th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close icon-window-edit icon-file-download icon-phone xing whatsapp wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin Google-plus facebook pinterest skype vimeo snapchat arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home icon-gallery icon-flickr icon-youtube icon-instagram

Corona-Maßnahmen für Hörakustiker

Aktuelle Informationen für die Branche

Rechtslage ab 22.11.2021

Die 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung – 5. COVID-19-NotMV, welche ab 22.11.2021 gilt, wurde am 21.11.2021 im BGBl. II Nr. 475/2021 kundgemacht und ersetzt die bisherigen Regelungen. 

Die wichtigsten Informationen für Hörakustiker im Überblick

Wichtige neue Regelungen ab 22.11.2021 – Kurzübersicht

Bundesweiter Lockdown für alle Personen ab 22. November

  • Ausgangsbeschränkungen für alle Personen (bisher bekannte Ausnahmen unter anderem für berufliche Zwecke gelten).
  • Handelsbetriebe dürfen von Kunden zum Erwerb von Waren nicht mehr betreten werden, ausgenommen Betriebe des täglichen Bedarfs (unter anderem Verkauf von Medizinprodukten und Sanitärartikeln, Heilbehelfen und Hilfsmitteln; Gesundheits- und Pflegedienstleistungen); B2B-Geschäfte; Click and Collect.
  • Die Ausnahme für „Gesundheits- und Pflegedienstleistungen“ gilt für Augenoptiker, Kontaktlinsenoptiker, Hörgeräteakustiker, Orthopädietechniker, Orthopädieschuhmacher und Zahntechniker. Für den Verkauf von Medizinprodukten, Heilbehelfen und Hilfsmitteln sowie Gesundheits- und Pflegedienstleistungen dürfen daher die Betriebstätten geöffnet sein. Die Kunden brauchen hier keinen 2G-Nachweis. Zweiseitig unternehmensbezogene Geschäfte (B2B) sind ebenfalls weiterhin zulässig. Für den Verkauf anderer Waren an Konsumenten ist jedoch nur „Click and Collect“ (Abholung) zulässig.
  • Schuhmacher müssen den Kundenbereich für den Verkauf von Waren an Konsumenten geschlossen halten.
  • Die Produktion, Reparatur und die Erbringung von anderen nicht-körpernahen Dienstleistungen, die Lieferung und Abholung vorbestellter Waren („Click and Collect“) ist weiterhin zulässig. Die Betriebe der Schuhmacher dürfen daher für diese zulässigen Zwecke geöffnet haben.
  • Nicht-köpernahe Dienstleistungsbetriebe dürfen nur von Kunden mit 2G-Nachweis betreten werden.
  • Bei der Abholung vorbestellter Waren („Click and Collect“) ist eine FFP2-Maske zu tragen.
  • Am Arbeitsplatz gilt zusätzlich zum 3G-Nachweis eine FFP2-Maskenpflicht (sonstige Schutzmaßnahmen z.B. Trennwände möglich).

Weitere Infos: FAQ: WKÖ-Informationen zum Coronavirus - WKO.at

Regionale Maßnahmen
Bitte beachten Sie auch die Sonderbestimmungen für Ihr Bundesland.

Allgemeine Bestimmungen

Es wird festgehalten, dass als Maske iSd VO "Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil" oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard gilt.

Nachweise:
Als Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr dient ein

  • 1-G-Nachweis: Nachweis über eine Impfung
  • 2-G-Nachweis: Nachweis über eine Impfung oder eine Genesung
  • 2,5-G-Nachweis: Nachweis über eine Impfung, Genesung oder ein negativer PCR-Test
  • 3-G-Nachweis: Nachweis über eine Impfung, Genesung oder ein negativer Test (PCR oder Antigen)

Betreten öffentlicher Orte

Beim Betreten öffentlicher Orte in geschlossenen Räumen ist eine Maske (FFP2-Maske) zu tragen.

Ausgangsregelungen

Die „Ausgangssperre“ gilt den ganzen Tag (0-24 Uhr). Das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs und der Aufenthalt außerhalb des eigenen privaten Wohnbereichs ist für alle Personen (geimpft/genesen und ungeimpft) grundsätzlich nur mehr zu bestimmten Zwecken zulässig: 

  • zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum 
  • zur Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen sowie zur Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten 
  • zur Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens (z.B. Kontakt mit einzelnen engsten Angehörigen)
  • für berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern dies erforderlich ist 
  • zum Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung (z.B. Spaziergänge, Joggen etc.) 
  • zur Wahrnehmung von unaufschiebbaren behördlichen oder gerichtlichen Wegen (inkl. Teilnahme an öffentlichen Sitzungen der allgemeinen Vertretungskörper, mündliche Verhandlungen der Gerichte und Verwaltungsbehörden) 
  • zur Teilnahme an Wahlen 
  • zum Zweck des zulässigen Betretens von Kundenbereichen von bestimmten ausgenommen Betriebsstätten (z.B. Lebensmittelhandel)
  • zur Teilnahme an bestimmten erlaubten Zusammenkünften

Kundenbereiche

Das Betreten (inklusive des Verweilens) und das Befahren des Kundenbereichs

  • von Betriebsstätten des Handels zum Zweck des Erwerbs von Waren (d.h. alle Verkaufsgeschäft an Konsumenten, aber nicht an gewerbliche Kunden und Großhandel),
  • Dienstleistungsunternehmen zur Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen oder
  • Freizeiteinrichtungen zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen der Freizeiteinrichtungen oder
  • Kultureinrichtungen zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen der Kultureinrichtungen

ist ab 22.11.2021 untersagt.

