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Novelle zur Recycling – Baustoffverordnungsnovelle kundgemacht

Die Bestimmungen sind seit 28.10.16 in Kraft getreten

Vor kurzem wurde im BGBl. II Nr. 290/2016 eine Novelle zur Recycling – Baustoffverordnung kundgemacht. Die Bestimmungen sind mit 28.10.16 in Kraft getreten.

Der Fachverband Entsorgungs- und Ressourcenmanagement konnte in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen insbesondere folgende Punkte der Novelle positiv beeinflussen:

  • Einkehrsplitt: Ursprünglich war im Entwurf der Novelle vorgesehen, dass alle Bestimmungen betreffend des Einkehrsplitts gestrichen werden. Der Fachverband fragte daher nach, nach welchen Regelungen in Zukunft der Einkehrsplitt verwertet werden kann. Es konnte erreicht werden, dass die Regelungen betreffend des Einkehrsplitts nach wie vor in der RBV aufscheinen.
  • Neugestaltung der Regelung der Eingangskontrolle (§8 Abs. 1): Nach der neuen Regelung ist nun nicht mehr die Dokumentation des Rückbaus auf Vollständigkeit, Plausibilität und Übereinstimmung mit den angelieferten Abfällen zu prüfen. Die Dokumentation des Rückbaus ist nur noch im Rahmen der Eingangskontrolle „heranzuziehen“. Die Streichung der Verpflichtung zur Überprüfung der Dokumentation des Rückbaus war ein wichtiges Anliegen des Fachverbandes.
  • §10a Möglichkeit der Verwertung von Abbruchabfällen auf derselben Baustelle: Die ursprünglich vorgesehene Bestimmung wurde aus mehreren Gründen vom Fachverband Entsorgungs- und Ressourcenmanagement abgelehnt. Unter anderem war völlig unklar, ob ein solcher Vorgang nicht eine ALSAG – Beitragspflicht hervorruft. Weiters wurde seitens des Fachverbandes ins Treffen geführt, dass man ohne analytische Untersuchung nicht zweifelsfrei beurteilen kann, ob nicht doch Schad- oder Störstoffe in dem Material enthalten sind. Zwar ist es nicht gelungen, die Bestimmung gänzlich zu verhindern, es konnte jedoch eine positivere Formulierung der neuen Bestimmung erreicht werden. Die neue Bestimmung sieht vor, dass nicht mehr alle Bau- und Abbruchabfälle auf derselben Baustelle wiederverwendet werden dürfen, sondern nur noch mineralische Abbruchabfälle. Weiters muss durch ein alternatives Qualitätssicherungssystem nachgewiesen werden, dass keine Schad- und Störstoffe bzw. sonstige Verunreinigungen vorliegen.
  • Anpassungen der Grenzwerte in Anhang 2 Tabelle 1: Positiv ist hier hervorzuheben, dass es nicht zuletzt durch die Intervention des Fachverbandes gelungen ist, den Parameter Vanadium zu streichen. 

Der Fachverband hat ein Dokument erstellt aus dem Sie die Veränderungen der Recycling – Baustoffverordnung durch die neue Novelle ablesen können.