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Verkehrs- und Kraftfahrrecht für Kraftfahrzeug-  und Karosseriebautechniker 

Normen, Gesetze, Verordnungen und Novellen

Nachfolgend finden Sie Novellen und Gesetzestexte, Infos zu branchenrelevanten Rechtsnormen sowie Erlässe und Mitteilungen des Verkehrsministeriums.

Infos zur Rechtslage im Überblick:


Aktuelles

Anwendung der Fehleranzeige des Systems über die elektronische Schnittstelle
Anlage 6 der Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung –Übergangsbestimmungen gemäß Anlage 2a PBStV

Änderung des Kraftfahrgesetzes 1967 im Zuge des 4. COVID-19 Gesetz
Neue Rechtsbestimmungen im Nationalrat am 3.4.2020 beschlossen

Covid-19-Maßnahmengesetzt und die Verwendung von Probefahrtkennzeichen
Merkblatt zum Umgang mit Probefahrtkennzeichen gemäß § 45 KFG 1967 in Verbindung mit dem  COVID-19-Maßnahmengesetz (6.4.2020)

Erläuterungen zur wiederkehrenden Begutachtung gemäß § 57a KFG von Fahrzeugen der Klasse L
Periodische Fahrzeugüberprüfung, Änderung der Begutachtungsintervalle (13.3.2020)

Änderung der Begutachtungsintervalle nach § 57a KFG für Zweiräder (Fahrzeugklasse L) (17.1.2020)

Vorschriften über Blaulichtbewilligungen für Ärzte: Erlass zur Auslegung der aktuellen Rechtslage (22.11.2019)

Unbedenklichkeitsbescheinigungen für die Ausstellung von Typenscheinduplikaten (3.10.2019)

36. KFG-Novelle -Auswirkungen auf Chip-Tuning (20.3.2019)


Beladene Probefahrten


Digitale Tachographen


Euro-Abgasklassen


Fahrerqualifizierungsnachweis für Abschleppfahrten durch KFZ-Techniker 


Fahrwerksänderungen


Führerscheingesetz (FSG) Durchführungserlass


Lärmarme Kraftfahrzeuge


Lenk- und Ruhezeiten

Ergänzung zum Erlass betreffend "Ausnahme von den Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich Lenk- und Ruhezeiten und Fahrtunterbrechungen für Fahrzeuge, die für Aufräumarbeiten nach den Unwetterkatastrophen eingesetzt werden

Ausnahme von den Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich Lenk- und Ruhezeiten und Fahrtunterbrechungen für Fahrzeuge, die für Aufräumarbeiten nach den Unwetterkatastrophen eingesetzt werden

Kontrolle der Lenk- und Ruhezeitbestimmungen 
(Ergänzung zu Erlass BMVIT-179.723/0005-II/ST4/2008 und BMVIT-179.723/0001-II/ST4/2010)


Probefahrtkennzeichen

Covid-19-Maßnahmengesetzt und die Verwendung von Probefahrtkennzeichen

Probleme mit österreichischen Probefahrtkennzeichen in Italien

Liste von Staaten, wo Österreichische Probefahrkennzeichen anerkannt werden

Erlass Missbrauch von Probefahrtkennzeichen


Prüfungen, Begutachtungen gemäß § 57a

Überprüfung und wiederkehrenden Begutachtung von Fahrzeugen


Verkehrssicherheit


Vignettenpreise

Die aktuellen Tarife zur Nutzung von Autobahnen und Schnellstraßen in Österreich im Überblick


Sonstige Verordnungen und Erlässe

Vorschriften über Blaulichtbewilligungen für Ärzte: Erlass zur Auslegung der aktuellen Rechtslage (22.11.2019)

Unbedenklichkeitsbescheinigungen für die Ausstellung von Typenscheinduplikaten (3.10.2019)

Beilage militärärztliches Gutachten

Berufskraftfahrer - GWB: Fragen und Antworten zur Grundqualifikations- und Weiterbildungsverordnung

BMVIT: Klarstellung hinsichtlich der neuen ECE-Regelung 129 ("I-Size")

BMVIT: Keine Berichtspflichten mehr betreffend eingezogener Fahrerkarten

BMVIT: LKW Umrüstungen mit dem System der Fa. Chm-Trucktec
Gewährleistungszertifikat und Einbaudokumentation

Anerkennung des Abgastesters MAHA 4/5 Typ MET 6.1(Stand: Dezember 2013)

Liste der Abgaspruefgeraete (Stand: Dezember 2013)

Liste der Abgasprüfgeräte​ (Stand: Juni 2010)

Erlass KFZ-Kennzeichenweitergabe

Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der VO (EG) Nr. 715/2007 über die Typengenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge

ERLASS-Anbau der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger

ERLASS - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der Richtlinie 2005/64/EG über die Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge hinsichtlich ihrer Wiederverwendbarkeit, Recyclingfähigkeit und Verwertbarkeit und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG

ERLASS - Zulassung von Kraftfahrzeugen auf Kinder

Definition – Transport von Rundholz, Gleichwertigkeit von Super Single Tires

Erlass - Wochenend- und Feiertagsfahrverbot für Lastkraftwagen
Höchstzulässiges Gesamtgewicht von Sattelkraftfahrzeugen

Erlass - Liste der KFZ-Haftpflichtversicherer
LISTE

Erlass Super Single Tires - Doppelbereifung

Erlass betreffend Kostenersatz gem. § 58 Abs. 4 KFG, § 2 Abs. 2 PBStV

Verwaltungskostensenkung für Unternehmen

Entzug der Approbation für EBV Version 2.6

Einzelgenehmigung - Gleichwertigkeit von Fahrzeugen aus dem EU-Ausland

Erlass - Erforderliche Beleuchtungsnachrüstung bei historischen Kraftfahrzeugen

Erlass - Nachträgliche Ausstellung eines Duplikates der Zulassungsbescheinigung

Vorlauf- u. Nachlaufverkehr: Summe der Gesamtgewichte bzw. der Achslasten 44t (§ 4 Abs. 7a KFG - kombinierter Verkehr)

Erlass betreffend Winterreifenpflicht

Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der VO (EG) Nr. 715/2007 für Fahrzeuge der Klasse M1G für bestimmte soziale Erfordernisse

Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der Richtlinien 70/221/EWG in der Fassung der Richtlinie 2006/20/EG

Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der Richtlinie 2003/97/EG

Ausnahmegenehmigung betreffend der Typengenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich ihrer Emissionen - Richtlinie 2005/55/EG, Stufe B2


Trotz sorgfältiger Bearbeitung der Inhalte können Fehler nicht ausgeschlossen werden. Jede Haftung der Bundesinnung Fahrzeugtechnik und der Landesinnungen wird daher ausgeschlossen. Es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit.

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