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Geoblocking

Was sollten Sie wissen und beachten? Wir geben Ihnen einen Überblick.

Mit der sogenannte Geoblocking-Verordnung will man ungerechtfertigten Geoblockings und anderer Formen der Diskriminierung nach Staatsangehörigkeit, Wohnsitz oder Niederlassung, mit der Ausnahme vom Steuerrecht verhindern. Davon betroffen ist der Zugang zu Online-Benutzeroberflächen aller Art, insbesondere also Webseiten und Webshops. 

Worum geht's? 

Der Zugang zu Webseiten darf Kunden nicht aus Gründen des Wohnsitzes, der Staatsangehörigkeit oder der Niederlassung gesperrt oder beschränkt werden. Das Verbot betrifft sowohl eine generelle Sperre (z.B. auf Basis der IP-Adresse), als auch Vertragsbeschränkungen, etwa die Erklärung in AGB, mit Kunden mit Wohnsitz in bestimmten Staaten oder anderen Staaten als Österreich keine Verträge zu schließen, als auch vergleichbare Maßnahmen wie die Akzeptanz nur bestimmter Postleitzahlen bei der Rechnungsadresse. 

Die Bestell- bzw Buchungsmöglichkeit muss Kunden EU-weit zu den gleichen Bedingungen wie Kunden aus dem Niederlassungsstaat des Unternehmens bzw aus jenem Staat, den das Unternehmen mit seiner Website "anspricht", möglich sein ("shop like a local"). Abweichende Liefer- und Zahlungsbedingungen (AGB) für Kunden aus unterschiedlichen Staaten sind in solchen Fällen unzulässig.

Es besteht auch kein Lieferzwang an eine bestimmte Adresse. Der Webshop kann also sein Liefergebiet oder zulässige Lieferadressen nach wie vor selbst bestimmen bzw auf bestimmte Regionen einschränken.


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