

Wir empfehlen in der Werkstatt besonderen Augenmerk auf Arbeiternehmerschutz zu legen:

Halten Sie daher oben stehende Maßnahmen ein und legen Sie besonderen Augenmerk auf die bestehenden Hygienevorschriften ihrer Branche. -> weitere branchenspezifische Informationen

Ab 1. April 2021 haben Betreiber von Betriebsstätten mit mehr als 51 Arbeitnehmern basierend auf einer Risikoanalyse ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und umzusetzen.

Das Vorliegen der erforderlichen Personenzahl ist im Hinblick auf die konkrete Betriebsstätte zu beurteilen.

Das COVID-19-Präventionskonzept hat insbesondere zu enthalten:

  • spezifische Hygienevorgaben,
  • Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion,
  • Risikoanalyse,
  • Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen,
  • Regelungen für Mitarbeiter- und Kundenströme,
  • Entzerrungsmaßnahmen, wie Absperrungen und Bodenmarkierungen.

Der Betreiber hat die Einhaltung dieser Bestimmungen durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen.

Vorlage: COVID-19-Präventionskonzept für Betriebsstätten mit über 51 Beschäftigten

Orte, an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden

Das Betreten von Krankenanstalten und Kuranstalten sowie das Betreten von Alten-, Pflege- und Behindertenheimen ist bis auf wenige Ausnahmen untersagt. Sollten Sie in solchen Einrichtungen tätig werden, erkundigen Sie sich bei der betreffenden Einrichtung über die dort geltenden Schutzmaßnahmen.

Da in Abkehrung von der bisherigen Auskunftspraxis die gewerblichen Gesundheitsberufe nicht (mehr) unter § 11 SchuMaV fallen, fällt der Zwang zum Test in § 11 Absatz 4 für die MitarbeiterInnen weg. Diese neue authentische Interpretation der Verordnung durch den Verordnungsgeber ist ab nun anzuwenden.

Ergänzung ab 1.4.2021: In den Erläuterungen zur 6. Novelle zur SchuMaV ist jedoch nunmehr enthalten „Im Zusammenhang mit gewerblichen Gesundheitsberufen (Augen- und Kontaktlinsenoptiker, Hörgeräteakustiker, Orthopädietechniker, Zahntechniker und Orthopädieschuhmacher) sowie die Heilmasseure und Fußpfleger (diesfalls für die Versorgung medizinischer Notfälle) wird klargestellt, dass diese unter die Ausnahme „Gesundheits- und Pflegedienstleistungen“ fallen.

Die Bundesinnung empfiehlt daher aufgrund dieses Widerspruchs, dass die wöchentliche Testpflicht in Betriebsstätten der Berufsgruppen Augenoptiker, Kontaktlinsenoptiker, Hörakustiker, Orthopädietechniker, Orthopädieschuhmacher und Zahntechnikern für Betreiber als auch Mitarbeiter (wieder) eingehalten wird.

Weitere Informationen

Rechtsgrundlagen

4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung – 4. COVID-19-SchuMaV sowie 1. bis 11. Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung:

Bitte informieren Sie sich auch auf der Informationsseite der Wirtschaftskammer Österreich zum Coronavirus wko.at/corona, welche täglich mehrfach aktualisiert wird.

Weitere branchenspezifische Informationen

Vereinfachungen bei der Abgabe von Heilbehelfen und Hilfsmitteln

Seitens der Krankenkassen wurden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie geschaffen: (Krankenversicherungen - besondere Vorkehrungen im Bereich der Abgabe von Heilbehelfen und Hilfsmitteln)