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Arbeitnehmerschutz/Kennzeichnungsverordnung-CLP-Verordnung-Piktogramme per 01.07.2015

Erlass für sämtliche Wirtschafts- und Verkehrskreise

Mit BGBl. II Nr. 184/2015 vom 30. Juni 2015 wurde eine Novelle zur Kennzeichnungsverordnung veröffentlicht, welche bereits einen Tag später am 01. Juli 2015 in Kraft getreten ist. Sie enthält Durchführungsbestimmungen zum Arbeitnehmerschutzgesetz betreffend die Kennzeichnung von gefährlichen Arbeitsstoffen und dient der Umsetzung der EU-Sicherheitskennzeichnungsrichtlinie.

Aufgrund der bereits knapp nach der überraschenden BGBL-Publikation aufgetretenen Fragen wegen des Inhaltes der CLP-Piktogramm-Novelle 2015 zur allgemeinen Kennzeichnungsverordnung 1997 hat das BMASK sehr kurzfristig einen allgemeinen Erlass für sämtliche Wirtschafts- und Verkehrskreise erarbeitet und sofort bundesweit versandt.

Dieser Erlass bietet eine richtige optische Darstellung und Übersicht, welches alte Kennzeichen (Bereich: Behälter und Räume) dem neuen europäischen Piktogramm entspricht und wie die Neu-Verwendung bzw. Weiter-Verwendung in den Firmen handzuhaben ist.