th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close icon-window-edit icon-file-download icon-phone xing whatsapp wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin Google-plus facebook pinterest skype vimeo snapchat arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home icon-gallery icon-flickr icon-youtube icon-instagram

Covid-19 Informationen für das Lebensmittelgewerbe

Fachinformationen, Hilfsangebote und Schutzmaßnahmen

Aufgrund des erhöhten Informationsbedarfs zum Thema Coronavirus finden Sie auf dieser Seite branchenspezifische Infos und Tipps für Mitgliedsbetriebe der Bundesinnung der Lebensmittelgewerbe.

Hinweis zu den aktuellen verschärften Maßnahmen:
Im Folgenden sind die bundesweiten Beschränkungen dargestellt, wie sie sich insbesondere aus der 4.COVID-19- Schutzmaßnahmenverordnung, die mit 8. Februar 2021 in Kraft tritt und vorerst bis zum 9. März 2021 gilt, ergeben.

Zusätzlich zu den bundesweiten Maßnahmen gelten in bestimmten Gebieten von Österreich (zusätzliche) regionale Gesundheitsschutzauflagen. Informationen zu den regionalen Maßnahmen finden Sie auf corona-ampel.gv.at.

Allgemeine COVID-19 – Schutzmaßnahmen: Ausgangsbeschränkung, Mindestabstand und Maskenpflicht an öffentlichen Orten

Ausgangsbeschränkung

Bis vorerst 9.3.2021 gilt folgende Ausgangsregelung: das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereiches und der Aufenthalt außerhalb ist in der Zeit von 20.00 Uhr bis 6.00 Uhr des folgenden Tages nur zu folgenden Zwecken zulässig:

  • Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum,
  • Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen sowie Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten,
  • Deckung notwendiger Grundbedürfnisse des täglichen Lebens,
  • berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern dies erforderlich ist,
  • Wahrnehmung von unaufschiebbaren behördlichen und gerichtlichen Wegen einschließlich der Teilnahme an öffentlichen Sitzungen der allgemeinen Vertretungskörper und an mündlichen Verhandlungen der Gerichte und Verwaltungsbehörden zur Wahrung des Grundsatzes der Öffentlichkeit,
  • Teilnahme an gesetzlich vorgesehenen Wahlen und zum Gebrauch von gesetzlich vorgesehenen Instrumenten der direkten Demokratie,
  • des zulässigen Betretens von
  • Teilnahme an zulässigen Veranstaltungen und
  • Aufenthalt im Freien alleine, mit Personen aus dem gemeinsamen Haushalt oder Personen (Lebenspartner, engste Angehörige, wichtige Bezugspersonen) zur körperlichen und psychischen Erholung.

Zur Deckung notwendiger Grundbedürfnisse des täglichen Lebens zählt insbesondere:

  • die Versorgung mit Grundgütern des täglichen Lebens,
  • die Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen oder die Vornahme einer Testung auf SARS-CoV-2
  • die Deckung eines Wohnbedürfnisses,
  • die Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse (z.B. Friedhofsbesuche)
  • der Kontakt mit
    • dem nicht im gemeinsamen Haushalt lebenden Lebenspartner,
    • einzelnen engsten Angehörigen (Eltern, Kinder und Geschwistern),
    • einzelnen wichtigen Bezugspersonen, mit denen in der Regel mehrmals wöchentlich physischer oder nicht-physischer Kontakt gepflegt wird,
  • die Versorgung von Tieren 

Kontakte mit wichtigen Personen (Lebenspartner, engste Angehörige, wichtige Bezugspersonen) und Kontakte beim Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung dürfen nur stattfinden, wenn daran

  • auf der einen Seite Personen aus höchstens einem Haushalt gleichzeitig beteiligt sind und
  • auf der anderen Seite nur eine Person beteiligt ist.

Weitere Informationen

Mindestabstand und Maskenpflicht an öffentlichen Orten

Generell gilt für das beim Betreten öffentlicher Orte (laut COVID -19 Maßnahmengesetz umfasst der Begriff "Betreten" ausdrücklich auch das Verweilen), dass gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, 

im Freien: ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten ist,

in geschlossenen Räumen: ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten und eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2–Maske) ohne Ausatemventil oder eine mit mindestens gleichwertig genormtem Standard zu tragen ist (Informationen zu den Ausnahmen von der Pflicht zum Tragen von FFP 2-Masken).

Corona- Schutzmaßnahmen im Kundenbereich

Das Betreten (gemäß COVID -19 Maßnahmengesetz gilt als „Betreten“ auch das Verweilen) und Befahren des Kundenbereichs von Betriebsstätten ist unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

  • gegenüber Personen, die nicht im gleichen Haushalt leben, ist ein Abstand von min. 2 m einzuhalten,
  • Kunden müssen eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2–Maske) ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard tragen (Informationen zu den Ausnahmen von der Pflicht zum Tragen von FFP 2-Masken). 
  • Für den Betreiber und seine Mitarbeiter gelten die allgemeinen Bestimmungen für das Betreten von Orten der beruflichen Tätigkeit – siehe "Covid-19- Schutzmaßnahmen im Betrieb").
  • Darüber hinaus hat der Betreiber durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass sich maximal so viele Kunden gleichzeitig im Kundenbereich aufhalten, dass pro Kunde 20 m² zur Verfügung stehen. Ist der Kundenbereich kleiner als 20 m², so darf jeweils nur ein Kunde das Geschäft betreten. Bei Betriebsstätten ohne Personal ist auf geeignete Weise auf diese Voraussetzung hinzuweisen (Ausnahme: für Betriebsstätten zur Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen gilt 10 m²/pro Kunde unter Vorlage eines max. 48 h alten negativen Antigen –/molekularischen Tests auf SARS-CoV-2).

Die Bestimmungen für das Betreten des Kundenbereiches (Abstandsregel, Maskenpflicht und Quadratmeterregel) gelten auch für Verbindungsbauwerke von Betriebsstätten, die baulich verbunden sind (z.B. Einkaufszentren oder Markthallen). Dabei sind bei Einkaufszentren die Flächen der Kundenbereiche der Betriebsstätten ohne der Berücksichtigung des Verbindungsbauwerks zusammenzuzählen. Es dürfen sich sowohl im Kundenbereich der jeweiligen Betriebsstätten als auch im Verbindungsbauwerk maximal so viele Kunden gleichzeitig aufhalten, dass pro Kunde 20 m² der so ermittelten Fläche zur Verfügung stehen (in Betriebsstätten zur Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen gilt 10 m²/pro Kunde unter Vorlage eines max. 48 h alten negativen Antigen - /molekularischen Tests auf SARS-CoV-2).

Bei Markthallen sind die Flächen der Kundenbereiche der Betriebsstätten und des Verbindungsbauwerks zusammenzuzählen. Es dürfen sich sowohl auf der so ermittelten Fläche als auch im Kundenbereich der jeweiligen Betriebsstätten maximal so viele Kunden gleichzeitig aufhalten, dass pro Kunde 20 m² der so ermittelten Fläche bzw. des Kundenbereichs der Betriebsstätte zur Verfügung stehen.

Die Verbindungsbauwerke von Einkaufszentren und Markthallen (inkl. Gang-, Aufzugs-, Stiegen- und sonstiger allgemein zugänglicher Bereiche) dürfen von Kunden nur zum Zweck des Durchgangs zu den Kundenbereichen der Betriebsstätten betreten werden. Die Konsumation von Speisen und Getränken ist verboten. 

Auf Märkten im Freien gelten die Abstandsregel , die FFP 2- Maskenpflicht und die Bestimmungen für Mitarbeiter sinngemäß.

Eingeschränkte Öffnungszeiten:

Achtung:

Der Betreiber von Betriebsstätten des Handels, die dem Verkauf von Waren dienen (unabhängig ihrer gewerberechtlichen Zuordnung), darf das Betreten des Kundenbereiches dieser Betriebsstätten für Kunden nur zwischen 06.00 Uhr und 19.00 Uhr zulassen. Das heißt, auch Bäckereien dürfen nicht vor 06:00 öffnen! 

Strengere Öffnungszeitenregeln aufgrund anderer Rechtsvorschriften bleiben unberührt. Ausgenommen davon ist u.a. die Warenabgabe aus Automaten. 

Weitere Informationen

Betretungsverbot für Betriebsstätten mit gastronomischem Angebot

Gastronomiebetriebsstätten bzw. Gastronomiebereiche, auch Verabreichungsbereiche im Lebensmittelgewerbe, dürfen nicht betreten oder befahren werden. Ausgenommen davon sind unter Einhaltung von Auflagen, wie strenger Personengrenzen, u.a. einige wenige Gastronomiebetriebe, die nicht öffentlich zugänglich sind (z.B. Betriebskantinen, in Kranken- und Kuranstalten, Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung von Kindern und Jugendlichen) sowie Gastgewerbebetriebe in öffentlichen Verkehrsmitteln.

Die Abholung von Speisen und alkoholfreien sowie in handelsüblich verschlossenen Gefäßen abgefüllten alkoholischen Getränken bleibt zwischen 6.00 Uhr und 19.00 Uhr zulässig. Kunden müssen die Abstandsregel (2 m zu Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben) einhalten sowie eine FFP 2-Maske ohne Ausatemventil (oder äquivalent/besser) tragen (Informationen zu den Ausnahmen von der Pflicht zum Tragen von FFP 2-Masken). Darüber hinaus ist die Konsumation im Umkreis von 50 m um die Betriebsstätte unzulässig.

Das Lieferservice bleibt (auch außerhalb dieser Zeiten) möglich. 

Weitere Informationen

Durchführung von Veranstaltungen

Veranstaltungen dürfen derzeit grundsätzlich nicht stattfinden. Es bestehen allerdings einige Ausnahmen.

Als Veranstaltungen gelten insbesondere geplante Zusammenkünfte und Unternehmungen zur Unterhaltung, Belustigung, körperlichen und geistigen Ertüchtigung und Erbauung. Dazu zählen jedenfalls kulturelle Veranstaltungen, Sportveranstaltungen, Hochzeitsfeiern, Geburtstagsfeiern, Jubiläumsfeiern, Filmvorführungen, Fahrten mit Reisebussen oder Ausflugsschiffen zu touristischen Zwecken, Ausstellungen, Kongresse, Fach- und Publikumsmessen und Gelegenheitsmärkte. 

Ausgenommen sind u.a.

  • unaufschiebbare berufliche Zusammenkünfte, wenn diese zur Aufrechterhaltung der beruflichen Tätigkeit erforderlich sind und nicht digital abgehalten werden können (Abstandsregel und FFP-2- Maskenpflicht),
  • Begräbnisse mit höchstens 50 Personen (Abstandsregel und FFP-2-Maskenpflicht).
  • Zusammenkünfte zu unbedingt erforderlichen beruflichen Aus- und Fortbildungszwecken, zur Erfüllung von erforderlichen Integrationsmaßnahmen nach dem Integrationsgesetz, und zu Fahraus- und -weiterbildungen, allgemeinen Fahrprüfungen sowie beruflichen Abschlussprüfungen, sofern eine Abhaltung in digitaler Form nicht möglich ist (Abstandsregel und FFP-2-Maskenpflicht). Der Mindestabstand zwischen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, darf ausnahmsweise unterschritten werden, wenn das Infektionsrisiko durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen minimiert werden kann. Kann aufgrund der Eigenart der Aus- und Fortbildung oder der Integrationsmaßnahme von Personen das Tragen einer FFP 2 – Maske nicht eingehalten werden, ist das Infektionsrisiko durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen zu minimieren. 
  • unaufschiebbare Zusammenkünfte von statuarisch notwendigen Organen juristischer Personen, sofern eine Abhaltung in digitaler Form nicht möglich ist (Abstandsregel und FFP-2- Maskenpflicht),
  • Zusammenkünfte von nicht mehr als vier Personen, wobei diese nur aus zwei verschiedenen Haushalten stammen dürfen, zuzüglich deren minderjähriger Kinder oder Minderjähriger, denen gegenüber eine Aufsichtspflicht besteht, insgesamt höchstens jedoch sechs Minderjähriger (Abstandsregel und in geschlossenen Räumen FFP-2- Maskenpflicht) und
  • Zusammenkünfte im privaten Wohnbereich, mit Ausnahme von Zusammenkünften an Orten, die nicht der Stillung eines unmittelbaren Wohnbedürfnisses dienen, wie insbesondere in Garagen, Gärten, Schuppen oder Scheunen.
    uvm.

Weitere Informationen

Sicherheits- und Hygiene-Maßnahmen

Covid-19 Schutzmaßnahmen im Betrieb

Gemäß der 4.COVID-19- Schutzmaßnahmenverordnung soll die berufliche Tätigkeit einvernehmlich vorzugsweise außerhalb der Arbeitsstätte erfolgen (Homeoffice), sofern dies möglich ist und Arbeitgeber und Arbeitnehmer darüber Einvernehmen finden.

Für das Betreten von Orten der beruflichen Tätigkeit (betrifft alle Arbeitsorte, also auch Kundenbereiche) gilt:

  • am Ort der beruflichen Tätigkeit ist zwischen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten und
  • eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen,

sofern nicht ein physischer Kontakt zu Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ausgeschlossen ist oder das Infektionsrisiko durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen minimiert werden kann. Sonstige geeignete Schutzmaßnahmen sind insbesondere technische Schutzmaßnahmen, wie die Anbringung von Trennwänden oder Plexiglaswänden und, sofern technische Schutzmaßnahmen die Arbeitsverrichtung verunmöglichen würden, organisatorische Maßnahmen wie das Bilden von festen Teams. 

Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer können strengere Vereinbarungen zum Tragen einer mechanischen Schutzvorrichtung getroffen werden.

Zusätzlich dürfen Arbeitsorte durch u.a.:

  • Arbeitnehmer mit unmittelbarem Kundenkontakt,
  • Arbeitnehmer in Bereichen der Lagerlogistik, in denen der Mindestabstand von 2 m regelmäßig nicht eingehalten werden kann,

nur betreten werden, wenn spätestens alle sieben Tage ein Antigen-Test auf SARS-CoV-2 oder ein molekularischer Test auf SARS-CoV-2 durchgeführt wird, dessen Ergebnis negativ ist. Darüber ist dem Arbeitgeber ein Nachweis vorzuweisen und für die Dauer von sieben Tagen bereitzuhalten.

Alternative: Kann dieser Nachweis nicht vorgewiesen werden, ist bei Kundenkontakt und Bereichen der Lagerlogistik eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard zu tragen. 

Achtung: das gilt auch für gastronomische Lieferservices. 

Für Fahrzeuge des Arbeitgebers, wenn diese zu beruflichen Zwecken verwendet werden, gilt: die Benützung durch Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist nur zulässig, wenn:

  • in jeder Sitzreihe einschließlich dem Lenker nur zwei Personen befördert werden und
  • eine FFP 2- Maske ohne Ausatemventil (oder äquivalent/besser) getragen wird. 

Weitere Informationen

Betriebliche Testungen: Teststraßen, Testkits, Kostenbeitrag

Betriebliche Tests werden unter bestimmten Auflagen in die Teststrategie des Bundes aufgenommen und ab 15.2.2021 gefördert.

Betriebliche Antigen-Schnelltests können über die Testplattform des Bundes abgewickelt werden. Dies ist für Betriebe über 50 Beschäftigte möglich und steht ab 15. Februar 2021 zur Verfügung. Die Testbestätigungen werden automatisiert über die Testplattform des Bundes erstellt und elektronisch an die getestete Person übermittelt. Diese werden als sogenannte Zutrittstests anerkannt. 

In Betrieben bis zu 50 Beschäftigten, die nicht an die Testplattform des Bundes angeschlossen sind, können Testbestätigungen für den individuellen Teilnehmer von einem die Tests überwachenden Arzt, Apotheker bzw. Rettungsorganisation ausgestellt werden, sofern der zu Testende danach verlangt. Für die individuelle Testbestätigung wird vom Bund ein standardisiertes Formular verordnet.

Die Durchführung von SARS-CoV-2 Tests gilt als arbeitsmedizinische Untersuchung. Die Probenentnahme für Antigen-Schnelltests muss gemäß den Vorgaben der Herstellerangaben erfolgen. Die derzeit zugelassenen Tests sind nur für die Anwendung durch medizinisch geschultes Personal zugelassen. Dazu zählen beispielsweise Ärzte, Apotheker, Krankenpfleger und Sanitäter. Bestimmte weitere Berufsgruppen dürfen auf ärztliche Anordnung und unter ärztlicher Aufsicht sowie nach entsprechender Einschulung ebenfalls Abstriche durchführen. Für die übrigen Tätigkeiten im Rahmen der Durchführung von Antigen-Schnelltests (z.B. Extrahierung der Testflüssigkeit auf die Testkassetten sowie Interpretation der Ergebnisse) kann eingewiesenes internes oder externes Personal eingesetzt werden (dazu Detail-Informationen des Gesundheitsministeriums)

Die Testkits für die betrieblichen Testungen sind am freien Markt zu erwerben (Liste Bezugsquellen). Die Bundesregierung empfiehlt, Antigen-Schnelltests mit einer Sensitivität von über 90% und einer Spezifität von über 97% zu verwenden: Leistungsmerkmale Antigen-Tests (Pdf)

Unternehmen erhalten einen pauschalen Kostenbeitrag des Bundes von 10 Euro für jeden durchgeführten und gemeldeten Test. Der Kostenbeitrag wird periodisch im Nachhinein über die AWS refundiert. Erstmalige Antragsmöglichkeit bei der AWS ist der 1. April 2021. Die Abrechnung erfolgt quartalsweise und ist jeweils im Folgemonat möglich. 

Weitere Informationen:

Covid-19 Fall im Betrieb – Was ist zu tun?

Bei einem Corona-Fall im Betrieb tun sich zahlreiche Fragen auf: Wer ist als erstes anzurufen, wer ist zu isolieren und welche Aufzeichnungen sind notwendig? Was versteht man unter Contact Tracing, wer wird unter Quarantäne gestellt? Informationen finden Sie hier:

Bei Vorliegen eines Verdachtsfalles bzw. insbesondere eines bestätigten Covid-19 - Falles forscht die Gesundheitsbehörde auch die Kontaktpersonen (= Ansteckungsverdächtigen) aus. Im Fokus stehen dabei all jene Menschen, mit denen ein Infizierter

  • in den 48 Stunden vor Ausbruch der Symptome bis 10 Tage nach Erkrankungsbeginn (bei schwerer oder andauernder Symptomatik im Einzelfall auch länger) bzw.
  • bei Symptomfreiheit binnen 48 Stunden vor Durchführung des Tests bis 10 Tage nach Probeentnahme

in Verbindung stand. Die Kontakterhebungen erstrecken sich in aller Regel auch auf das betriebliche Arbeitsumfeld. 

Entsprechend der Intensität ihres Kontaktes zu dem Fall (und daher ihres Infektionsrisikos) werden die ausgeforschten Ansteckungsverdächtigen in zwei Kategorien eingeteilt:

  • "Kontaktpersonen I (K I)" mit einem hohen Infektionsrisiko und
  • "Kontaktpersonen II (K II)" mit einem niedrigen Infektionsrisiko.

Gemäß ihrer Einordnung als K I oder K II haben die Kontaktpersonen in weiterer Folge die vorgesehenen behördlichen Maßnahmen zu befolgen.

Das genaue Vorgehen der Behörden hat das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz in dem Dokument "Behördliche Vorgangsweise bei SARS-CoV-2 Kontaktpersonen: Kontaktpersonennachverfolgung" (Stand: 27.1.2021) veröffentlicht.

Weitere Informationen

COVID–19 – Management während der Schlachtung und Fleischzerlegung

Die Empfehlung des Österreichischen Lebensmittelbuches (Stand: 11.11.2020) enthält Anregungen, die Betrieben der Branche gerade vor dem Hintergrund der Besonderheiten in den Arbeitsabläufen helfen sollen, das Risiko einer Ansteckung mit dem COVID-19-Virus im Betrieb für die MitarbeiterInnen so gering wie möglich zu halten und damit eine Aufrechterhaltung des Betriebs sicher zu stellen.

Schutzmasken und Desinfektion

Die Wirtschaftskammer bietet Mitgliedsunternehmen Masken für die Sicherheit ihrer Mitarbeiter/innen an:

Desinfektion von Arbeitsräumen: Zwei Handlungsempfehlungen, wie Arbeitsräume sowie Aufenthaltsräume zu behandeln sind, in denen sich ein/e (potenziell) Infizierte/r aufgehalten hat.

Vermarktung von Desinfektionsmitteln während der Corona-Epidemie: 

Covid-19 und Lebensmittelsicherheit

Die EU-Kommission hat die wichtigsten Fragen und Antworten zu Covid-19 und der Sicherheit von Lebensmitteln zusammengefasst. Der Frage-Antwort-Katalog entspricht dem derzeitigen wissenschaftlichen Kenntnisstand (Stand: 8.4.2020).
Unter anderem wird erörtert, ob ein Risiko einer Infektion mit Covid-19 durch Lebensmittel besteht. 

Arbeitsrechtliche Fragen

Die Covid-19 Risikogruppe-Verordnung zählt auf, bei welchen Erkrankungsbildern eine Person zu einer "Risikogruppe" in Bezug auf Covid-19 zählt. Personen dieser Gruppen wird ein entsprechendes ärztliches Attest ausgestellt, für sie gelten am Arbeitsplatz besondere Schutzmaßnahmen.

Schlüsselarbeitskraft: Grundsätzlich zählen Unternehmen der Lebensmittelgewerbe zur „kritischen Infrastruktur“, ihre ArbeitnehmerInnen können daher an sich problemlos auch in der Sperrzeit ihren Arbeitsplatz aufsuchen oder den Heimweg antreten. Trotzdem empfiehlt es sich, den MitarbeiterInnen für den Fall einer behördlichen Kontrolle z.B. eine Mitarbeiterkarte mitzugeben, die sie vorweisen können, um diese Kontrollen so kurz wie möglich zu halten. Alternativ gibt es die Bestätigung für Schlüsselarbeitskräfte.

Auflösung mit Wiedereinstellungszusage: Ein Betrieb kann sich von einem Arbeitnehmer trennen, ihm aber eine Wiedereinstellung zusichern.

Corona-Kurzarbeit - Wie kann ich Kurzarbeit vereinbaren? Die Sozialpartner haben ein vereinfachtes Kurzarbeitsmodell vereinbart, damit möglichst viele Beschäftigte in den Betrieben gehalten werden können.

Um die wirtschaftlichen Auswirkungen der ab 3.11. geltenden Corona-Schutzmaßnahmen auf die direkt und indirekt besonders betroffenen Branchen abzufedern, haben sich die Sozialpartner mit dem BMAFJ auf eine Anpassung der Corona – Kurzarbeit für die Zeit des Lockdowns geeinigt.

Hilfsmaßnahmen und Unterstützung von Betrieben

Erleichterungen des Finanzministeriums

Als steuerlicher Sicht gibt es folgende Entlastungen und Vereinfachungen:

  • Zahlungserleichterungen (Stundung oder Ratenzahlung)
  • Bonuszahlungen und Zuwendungen, die aufgrund der Corona-Krise zusätzlich im Kalenderjahr 2020 geleistet werden, werden steuerfrei gestellt
  • Keine Gebühren und Bundesverwaltungsabgabe für die Beantragung von Unterstützungsleistungen, keine Rechtsgeschäftsgebühren für Rechtsgeschäfte, die zur Durchführung der Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID-19-Krisensituation notwendig sind.
  • Befreiung von Zollabgaben und von der Einfuhrumsatzsteuer für Katastrophenopfer.

Weitere Informationen

Verdienstentgang gemäß Epidemiegesetz

Die Epidemiegesetz – Berechnungsverordnung bestimmt die Berechnung der Vergütung für den Verdienstentgang nach behördlichen Maßnahmen nach dem Epidemiegesetz 1950 für selbständig erwerbstätige Personen und Unternehmungen näher.Zu dieser Verordnung finden Sie auf der Seite des Sozialministeriums unter „Erlässe“ einen Erlass mit näheren Details und Beispielen zur Berechnung.

Lockdown – Umsatzersatz für indirekt betroffene Unternehmen, Ausfallsbonus, Fixkostenzuschuss und Verlustersatz

Umsatzersatz für indirekt betroffene Unternehmen
Dieser nicht rückzahlbare Zuschuss ist eine Kompensation der Umsatzausfälle im November und/oder Dezember 2020 für Unternehmen, die in diesem Zeitraum indirekt von den behördlichen Schließungen betroffen waren.

