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Coronavirus – Neue Regelungen ab 15. Juni 2020 für die Personenbeförderung (im Taxi, Mietwagen, Fiaker)

Die wichtigsten Fragen und Antworten

Anbei die wichtigsten Fragen und Antworten im Bereich der Personenbeförderung. Diese Fragen erheben vorerst keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Bei Bedarf werden die Fragen aktualisiert.

Wie viele Fahrgäste (Taxi-Fahrgäste, Schüler, Kinder, Personen mit besonderen Bedürfnissen) dürfen mit einem Taxi bzw. PKW-Kleinbus befördert werden?

  • Grundsätzlich gilt bei diesen Beförderungen unverändert die Regel, dass in jeder Sitzreihe des Fahrzeuges (einschließlich der Reihe, wo der Lenker sitzt) maximal 2 Personen befördert werden dürfen; das bedeutet:
    • 5-sitziges Fahrzeug: daher max. 3 Mitfahrende
    • 9-sitziges Fahrzeug mit 3 Reihen: daher max. 5 Mitfahrende
    • 9-sitziges Fahrzeug mit 4 Reihen: daher max. 7 Mitfahrende
    • Alle Angaben gelten für Mitfahrende, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben.
  • Wenn es die Anzahl der zu befördernden Mitfahrenden nicht zulässt, kann von obiger Regel ausnahmsweise abgewichen werden. In diesem Fall ist die Anwendung der Regelung für "Massenbeförderungsmittel" zulässig; das bedeutet:
    • 5-sitzges Fahrzeug (inkl. Lenkerplatz): daher max. 4 Mitfahrende (Vollbesetzung)
    • 9-sitziges Fahrzeug (inkl. Lenkerplatz) mit 3 oder 4 Reihen: daher max. 8 Mitfahrende (Vollbesetzung)

Bei Vollbesetzung des Fahrzeuges besteht weiterhin unverändert die Maskenpflicht für alle Mitfahrenden (und auch für den Lenker)!

Weiterhin unverändert gilt Folgendes:

  • Ausnahmen von der MNS-Trageverpflichtung für Mitfahrende:
    • Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr
    • Personen, denen das Tragen aus gesundheitlichen Gründen nicht zugemutet werden kann
    • Das bedeutet:
      • Für die Beförderung von Kindergartenkindern (bis vollendetem 6. Lebensjahr) gilt daher KEINE Maskenpflicht
      • Bei der Beförderung behinderter Mitmenschen muss abgewogen werden, ob das Tragen von Masken zumutbar ist.
         
  • Ausnahmen von der MNS-Trageverpflichtung für Lenker:
    • Lenker, denen das Tragen aus gesundheitlichen Gründen nicht zugemutet werden kann (vor allem während des Lenkens)
    • Situationen, in denen eine unmittelbare Gefahr für Leib oder Leben abgewendet werden muss 

Der Mund-Nasen-Schutz muss bei Tragepflicht von den Mitfahrenden eigenverantwortlich mitgebracht werden. Wenn kein Mund-Nasen-Schutz (Maske) zur Verfügung steht, können zum Beispiel auch ein Schal oder ein Halstuch verwendet werden.

Ab wann dürfen Fiakerbetriebe geöffnet werden?

  •  Ab 1. Mai 2020: Fiakerbetriebe sind aus Sicht des Fachverbandes unter die Bestimmung für „Fahrgemeinschaften (gem. § 4 ) zu subsummieren, die auch für Taxis und „taxiähnliche Betriebe“ gilt.
  • Es gilt daher nicht die 1 Meter Abstandsregel – es dürfen in jeder Sitzreihe maximal 2 Personen befördert werden.
  • Es gilt Maskenpflicht (Mund-Nasen-Schutz) für Lenker und Fahrgäste (Ausnahme: Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr sowie Personen, denen das Tragen aus gesundheitlichen Gründen nicht zugemutet werden kann).