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Leitfaden Bergbauabfall

Zur Interpretation des Bergbauabfallgesetzes und der Bergbauabfallverordnung

Dieser Leitfaden soll in möglichst kurzer, komprimierter und verständlicher Form das am 18. November 2009 in Kraft getretene Bergbauabfallgesetz und die am 1. Mai 2010 in Kraft getretene Bergbauabfallverordnung mit den Bestimmungen über die Bewirtschaftung bergbaulicher Abfälle erläutern.

Er wurde gemeinsam von der Bundesinnung der Bauhilfsgewerbe, dem Fachverband Bergwerke und Stahl, dem Fachverband der Mineralölindustrie und dem Fachverband der Stein- und keramischen Industrie erstellt.

Die Sektion IV (Energie und Bergbau) des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend, im Besonderen die Rechtsabteilung der Montanbehörde, hat mit Schreiben vom 7.12.2010 ausgeführt, dass dieser Leitfaden unterstützt wird.

Es wird aber ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dem Leitfaden keinerlei Rechtsverbindlichkeit zukommen kann, sodass daraus auch kein Recht auf ein bestimmtes Verhalten / eine bestimmte Entscheidung der Behörden abgeleitet werden kann.