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Erläuterungen zur Neufassung der Abfallverzeichnisverordnung veröffentlicht

Erläuterungen enthalten auch Informationen betreffend der Umschlüsselung 

Die Erläuterungen zur Neufassung der Abfallverzeichnisverordnung (Abfallverzeichnisverordnung 2020) wurden auf einer Webseite des BMK veröffentlicht.

Die Erläuterungen umfassen zwei Dokumente:

Zu den Erläuterungen zur Abfallverzeichnisverordnung 2020:

Hier finden sich die Erläuterungen zu der Neufassung der Abfallverzeichnisverordnung. Z.B. wird aufgelistet, welche (neuen) Spezifizierungen es im neuen Abfallverzeichnis gibt. Ferner gibt es eine Aufstellung, welche Abfallarten gestrichen oder geändert wurden bzw. welche Abfallarten neu hinzugekommen sind. Ferner wird auch ausführlich auf die Zuordnungskriterien im Anhang 2 eingegangen.

Zu der Anlage A zu den Erläuterungen:

Dieses Dokument enthält Angaben zur Umschlüsselung.

Wichtige Inhalte:

Durch die Neufassung der Abfallverzeichnisverordnung wird nicht in den bestehenden Konsens von Erlaubnis- und Genehmigungsbescheiden gem. §§ 24a, 37, 52 oder 54 AWG 2002 eingegriffen.

Die durch die Neufassung der Verordnung spezifisch geänderten Abfallarten gelten als von bestehenden Erlaubnissen für die Sammlung und Behandlung von Abfällen gemäß § 24a AWG 2002 sowie von bestehenden Genehmigungen gemäß §§ 37, 52 oder 54 AWG 2002 umfasst, sofern und soweit sie vom Konsens der Erlaubnis bzw. Genehmigung auch bisher inhaltlich gedeckt waren. Bestehende Einschränkungen des Konsenses im Bescheid bleiben aufrecht.

Wenn Zweifel über den Umfang der §24a Erlaubnis bzw. einer bestehenden Genehmigung gemäß §§ 37, 52 oder 54 AWG 2002 bestehen, so kann gemäß §6 Abs. 7 AWG ein Feststellungsbescheid über den Umfang des Konsenses beantragt werden!

Das Dokument enthält eine Umschlüsselungstabelle, die wiederum in drei Kategorien unterteilt ist:

Kategorie 1) (Seite 2ff des Dokuments): Die in der rechten Spalte gelisteten Abfallarten vor der Neufassung der AVVO entsprechen den in derselben Zeile links gelisteten „neuen Abfallarten“. -> Die „neuen Abfallarten“ in der linken Spalte können von Sammlern und Behandlern, die die korrespondierende Abfallart in der rechten Spalte in ihrem Erlaubnis- und Genehmigungsumfang haben, gesammelt und behandelt werden.

Kategorie 2) (Seite 26ff des Dokuments): Die in der rechten Spalte gelisteten Abfallarten vor der Neufassung der AVVO entsprechen den in derselben Zeile links gelisteten „neuen Abfallarten“ nur teilweise ->Die „neuen Abfallarten“ in der linken Spalte können somit von Sammlern und Behandlern, die die korrespondierende Abfallart in der rechten Spalte in ihrem Genehmigungsumfang haben, gesammelt und behandelt werden, eingeschränkt auf ihren bisherigen Genehmigungsumfang.

Kategorie 3) (Seite 37ff des Dokuments): Die Abfallarten der Kategorie 3 müssen neu beantragt werden.

Stand: