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Registrierter Ausführer (REX)

REX ist im "Allgemeinen Präferenzsystem" und im Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) voraussichtlich ab März 2017 zu finden.

Das Allgemeine Präferenzsystem und auch die zukünftigen Abkommen der EU sehen vor, dass die Ausstellung von Präferenznachweisen durch die Abgabe der Ursprungserklärung in die Eigenverantwortung des Ausführers übergeht. Das Unternehmen braucht dazu zukünftig nicht mehr die Bewilligung des "Ermächtigten Ausführers", wenn der Wert der Sendung 6.000 Euro übersteigt, sondern muss sich dazu lediglich registrieren lassen. Der "Registrierte Ausführer REX" trägt auch wie bisher die volle Haftung für die Richtigkeit der abgegebenen Ursprungserklärung und die Einhaltung der Ursprungsregeln.

 

Das Abkommen mit Kanada (CETA - Comprehensive Economic and Trade Agreement) soll den Handel mit Waren, Dienstleistungen und Investitionen der EU mit Kanada fördern und die Wirtschaftsbeziehungen stärken. Es wird voraussichtlich im März diesen Jahres Anwendung finden (weitere Informationen folgen noch). Bis dahin hätten alle Firmen, die Ursprungswaren der EU nach Kanada exportieren, die Registrierung durchführen müssen. Da aber einige Mitgliedstaaten mit der Umsetzung etwas säumig sind, hat die Europäische Kommission mitgeteilt, dass im Übergangszeitraum bis zum 31. Dezember 2017 Ermächtigte Ausführer (EA) ihre Bewilligungsnummer für die CETA-Ursprungserklärung anstelle der REX-Nummer verwenden dürfen.

  

Im CETA ist kein zollamtlich bestätigter Präferenznachweis, sondern nur eine Ursprungserklärung mit folgendem Wortlaut vorgesehen:

 

Der Ausführer (ermächtigter Ausführer; Bewilligungs-Nr. ...(2)) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nichts anderes angegeben, präferenzbegünstigte ... Ursprungswaren sind.

___________________

(2)       Für EU-Ausführer: Wird die Ursprungserklärung von einem ermächtigten oder registrierten Ausführer ausgefüllt, ist die entsprechende Zollbewilligungs- bzw. die -registernummer anzugeben. Die Zollbewilligungsnummer ist nur erforderlich, wenn es sich um einen ermächtigten Ausführer handelt. Wird die Ursprungserklärung nicht von einem ermächtigten oder registrierten Ausführer ausgefüllt, so müssen die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Platz frei gelassen werden.

Für kanadische Ausführer: Die von der Regierung Kanadas erteilte Unternehmensnummer des Ausführers ist anzugeben. Falls dem Ausführer keine Unternehmensnummer zugeteilt wurde, darf das Feld freigelassen werden.

 

Bitte beachten Sie, dass die Registrierung derzeit ausschließlich für das zukünftig anwendbare Abkommen mit Kanada erforderlich ist. Bei allen anderen bereits bestehenden Abkommen ist bei Sendungen mit einem Wert von mehr als 6.000 Euro die Bewilligung des ermächtigten Ausführers für die Abgabe der Ursprungserklärung auf der Rechnung erforderlich.

 

Nachstehend finden Sie den Link zur Homepage des Bundesministeriums für Finanzen, auf der Sie die Registrierung vornehmen können. Der Vorgang der Registrierung wurde vom BMF in einer überaus einfachen und unbürokratischen Weise gestaltet. Ich kann nur betonen, dass dies beispielhaft und keinesfalls so aufwändig wie in den meisten andere Mitgliedstaaten ist.

 

Registrierter Ausführer (REX)

Eine Registrierung von Ausführern (REX) ist nur im Allgemeinen Präferenzsystem (APS) der Union und außerhalb des APS für zukünftige Abkommen der Union (z. B. CETA, Abkommen mit Kanada), in denen statt eines Ermächtigten Ausführers ein Registrierter Ausführer (REX) vorgesehen ist, möglich. Nachdem für die vorgenannten Präferenzmaßnahmen kein zollamtlich bestätigter Präferenznachweis vorgesehen ist, dürfen nur mit einer Registrierung Präferenznachweise (Erklärung zum Ursprung bzw. Ursprungserklärung) für Ursprungswaren in einer Sendung mit einem Wert von über 6.000 Euro ausgestellt werden.

Weitere Links:
Antrag auf Registrierung und Leitfaden für den Antragsteller
Allgemeine Hinweise für Registrierung