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Auswirkungen von Covid-19 auf Abfallverbringungen in EU-Mitgliedstaaten und Norwegen

Anleitung und Information der EU-Kommission

EU-Guideline für die Abfallverbringung im Zusammenhang mit COVID-19

Vor kurzem wurde eine neue EU-Guideline zur Abfallverbringung veröffentlicht. Die neue Guideline verfolgt das Ziel, einen gemeinsamen Ansatz zu finden, um die Abfallverbringungen in Zeiten der Corona – Krise aufrechtzuerhalten

Die Guideline richtet sich an die zuständigen Behörden der Mitgliedsstaaten, an Wirtschaftsbeteiligte und an die Stakeholder.

Wesentlicher Inhalt der Guidelines:

Die Kommission fordert die Mitgliedsstaaten auf, dass die Abfallverbringungen ohne Verzögerungen durchgeführt werden dürfen. Im Speziellen wird darum ersucht, dass die Abfallverbringungstransporte Zugang zu den sogenannten "green lane" – Grenzübergängen haben, die für den Transport von Gütern eingerichtet wurden

Um physische Kontakte so weit wie möglich hintanzuhalten, empfiehlt die die Kommission, dass die Information und der Austausch von Dokumenten auf elektronischem Weg erfolgen soll. Es wird dabei auf den bereits bestehenden Artikel 26 Abs. 4 der Abfallverbringungsverordnung verwiesen. Beispielsweise sollen Anträge zur Notifizierung im Digitalformat akzeptiert werden

Bei erheblichen Änderungen der Einzelheiten und/oder Bedingungen einer Verbringung muss eine neue Notifikation eingereicht werden. Es wird in diesem Fall empfohlen, dass die zuständigen Behörden erwägen, von einer neuerlichen Notifizierung abzusehen, wenn die Änderung auf Grenzübergangsbeschränkungen im Zusammenhang mit der Verhinderung der Verbreitung des Corona – Virus beruht

Wenn bei einer Abfallverbringung die geplante Route geändert werden muss und dadurch die Verbringung durch einen Mitgliedsstaat erfolgen muss, der bisher nicht involviert war, so muss eine neue Notifikation beantragt werden. In diesem Fall wird empfohlen, dass alle zuständigen Behörden ihr bestes unternehmen, um die neue Notifikation so rasch wie möglich zu bearbeiten.

Information der EU-Kommission betreffend die Auswirkungen von Covid-19 auf Abfallverbringungen in den Mitgliedstaaten der EU und Norwegen

Die EU-Kommission hat die auf Grund von Covid-19 geänderte Handhabung von Unterlagen und Möglichkeiten der elektronischen Übermittlung im Bereich der grenzüberschreitenden Abfallverbringung zusammengestellt. Die Information wird laufend aktualisiert und ist unter nachstehendem Link abrufbar

Ein- und Ausreise, Grenzkontrollen und Güterverkehr - aktuelle Länderinformationen

Auf wko.at sind tagesaktuelle Informationen zu den Themen Ein- und Ausreise, Grenzkontrollen & Güterverkehr in den einzelnen Ländern zusammengefasst.

Wir empfehlen sich über nachstehenden Link auf dem Laufendem zu halten.