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Eine "Besichtigungsklausel" deckt jene Mängel ab, die durch ordnungsgemäße Untersuchung erkennbar sind

OGH-Judikatur: Kommentar von FH-Doz. Univ.-Lektor Mag. Christoph Kothbauer
Der OGH (10 Ob 61/16t) hat festgesellt, dass eine sogenannten „Besichtigungsklausel“ jene Mängel abdeckt, die durch ordnungsgemäße Untersuchung erkennbar sind. Wird eine „ordnungsgemäße Rückgabe des Mietobjekts im bekannten und besichtigten Zustand“ vereinbart, so gelten Mängel von Elektro- und Datenleitungen im Zeitpunkt der Besichtigung als genehmigt, sofern sie erkennbar sind (etwa, weil sie in der Art der Verlegung begründet sind).

Hier geht es zum Kommentar (PDF).