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Neufassung Abfallverzeichnisverordnung - Aufstellung der Berechtigungsumfänge abrufbar

Unternehmer werden aufgefordert, Ihre Berechtigungsumfänge zu überprüfen

Das BMK hat dem Fachverband Entsorgungs- und Ressourcenmanagement die folgenden Informationen übermittelt:

Auf dem EDM – Portal (www.edm.gv.at) wurde unter dem Reiter „Aktuelles Abfallverzeichnis“ eine Aufstellung der Berechtigungsumfänge der Sammler und Behandler veröffentlicht.

Sie finden diese Aufstellung auch unter dem folgenden Link: secure.umweltbundesamt.at

Diese Aufstellung stellt eine Abbildung des aus Sicht der Behörden ab dem 1.1.2022 gültigen Erlaubnisumfanges dar. Sammler und Behandler werden ersucht, ihren Konsens anhand dieser Aufstellung zu überprüfen.

Entspricht der abgebildete Berechtigungsumfang aus Sammlers und Behandlers dem Konsens, sind keine weiteren Schritte (wie Feststellungsanträge oder Bescheidanpassungen) notwendig, dieser Berechtigungsumfang gilt ab dem 1.1.2022 automatisch. Es besteht somit kein Handlungsbedarf.

Für den Fall, dass der abgebildete Berechtigungsumfang aus Sicht des Sammlers und Behandlers nicht dem tatsächlichen Konsens entspricht, besteht die Möglichkeit der Beantragung eines Feststellungsverfahrens gemäß §6 Abs. 7 AWG 2002, was eine entsprechende Überprüfung durch die Behörde – auch hinsichtlich der für eine Behandlung erforderlichen Behandlungsanlagen – notwendig macht.

Achtung: Die vorliegende Aufstellung enthält keine Schlüsselnummern der Kategorie 3. Die Schlüsselnummern der Kategorie 3 sind jene neue Schlüsselnummern, die bei Bedarf neu beantragt werden müssen.

Sie finden nähere Ausführungen zu der Kategorie 3 in dem Dokument „Erläuterungen zur Abfallverzeichnisverordnung Anlage A“.