Indirekt betroffen ist ein Unternehmen dann, wenn

  • es im November 2019 oder im Dezember 2019 mindestens 50 % seiner Umsätze bzw. Umsatzerlöse mit Unternehmen erzielte (direkt oder im Auftrag Dritter), die bei verglichen mit dem Vorjahr unveränderter Tätigkeit im November 2020 oder Dezember 2020 direkt von den COVID-19-Schutzmaßnahmen- bzw. Notmaßnahmenverordnungen betroffen wären, und
  • das antragstellende Unternehmen während eines Zeitraums im November 2020 oder im Dezember 2020 in einer der in der Branchenkategorisierung angeführten Branchen tätig ist.

Voraussetzung für die Gewährung dieses Zuschusses ist, dass das indirekt betroffene Unternehmen zwischen 1. November und 31. Dezember 2020 einen Umsatzausfall von mehr als 40% erleidet.

Die Höhe des Lockdown-Umsatzersatzes ergibt sich aus den zu ermittelnden Umsätzen und dem jeweiligen Prozentsatz, der gemäß der Branchenkategorisierung für die Branche heranzuziehen ist, der die begünstigten Umsätze überwiegend zuzuordnen sind. Es können bis zu 80% des ermittelten begünstigten Umsatzes (max. EUR 800.000) ersetzt werden.

Der Lockdown – Umsatzersatz II kann vom 16. Februar bis zum 30. Juni 2021 über FinanzOnline (grundsätzlich durch Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Bilanzbuchhalter) beantragt werden. Abgewickelt wird er über die COFAG.

Nähere Informationen:

Ausfallsbonus als Ergänzung zum Fixkostenzuschuss II
Der Ausfallsbonus kommt Unternehmen mit einem monatlichen Umsatzausfall von 40 % zugute. Als Ergänzung zum Fixkostenzuschuss II umfasst der Ausfallsbonus sowohl einen direkten Zuschuss als auch einen Vorschuss zur Liquiditätssicherung für die Monate November 2020 bis Juni 2021 (monatsweise Beantragung). Über FinanzOnline kann damit eine Liquiditätshilfe von bis zu 60.000 Euro pro Monat beantragt werden.

Nähere Informationen:

Fixkostenzuschuss II und Verlustersatz
Beim Fixkostenzuschuss II werden die laufenden Fixkosten aus einer operativen inländischen Tätigkeit, die bei einem Covid-19 bedingten Umsatzausfall von mindestens 30 % angefallen sind, gefördert. Es können Zuschüsse für bis zu zehn Betrachtungszeiträume im Zeitraum 16. September 2020 bis 30. Juni 2021 gewährt werden. Die Beantragung ist für einen oder zwei geblockte Zeiträume möglich.

Die Antragstellung für Phase II ist ab 23. November 2020 und bis 31. Dezember 2021 über FinanzOnline möglich.

Der Verlustersatz für ungedeckte Fixkosten bis 10 Mio € stellt eine Verlustabdeckung für Betriebe ab einem Umsatzminus von 30 Prozent dar. 

Details zum Fixkostenzuschuss und Verlustersatz finden Sie auf www.fixkostenzuschuss.at bzw. in den FAQ der Covid-19-Finanzierungsagentur des Bundes (COFAG) 

Nähere Informationen:

Unterstützungsmaßnahmen der Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) 

Informationen der Österreichischen Gesundheitskasse zu Unterstützungsmaßnahmen für Betriebe bei Corona bedingten Zahlungsschwierigkeiten (insbesondere zum 2 – Phasen Modell zur Konsolidierung von Betrieben sowie zu Kurzarbeit und Freistellungen).

Online Plattformen für Unternehmen

Das Kaufhaus Österreich

Diese neue rot-weiß-rote E-Commerce-Plattform wurde von der Wirtschaftskammer Österreich gemeinsam mit dem Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW) ins Leben gerufen, um den digitalen österreichischen Onlinehandel zu stärken.

Auf www.kaufhaus-oesterreich.at können Unternehmen ihre Angebote eintragen und Konsumentinnen sowie Konsumenten die für sie geeigneten Dienstleister finden. Ziel ist, als gelisteter Marktplatz eine kostenlose Werbefläche zu bieten und eine hohe digitale Kundenfrequenz zu erreichen. "Kauf‘ digital, das geht auch regional" lautet die Devise.