Ausgenommen ist jedoch ausdrücklich der Verkauf von Medizinprodukten und Sanitärartikeln, Heilbehelfen und Hilfsmitteln sowie Gesundheits- und Pflegedienstleistungen. Es sind daher die Leistungen und Produkte der Berufsgruppen Augenoptiker, Kontaktlinsenoptiker, Hörakustiker, Orthopädietechniker, Orthopädieschuhmacher und Zahntechnikern ausgenommen. Erlaubt ist auch die Abholung vorbestellter Waren („Click and Collect“) in Betriebsstätten des Handels, dabei ist eine FFP2-Maske zu tragen. Für den Verkauf von Medizinprodukten, Heilbehelfen und Hilfsmitteln sowie Gesundheits- und Pflegedienstleistungen dürfen daher die Betriebstätten geöffnet sein. Die Kunden brauchen hier keinen 2G-Nachweis. Zweiseitig unternehmensbezogene Geschäfte (B2B) sind ebenfalls weiterhin zulässig. Für den Verkauf anderer Waren an Konsumenten ist jedoch nur „Click and Collect“ (Abholung) zulässig. Kunden haben eine FFP2-Maske zu tragen. Kann auf Grund der Eigenart der Dienstleistung vom Kunden das Tragen einer Maske nicht eingehalten werden, ist diese nur zulässig, wenn das Infektionsrisiko durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen minimiert werden kann.

Für Schuhmacher gilt, dass der Kundenbereich für den Verkauf von Waren an Konsumenten geschlossen werden muss und auch keine körpernahmen Dienstleistungen angeboten werden dürfen. Weiterhin zulässig hingegen sind zweiseitig unternehmensbezogene Geschäfte, die Produktion, Reparatur und die Erbringung von anderen Dienstleistungen sowie die Lieferung. Erlaubt ist auch die Abholung vorbestellter Waren („Click and Collect“) in Betriebsstätten des Handels, dabei ist eine FFP2-Maske zu tragen. Die Kundenbereiche der Schuhmacher dürfen jedoch für alle anderen zulässigen Zwecke (wie Reparatur oder Beratung) von Personen mit 2G-Nachweis und für B2B-Geschäfte betreten werden. Kunden haben eine FFP2-Maske zu tragen. Kann auf Grund der Eigenart der Dienstleistung vom Kunden das Tragen einer Maske nicht eingehalten werden, ist diese nur zulässig, wenn das Infektionsrisiko durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen minimiert werden kann.

Hinweis: Schuhmacher gelten nicht als köpernahe Dienstleister, auch wenn kurzzeitig für z.B. Anmessen oder Anproben der Mindestabstand unterschritten wird.

Arbeitsorte und Orte der beruflichen Tätigkeit

Am Arbeitsplatz ist ein Nachweis im Sinne der 3-G-Regel nötig. Dies für gilt für Arbeitnehmer, Inhaber und Betreiber, sofern am Arbeitsort ein physischer Kontakt zu anderen Personen nicht ausgeschlossen werden kann.

Beim Betreten von Arbeitsorten ist eine FFP2-Maske zu tragen, sofern nicht ein physischer Kontakt zu Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ausgeschlossen ist oder das Infektionsrisiko durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen minimiert werden kann. Sonstige geeignete Schutzmaßnahmen sind insbesondere technische Schutzmaßnahmen wie die Anbringung von Trennwänden oder Plexiglaswänden und, sofern technische Schutzmaßnahmen die Arbeitsverrichtung verunmöglichen würden, organisatorische Schutzmaßnahmen wie das Bilden von festen Teams.

Orte, an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden

Das Betreten von Alten- und Pflegeheimen sowie stationären Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe; sowie Krankenanstalten und Kuranstalten; sowie Orten, an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden; ist nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Sollten Sie in solchen Einrichtungen tätig werden, erkundigen Sie sich bei der betreffenden Einrichtung über die dort geltenden Schutzmaßnahmen.

Weitere Informationen

Rechtsgrundlagen

5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung – 5. COVID-19-NotMV

Bitte informieren Sie sich auch auf der Informationsseite der Wirtschaftskammer Österreich zum Coronavirus wko.at/corona, welche täglich mehrfach aktualisiert wird.

Weitere branchenspezifische Informationen

Vereinfachungen bei der Abgabe von Heilbehelfen und Hilfsmitteln

Seitens der Krankenkassen wurden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie geschaffen: (Krankenversicherungen - besondere Vorkehrungen im Bereich der Abgabe von Heilbehelfen und Hilfsmitteln)

Für die Zeit der ausgerufenen Pandemie wird die Bewilligungspflicht für Heilbehelfe und Hilfsmittel bis € 1.500 (inkl. MwSt.) ausgesetzt.

Für Hörakustiker bedeutet dies, dass Versorgungen bis max. € 1.500,00 (inkl. MwSt.) bewilligungsfrei sind (auch bei Erstversorgungen). Bitte beachten Sie aber unsere Empfehlung, nur wirklich dringende Versorgungen, unter Beachtung der besonderen Schutzmaßnahmen, durchzuführen!

Achtung:
Weiters wird festgehalten, dass abgesehen vom Aussetzen der Bewilligung natürlich alle übrigen vertraglichen Bestimmungen und Vereinbarungen, welche die Abgabe von Heilbehelfen und Hilfsmitteln betreffen, weiter gelten.
Stand: