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Coronavirus – aktueller Informationsstand für Persönliche Dienstleister

Maßnahmen und Service-Informationen

Sonderbestimmungen für die Bundesländer Niederösterreich und Wien („Ostlockdown“) – ab 1.4.2021

  • Dienstleistungserbringung in der Betriebsstätte

Nach Maßgabe der  4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung  ist das Betreten und Befahren des Kundenbereichs (mit Ausnahme von den in § 25 Z 5 leg cit normierten Handels- und Dienstleistungsbetrieben) von 

  1. Betriebsstätten des Handels zum Zweck des Erwerbs von Waren
  2. Dienstleistungsunternehmen zur Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen oder 
  3. Freizeiteinrichtungen zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen der Freizeit- und Kultureinrichtungen

ist ab 01.04.2021 in Niederösterreich und Wien untersagt.

Nicht untersagt ist sohin das Betreten von Dienstleistungsunternehmen, die keine körpernahen Dienstleistungen erbringen.

  • Dienstleistungserbringung auf elektronischem Wege

Im Allgemeinen gilt, dass sämtliche Dienstleistungen tunlichst auf elektronischem Wege oder via Telefon angeboten werden sollen, sofern dies für Sie möglich ist.

  • Ausgangsbeschränkung von 0 – 24 Uhr
Hinweis:
Klargestellt wurde, dass kundenseitig der private Wohnbereich zur Inanspruchnahme von (zulässigen) Dienstleistungen verlassen werden darf.

Weitere Informationen zu den Sonderbestimmungen in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland

4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung – inklusive Novellen

Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat mit der 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung die ersten Öffnungsschritte nach dem 3. Lockdown getroffenen. Die 4. COVID-19-SchuMaV wurde nunmehr bereits zum fünften Mal novelliert.

Im Folgenden dürfen wir Sie über die getroffenen Maßnahmen informieren:

Die Betretungsverbote für Betriebsstätten des Handels und Betriebsstätten, an denen körpernahe Dienstleistungen erbracht werden, werden aufgehoben.

Das Betreten und Befahren des Kundenbereichs von Betriebsstätten ist ab 08.02.2021 somit unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

  • Gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten.
  • Kunden haben eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard zu tragen.
  • Der Betreiber von zB Handelsbetrieben hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass sich maximal so viele Kunden gleichzeitig im Kundenbereich aufhalten, dass pro Kunde 20 m² zur Verfügung stehen; ist der Kundenbereich kleiner als 20 m², so darf jeweils nur ein Kunde den Kundenbereich der Betriebsstätte betreten. Bei Betriebsstätten ohne Personal ist auf geeignete Weise auf diese Voraussetzung hinzuweisen.
  • Der Betreiber von Betriebsstätten zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass sich maximal so viele Kunden gleichzeitig im Kundenbereich aufhalten, dass pro Kunde 10 m² zur Verfügung stehen; ist der Kundenbereich kleiner als 10 m², so darf jeweils nur ein Kunde den Kundenbereich der Betriebsstätte betreten.

Zusätzlich gilt für das Betreten von Betriebsstätten zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen u.a. folgendes:

  • Betreiber dürfen Kunden in Betriebsstätten zur Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen nur einlassen, wenn diese einen Nachweis über ein negatives Ergebnis eines Antigen-Tests auf SARS-CoV-2 oder eines molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2 vorweisen, deren Abnahme nicht mehr als 48 Stunden zurückliegen darf. Der Kunde hat diesen Nachweis für die Dauer des Aufenthalts bereitzuhalten.
  • Dienstleistungen zu Aus- und Fortbildungszwecken dürfen jeweils nur gegenüber einer Person oder Personen aus demselben Haushalt erbracht werden.

Kann auf Grund der Eigenart der Dienstleistung der Mindestabstand von zwei Metern nicht eingehalten werden, ist diese nur zulässig, sofern während der Dienstleistungserbringung keine Speisen und Getränke konsumiert werden.

Kann auf Grund der Eigenart der Dienstleistung

  • der Mindestabstand von zwei Metern zwischen Kunden und Dienstleister und/oder
  • vom Kunden das Tragen einer Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder einer Maske mit mindesten gleichwertig genormtem Standard nicht eingehalten werden, ist diese nur zulässig, wenn durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimiert werden kann.

Für den Betreiber der Betriebsstätte sowie für seine Arbeitnehmer mit unmittelbarem Kundenkontakt gilt folgendes:

  • Betreiber und seine Arbeitnehmer haben spätestens alle sieben Tage einen Antigen-Test auf SARS-CoV-2 oder ein molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2, durchzuführen, dessen Ergebnis negativ ist.
  • Kommt der Arbeitnehmer dieser Verpflichtung nicht nach und kann dieser Nachweis (vom Betreiber und seinen Arbeitnehmern) nicht vorgewiesen werden, ist u.a. bei Kundenkontakt eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard zu tragen.
  • Der Nachweis über einen negativen Antigen-Test auf SARS-CoV-2 oder einen negativen molekularbiologischen Test auf SARS-CoV-2 ist gegenüber dem Arbeitgeber vorzuweisen und für die Dauer von sieben Tagen bereitzuhalten.

Körpernahe Dienstleistungen:

Als körpernahe Dienstleistungen gelten jene Dienstleistungen, die regelmäßig mit einem längeren physischen Kontakt verbunden sind. Dazu zählen insbesondere jene Methoden der Humanenergetik, die zwangsläufig mit einem „Berühren des Körpers“ einhergehen; dies ist im Regelfall etwa bei den nachfolgenden Methoden evident: „sanfte Berührung des Körpers bzw. gezieltes Auflegen der Hände an bestimmten Körperstellen“ oder „Cranio Sacral Balancing“ (beispielhafte Aufzählung). Nach Maßgabe der beschriebenen Definition einer körpernahen Dienstleistung, empfehlen wir jedoch, eine individuelle Beurteilung, bezogen auf Ihre konkrete Methodenanwendung vorzunehmen, ob Ihr Dienstleistungsangebot auch eine „körpernahe Dienstleistung“ umfasst.

Für mobile körpernahe Dienstleistungen gilt gemäß § 6 Abs 7 der 1. Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung:

„Auswärtige Arbeitsstellen gemäß § 2 Abs. 3 letzter Satz ASchG dürfen durch Erbringer körpernaher Dienstleistungen nur betreten werden, wenn ein Antigen-Test auf SARS-CoV-2 oder ein molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 vorliegt, dessen Ergebnis negativ ist und dessen Abnahme nicht länger als 48 Stunden zurückliegt.“

Erbringer von körpernahen Dienstleistungen, die ihre Dienstleistung nicht in der eigenen Betriebsstätte - sondern beispielsweise beim Kunden zu Hause - erbringen, müssen sohin einen negativen Antigen- oder PCR-Test vorweisen können, der nicht länger als 48 Stunden zurück liegt.

Die Kunden selbst, unterliegen bei Inanspruchnahme der körpernahen Dienstleistung, wenn diese Dienstleistung bei Ihnen zu Hause erbracht, wird keiner Testpflicht.

Die Testfrequenz für die Erbringung körpernaher Dienstleistungen in der eigenen Betriebsstätte beträgt weiterhin 7 Tage.

Tiertrainings:

Das Anbieten von Einzeltrainings ist zulässig.

Das Veranstalten von Gruppentrainings ist ab 25.03.2021 zulässig. Voraussetzung hierfür ist, dass das Gruppentraining im Freien stattfindet. Zudem ist beim Betreten von Orten zum Zweck der Teilnahme am Gruppentraining

gegenüber Personen, die nicht im gleichen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten sowie

eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gelichwertig genormtem Standard zu tragen.

Sollten die genannten Punkten nicht eingehalten werden können, ist gemäß § 13 Abs 8 sowie
§ 13 Abs 9 leg cit ein Abgehen hiervon nur dann möglich, wenn durch geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimiert werden kann. 

Informationen zu behördlichen Teststraßen in den Bundesländern finden Sie unter folgenden Links:

Burgenland | Kärnten |  |  | Salzburg | Steiermark | Tirol | Vorarlberg | Wien   


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