Regional einkaufen

Das WKO Firmen A-Z wurde erweitert: Auf der Plattform "Regional einkaufen" können sich Unternehmen mit einem Online-Shop oder Lieferservice eintragen. Kunden können so gezielt nach Waren und Dienstleistungen suchen. So wird regionales Einkaufen auch in Zeiten der Corona-Krise gefördert! 

Infos zur Berufsschule und Lehrlingen

Im Zusammenhang mit den Berufsschulsperren aufgrund von Covid-19 werden bestimmte Fragen, wie die Teilnahme am praktischen Unterricht, oder die Frage von Wiederholungs- und Nachprüfungen neu geregelt.

Covid-19 Reisebestimmungen

Nordtirol – Ein-, Durch- und Ausreise
Für Tirol mit Ausnahme des Bezirks Lienz, der Gemeinde Jungholz sowie des Rißtals im Gemeindegebiet von Vomp und Eben am Achensee gelten – vorerst – bis inkl. 3. März 2021 folgende zusätzliche Schutzmaßnahmen:

Personen, die sich in Nordtirol aufhalten, dürfen die Grenzen Tirols nur überschreiten, wenn sie einen Nachweis eines negativen Antigen-Tests oder eines molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2 mit sich führen. Bei einer Kontrolle ist dieser Nachweis vorzuweisen. Die Testabnahme darf nicht mehr als 48 Stunden zurückliegen. Als „Testergebnisse“ gelten jene Nachweise, die im Rahmen von Tests durch dazu befugte Stellen erlangt werden.

Ausgenommen sind u.a.:

  • der Güterverkehr,
  • Transitpassagiere,
  • Durchreise durch Tirol ohne Zwischenstopp, die auch bei ausschließlich unerlässlichen Unterbrechungen vorliegt;

Für die Einreise nach Tirol werden keine zusätzlichen Schutzmaßnahmen festgelegt.

Nähere Informationen:

Einreise nach Österreich – Regelung für Pendler
Für Pendler (beruflich, familiär, schulisch/studentisch) gelten derzeit strengere Regeln bei der Einreise nach Österreich. Als Pendlerinnen und Pendler gelten Personen, die mindestens einmal pro Monat aus beruflichen oder privaten Gründen bzw. zu Ausbildungszwecken einreisen. Regelmäßige Pendlerinnen und Pendler müssen bei Einreise aus Ländern mit hohen Infektionszahlen (jene, die nicht in Anlage A genannt sind):

  • ein negatives PCR- oder Antigen-Testergebnis mitführen, das nicht älter als 7 Tage sein darf. Ein Testergebnis - aus Österreich oder aus dem Ausland - in deutscher oder englischer Sprache (auch im Rahmen von betrieblichen Testungen) ist in Hinkunft einem ärztlichen Zeugnis gem. Anlage C (deutsch) und Anlage D (englisch) gleichzuhalten, wenn es bestimmte inhaltliche Anforderungen erfüllt, und
  • eine elektronische Registrierung mittels Pre-Travel-Clearance (Online-Formular DE oder EN) frühestens 72 Stunden vor der Einreise durchführen. Bei jeder Änderung der Daten ist eine Neuregistrierung erforderlich, jedenfalls aber nach 7 Tagen. Pendlerinnen und Pendler, die seltener als einmal pro Woche einreisen, registrieren sich jeweils vor der Einreise. Falls eine Online-Registrierung nicht möglich ist, kann in Ausnahmefällen ein ausgedrucktes Formular ausgefüllt und bei einer Kontrolle abgegeben werden. 

Weitere Informationen

Ausreise aus Österreich
Zahlreiche Länder haben ebenfalls Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie erlassen. Hier finden Sie Informationen zur aktuellen Situation in den wichtigsten Nachbarländern Österreichs:

Weitere Informationen


Alle Rechtsauskünfte werden nach bestem Wissen und Gewissen aufgrund der zum jeweiligen Zeitpunkt vorliegenden Informationen erteilt. Die Bundesinnung der Lebensmittelgewerbe übernimmt jedoch für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der Auskünfte keine Haftung.

Stand: