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Überarbeitete BVT-Schlussfolgerungen des BREF Abfallbehandlung veröffentlicht

Veröffentlichung erfolgte am 17.08.2018 im Amtsblatt der EU

Am 17.08.2018 wurden die überarbeiteten BVT-Schlussfolgerungen des BREF Abfallbehandlung im Amtsblatt der EU veröffentlicht. 

Das Datum der Veröffentlichung der neuen BVT-Schlussfolgerungen (17.08.18) ist für die betroffenen IPPC-Anlageninhaber im Hinblick auf die Anwendung des §57 AWG 2002 relevant: 

In §57 Abs. 1 AWG 2002 wird normiert, dass innerhalb eines Jahres nach der Veröffentlichung von BVT-Schlussfolgerungen zur Haupttätigkeit einer IPPC-Behandlungsanlage der Anlageninhaber der Behörde mitzuteilen hat, ob zur Anpassung der IPPC-Anlage an den Stand der Technik (insbesondere an die neuen BVT-Schlussfolgerungen) eine genehmigungs- oder anzeigepflichtige Änderung nach §37 AWG 2002 und eine Aktualisierung der Genehmigung erforderlich sind. Stellt die Anpassung eine genehmigungs- oder anzeigepflichtige Änderung nach §37 AWG 2002 dar, ist der Antrag oder die Anzeige nach §37 AWG 2002 mit den erforderlichen Unterlagen und einer Darstellung der Entwicklung des Standes der Technik unverzüglich nach dieser Mitteilung an die Behörde zu übermitteln. 

In §57 Abs. 2 letzter Satz AWG 2002 wird normiert, dass der Anlageninhaber regelmäßig, jedenfalls innerhalb von vier Jahren nach der Veröffentlichung von BVT-Schlussfolgerungen zur Haupttätigkeit einer IPPC-Anlage die erforderlichen Anpassungsmaßnahmen an den Stand der Technik zu treffen hat.

Stand: