Breite Öffnung von Unternehmen

Lockerungsverordnung: Informationen für Unternehmen im Überblick

Mit Mai wird das Betreten des Kundenbereichs der meisten Betriebsstätten wieder zulässig sein. Verbleibende Beschränkungen konzentrieren sich auf bestimmte Gastronomiebetriebe, Sportstätten und Freizeit- sowie Ausbildungseinrichtungen.

Öffnungszeiten

Mit Mai treten die Einschränkungen der Öffnungszeiten (werktags Mo.-Sa. 07:40-bis 19:00) außer Kraft. Es gelten somit die Öffnungszeitenbestimmungen wie vor Beginn von COVID-19.

Rechtstechnisch ersetzt die neue Verordnung jene beiden Verordnungen, die Betretungsverbote für den Kundenbereich bestimmter Betriebsstätten und für öffentliche Orte.

Allgemeingültige Verhaltensregeln

Beim Betreten von Kundenbereichen von Betriebsstätten ist Folgendes zu beachten:

• Mindestabstand von 1 Meter (außer für Personen aus gemeinsamen Haushalten)
• Pflicht zum Tragen mechanischer Schutzvorrichtungen (z.B. Masken); dies kann bei Unternehmern und Mitarbeitern entfallen, wenn zwischen Kunden und Unternehmer/Mitarbeiter eine geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist (z.B. Acrylglastrennwand), die einen gleichen Schutz gewährleisten
• gleichzeitiger Aufenthalt von maximal so vielen Kunden, dass pro Kunde 10 m² zur Verfügung stehen (gilt nunmehr auch in Lebensmittelgeschäften)

Auf Märkten im Freien gelten diese Verhaltensregeln ebenfalls. Ausgenommen davon ist lediglich die Vorgabe, dass pro Kunde 10 m² zur Verfügung stehen müssen.

Diese Bestimmungen sind auch dann anzuwenden, wenn Unternehmer und deren Mitarbeiter beim Kunden tätig werden.

Die Regelung der 10 m² pro Kunde gelten auch in Einkaufszentren und Markthallen. In diesen sind die Betriebsstätten und des Verbindungsbauwerks zusammenzurechnen. Ist der Kundenbereich eines Unternehmens kleiner als 10 m², so darf jeweils nur ein Kunde die Betriebsstätte betreten.

Sonderregelungen wegen Eigenart der Dienstleistung

Falls der Mindestabstand von 1 Meter oder das Tragen mechanischer Schutzvorrichtungen auf Grund der Eigenart der Dienstleistung (z.B. Friseure, Änderungsarbeiten im Modehandel, Fotografen und Kosmetiker) nicht möglich ist, ist durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren. Es ist sinnvoll sich dazu informieren, ob der jeweilige Fachverband eine Empfehlung erstellt hat.

„Hygiene-Erlass“

Der „Hygiene-Erlass“ für den Handel vom 31.3.2020 des BMSGPK ist nicht mehr in Geltung, weil die zugrundeliegende Rechtlage geändert wurde. Für die darin vorgeschriebene Desinfektion der Haltegriffe von Einkaufswägen nach jedem Kundengebrauch besteht somit keine Verpflichtung mehr. Aus gesundheitspolitischer Sicht bleibt es weiterhin sinnvoll.“