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Politik & Kultur: Eine kleine Wahlentscheidungshilfe für KulturmacherInnen

Am 11. Oktober entscheiden die WienerInnen über das Schicksal ihrer Stadt. Film, Sound & Media bat Experten der ( 5 größeren) antretenden Parteien um einen Ausblick auf das mögliche Kulturprogramm. 
Stand:

Andreas Mailath-Pokorny
SPÖ-Stadtrat für Kultur und 
Wissenschaft

Was sind die großen Herausforderungen in der Wiener Kulturpolitik?

Der solidarische Umgang mit jenen Menschen, die kriegsbedingt ihr Land verlassen und auf der Suche nach einer neuen Heimat sind, zählt sicher zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Die letzten Wochen und Monate zeigen, dass Wien hier vorbildlich handelt: Wien hat mehr Flüchtlinge als andere Bundesländer menschenwürdig untergebracht, sämtliche unbegleitete Jugendliche aufgenommen, einen eigenen Asylkoordinator bestellt u. v. m. Die direkte Hilfs- und Spendenbereitschaft der Wienerinnen und Wiener ist enorm. 
Wien ist eine der am schnellsten wachsenden Städte Europas und wächst alle zweieinhalb Jahre um die Größe von St. Pölten. Es gilt, auf diesen Zuzug vorbereitet zu sein und die Lebensqualität und das damit verbundene vielfältige, qualitätsvolle Kulturangebot weiter sicherzustellen. Das heißt konkret, dass in den neuen Wiener Stadtteilen ein kulturelles Angebot bereitgestellt werden soll; dieses soll jedoch im Idealfall nicht von der Politik von oben herab verordnet werden, sondern regional aufkeimende kulturelle Initiativen sollen ermutigt und unterstützt werden!

Was sind Ihre momentanen Arbeitsschwerpunkte? 

Der Neubau des Wien Museums ist die Nummer Eins auf der kulturpolitischen Agenda. Derzeit läuft gerade ein internationaler Architekturwettbewerb dafür, das Siegerprojekt wird bis Ende des Jahres feststehen. Auch die Sanierung des Volkstheaters wird uns in den kommenden Jahren begleiten. Des Weiteren die Agentur für Leerstandnutzung, deren Leitungsfunktion derzeit ausgeschrieben ist. Ein Schwerpunkt ist auch dem großen Bereich der Erinnerungskultur gewidmet: Hier arbeiten wir derzeit an Planung und Umsetzung des „Deportierten Nachbarn“, eines Mahnmals für die vom Güterbahnhof Aspang deportierten Wiener Juden. In dieses breite Feld fällt auch die Untersuchung der Wiener Straßennamen hinsichtlich ihrer historischen Belastung. Als Konsequenz aus diesem wissenschaftlichen Bericht lassen wir derzeit Zusatztafeln herstellen.

Was konnte bisher umgesetzt werden?

Die Vorhaben des Regierungsübereinkommens sind zu 95 Prozent umgesetzt oder befinden sich in Umsetzung. In der jüngeren Vergangenheit konnte eine ganze Reihe wichtiger Projekte realisiert werden, etwa im Theaterbereich die Theaterreform und zahlreiche Theater-Eröffnungen wie das Palais Kabelwerk und die Wiederbelebung des Nestroyhofs. Darüber hinaus haben wir das Popfest ins Leben gerufen und kürzlich das Electric Spring im Museumsquartier, eine Plattform für elektronische Musik. Der Karlsplatz wurde zum Kunstplatz erhoben und im Rahmen der Erinnerungskultur wurde das Deserteursdenkmal verwirklicht, der Universitätsring benannt oder das Fest der Freude am 8. Mai etabliert.

Wie kann man den prekären Verhältnissen, unter denen vor allem junge Kreative leiden, abhelfen?

Als Kulturhauptstadt ist Wien ein Ort, ein Brennpunkt, an dem nationale wie internationale Kulturschaffende zusammentreffen, arbeiten, leben. Die Stadt bekennt sich zur öffentlichen Kulturfinanzierung. Wenn auch das Kulturbudget verglichen mit anderen europäischen Metropolen mit knapp 250 Mio. Euro relativ hoch ist und in den letzten Jahren um 45 Prozent gestiegen ist, so sind die Mittel doch begrenzt. Die Verteilung der Mittel erfolgt über Jurys, Kuratorien, Stipendien, Literaturförderungen, Buch- und Kunstankäufen und dergleichen mehr und ist im Kunst- und Kulturbericht transparent und nachvollziehbar dargestellt. Zusätzlich unterstützt die Stadt Projekte und Programme, die speziell jungen heimischen Kunstschaffenden zugutekommen, wie Cash for Culture, Go for Culture; auch das Popfest, Electric Spring oder SHIFT ist eine Plattform für junge KünstlerInnen. Eine Reihe von Servicestellen, wie etwa das KIS - Kultur Info Service oder das mica, stehen beratend zur Seite. Nicht zuletzt gibt es in Österreich eine Mindestsicherung und zahlreiche Sozialleistungen, die der Staat den KünstlerInnen zur Verfügung stellt.

Warum braucht die Gesellschaft Kultur? Braucht Kultur generell eine Förderung? Wie fördern Sie Kultur?

Kultur ist für jede Gesellschaft unverzichtbar, weil sie uns einen kritischen Spiegel vorhält und dabei Werte wie Freiheit und Toleranz ausverhandelt und schützt. Sie schlägt darüber hinaus Brücken und erzeugt Gemeinschaft. Genau genommen braucht Gesellschaft nicht nur Kultur – sie entsteht sogar erst durch Kultur.
Die Förderung von Kultur ist in Wien eine öffentliche Aufgabe, so wie auch das Gesundheitswesen, Sicherheit, Wohnen oder Umweltagenden. Kunst und Kultur sind Güter, die allen zugänglich sein sollten – unabhängig von sozialer und ethnischer Herkunft, Alter, Geschlecht oder Ausbildung. Und das kann nur eine öffentliche Förderung sicherstellen. Kunst sollte daher nicht von privatem Mäzenatentum oder einem profitorientierten Markt abhängen. 
Die Stadt Wien verfügt im internationalen Vergleich über ein beachtliches Kulturbudget, das in den letzten Jahren um 45 Prozent erhöht werden konnte. Eine Reihe verschiedener Förderinstrumente – Jurys, Kuratorien, sonstige Gremien – stellt sicher, dass die Förderungen transparent und nachvollziehbar sind. Nachzulesen im jährlichen Kunst- und Kulturbericht, der auch online abrufbar ist. 

Warum sollte man Ihre Partei wählen?

Kunst und Kultur ist unverzichtbar für jede Gesellschaft und jeden einzelnen Menschen. Allen Menschen den Zugang zu Kunst und Kultur zu ermöglichen, ist daher oberste Maxime einer sozialdemokratischen Kulturpolitik. Es sind schließlich auch alle Menschen, die über ihre Steuern das Kulturangebot finanzieren. In den letzten 15 Jahren ist viel dafür passiert: Die Stadt ist heute in der glücklichen Lage, zahlreiche Kulturveranstaltungen gratis anbieten zu können, etwa das Literaturfestival o-töne im Museumsquartier, das Popfest am Karlsplatz und das Wir sind Wien-Festival, den Eintritt in Wiener Museen für Kinder und Jugendliche, der Kulturpass, Kino unter Sternen, Kriminacht u. v. m. 
Die SPÖ vertritt einen Kulturbegriff, der für Vielfalt, Weltoffenheit und Ernsthaftigkeit steht, und der ein weitgefasster ist, sowohl was Sparten und Genres betrifft als auch die verschiedenen Zielgruppen. 
PS: Ich wüsste nicht, warum man eine Partei wählen sollte, für die das Kulturressort Pipifax oder ein reiner Wohlfühlfaktor ist; eine Partei wählen sollte, die das Kulturbudget um 100 Mio. Euro kürzen oder freien Eintritt in Museen ausschließlich für ÖsterreicherInnen will; eine Partei wählen sollte, die Kultur als erweiterten Sozialbegriff sehen.

Wie ist Ihr persönlicher Kulturkonsum?

Sehr abwechslungsreich, so wie auch das Kulturangebot der Stadt abwechslungsreich ist. Wie jedes Jahr ist auch dieser Herbst voller kultureller Höhepunkte. Ich freue mich besonders auf die Eröffnung der ersten Spielsaison des Volkstheaters unter der neuen Direktorin Anna Badora mit „Fasching“ von Gerhard Fritsch. Die Kunsthalle Wien widmet sich dem Politischen Populismus in all seinen Facetten. Auch das Theater an der Wien eröffnet seine Saison mit dem vielversprechenden „Hans Heiling“, einem besonderen Juwel des Operntheaters. Und: Die Wiener Band Wanda stellt in der Arena ihr zweites Album vor und tritt im April 2016 in der Stadthalle auf. Ein Pflichttermin! Im Filmbereich verspricht die Viennale wieder ein gutes Programm mit internationalen und heimischen Top-Produktionen. Meinen Söhnen werde ich „Chucks“ empfehlen, die Verfilmung eines erfolgreichen Jugendbuches von Cornelia Travnicek sowie „Beautiful Girls“, das Erstlingswerk von Dominik Hartl. Beide Filme thematisieren junge Lebenswelten und bieten zudem auch jungen Menschen die Möglichkeit, sich mit österreichischen Produktionen auseinanderzusetzen.





Fritz Aichinger
ÖVP-Klubobmann Wien

Was sind die großen Herausforderungen in der Wiener Kulturpolitik?

Transparenz und Mittelverteilung. Die derzeitige Förderpolitik lässt einen genauen Überblick der gewährten Förderungen nicht zu. Es gibt zahlreiche Quersubventionierungen und Doppelförderungen. Die durchaus ausreichend vorhandenen Mittel könnten dadurch wesentlich effizienter und besser eingesetzt werden.

Was sind Ihre momentanen Arbeitsschwerpunkte? Was konnte bisher umgesetzt werden?

Stadterneuerung durch eine Anhebung der Mittel des Altstadterhaltungsfonds auf das durch das Landesgesetz bestimmte Niveau. Ausbau des Musikschulwesens in Wien und ein eigenes Musikschulgesetz, wie in anderen Bundesländern üblich. Bessere Verteilung der Mittel um mehr Vielfalt in Kunst und Kultur zu erreichen. Durch unsere Initiativen wurde die Sanierung des Rathauses in Angriff genommen, die Sanierung des Volkstheaters vorangetrieben oder auch die Vienna Film Commission geschaffen, die sehr erfolgreich internationale Filmprojekte nach Wien holt.

Wie kann man den prekären Verhältnissen unter denen vor allem junge Kreative leiden, abhelfen?

In dem man im Bereich Kunst und Kultur Arbeitsplätze schafft. Dies könnte beispielsweise durch den Einsatz von Künstlern im Bildungsbereich oder aber auch von jungen Kreativen in der Stadtgestaltung erreicht werden.

Wie würden Sie Kultur fördern? Braucht Kultur generell eine Förderung? Warum braucht die Gesellschaft Kultur?

Zu Frage 1.: Ja. Wir sehen Kunstförderung aber nicht als Unterstützung sondern mehr als Investition in eine Stadt die gerade durch Ihre Kultur in der Welt anerkannt und angesehen ist.
Zu Frage 2.: Nicht generell. Wir würden beispielsweise die umstrittene Musicalförderung in Wien nur gewähren, wenn damit ein Alleinstellungsmerkmal geschaffen wird. Also Uraufführungen mit Auftragswerken, die auch Themen aus Wien zum Inhalt haben, um damit Touristen anzulocken, die diese Musicals aktuell nur in Wien sehen können oder auch damit Exportschlager zu generieren, die österreichische Musicals weltweit populär machen.
Zu Frage 3.: Kunst und Kultur sind Lebensmittel für die Seele. Eine Stadt ohne eigene Kultur ist eine Stadt ohne Identität. Die Geschichte Wiens war und ist immer eine der Kunst und Kultur. Die österreichische Gesellschaft ist ohne ihre Kultur nicht vorstellbar. Dass beginnt bei den Kaffeehäusern und geht über die Präsentation der Hochkultur beispielsweise bei den Wiener Festwochen bis zur Förderung von Bezirks- und Grätzelkultur.

Was möchten Sie besser machen als die politische Konkurrenz? Warum sollte man Ihre Partei wählen?

Die Mittelverteilung muss nach objektiven Vergaberichtlinien erfolgen. Wir fordern Subventionen gemäß individuell ausverhandelten Zielvereinbarungen zu vergeben und diese nach zumindest 3 Jahren auch entsprechend zu evaluieren. Dabei sind gemeinsam mit dem Subventionsnehmer künstlerische wie auch ökonomische Ziele festzuschreiben, die dann eine entsprechende Grundlage für weitere Förderzusagen sein soll. Dabei sind auch das Scheitern einzelner Projekte durchaus einzukalkulieren, da dies durchaus auch ein wesentlicher Bestandteil künstlerischer Arbeit ist.

Was sind ihre Kritikpunkte an der aktuellen kulturpolitischenSituation im roten Wien?

Die Mittelverteilung ist seit Jahren festgefahren und auch oft politisch gesteuert. Für Unabhängiges, Neues und Spannendes fehlen oft die Mittel bzw. werden diese nicht ausreichend gefördert. Die großen Kulturtanker wie Vereinigte Bühnen Wien, Symphoniker, Wiener Festwochen verschlingen durch ineffizientes Management, oder langjährige oft jahrzehntelange Vereinbarungen große Teile der zur Verfügung stehenden Mittel. Hier müssen dringend Reformen durchgeführt werden, um auch die Effizienz zu steigern oder durch Synergien Mittel wieder freizuschaufeln.

Wie ist Ihr persönlicher Kulturkonsum?

Ich besuche oft die Theater Wiens, sehe mir die zahlreichen Ausstellungen in den Wiener Museen an und man kann mich auch durchaus als Leseratte bezeichnen.




Gerald Ebinger
Kultursprecher FPÖ Wien

Was sind die großen Herausforderungen in der Wiener Kulturpolitik?

Momentan ist meiner Meinung nach eine „Erstarrung“ der Kulturpolitik zu beobachten. Es gibt keine dringend notwendigen strukturellen Änderungen, es geht viel nach Parteibuch oder „Freunden“. Es ist kein Wille zur Innovation zu erkennen, es wird lediglich verwaltet

Was sind Ihre momentanen Arbeitsschwerpunkte? Was konnte bisher umgesetzt werden?

Persönlich würde ich zum Beispiel als vordringlich erachten

  • Neubau des Wienmuseums voranzutreibe
  • Die VBW umzustrukturieren und für die Zukunft lebensfähig 
     zu machen (Allein jährlich 42 Mio. Steuergeld
  • Dringend notwendige Renovierungsmaßnahmen Volkstheater
    und Sezession
  • Nach zehn Jahren endlich gültigen Mietvertrag mit WUK

Wie kann man den prekären Verhältnissen unter denen vor allem junge Kreative leiden, abhelfen?

Das ist eine zweischneidige Sache. Einerseits muss man kreativen Kräften laufend Möglichkeiten geben. Das geht aber jeweils nur zeitlich beschränkt.
Bei Theater sehe ich die Aufgabe der Politik, dieses für das Publikum möglich zu machen. Theater ohne einen gewissen Eigendeckungsanteil (also ohne nennenswertes zahlendes Publikum) wird aber auch nicht längerfristig finanzierbar sein. Ich verstehe den Wunsch vieler Kreativer auch finanziell abgesichert zu sein, glaube aber auch, dass man als Künstler oft mit einer gewissen finanziellen Unsicherheit leben muss, da man ja ein Leben lang vom eigenen Erfolg abhängig ist. Das trifft übrigens auf jeden zu, der sich entschließt selbstständig zu werden. Scheitern gehört dazu. („ Wieder versuchen. Wieder scheitern. Besser scheitern.“ Samuel Beckett )
Ich persönlich glaube nicht, dass „beamtete Künstler“ längerfristig innovativ und kreativ tätig sein können

Wie würden Sie Kultur fördern? Braucht Kultur generell eine Förderung? Warum braucht die Gesellschaft Kultur?

Kultur ist die Gesamtheit der geistigen und künstlerischen Lebensäußerungen einer Gemeinschaft. Sie ist wichtiger Identitätsstifter einer Gesellschaft. 
Deshalb JA, die Gesellschaft braucht Kultur.
Subventionen werden oft als Ausgleich für den kommerziellen Erfolg missverstanden und haben dazu geführt, den Marktwert eines Kunstwerkes zu verschleiern. 
Ich glaube, dass Subventionen notwendig sind um laufend neue Kreativität möglich zu machen. Es versteht sich von selbst, dass das nur zeitlich beschränkt sein kann, da ja sonst das Kulturbudget jedes Jahr steigen müsste. Das tut es aber nicht, wir sind froh, dass es nicht sinkt. 
Derzeit fressen die sogenannten „Kulturtanker“ jährlich immer größere Anteile der zur Verfügung stehenden Mittel weg, wodurch für Innovation immer weniger Geld bleibt. Das muss sich ändern (z.B. Musicals müssen -so wie überall sonst -auch ohne Subvention auskommen). Subventionen an „Freunde und eigene Netzwerke“ müssen überdacht werden. Es muss aus dem vorhandenen Budget Geld für laufende Innovation freiwerden.

Was möchten Sie besser machen als die politische Konkurrenz? Warum sollte man Ihre Partei wählen?

Das geht aus dem Vorhergesagten hervor

  • Ich würde die VBW umstrukturieren, um die Subvention signifikant zu verringern
  • Ich würde alle Subventionen strikt –nach den Kriterien- kontrollieren und jede streichen, wenn den Vergabekriterien nicht Folge geleistet wird.
  • Ich würde mehr Augenmerk auf die Förderung österreichischer Künstler legen.
  • Ich würde Subventionen an parteinahe Vereine streichen

Was sind ihre Kritikpunkte an der aktuellen kulturpolitischen Situation im roten Wien?

Keine Transparenz, Stillstand, keine Kraft mehr für Erneuerung, kein Strukturwandel, Anbetung der Asche.

Wie ist Ihr persönlicher Kulturkonsum?

Theater, Ausstellungen, zeitgenössische Kunst




Wolfgang Zinggl
Bundeskultursprecher der Grünen

Aktuelle kulturpolitische Herausforderungen in Wien

Eine der zentralen Herausforderungen der Kulturpolitik in Wien wie auch österreichweit ist es zweifelsohne, eine Analyse der Ausgaben in Vorbereitung für eine generelle Neubewertung durchzuführen:

Wer erhält was unter welcher kulturpolitischen Vorgaben? 

Demgemäß wäre eine Aufstockung der Mittel für bislang zu wenig finanzierte Bereiche anzustreben oder, falls die nicht durchzusetzen sind, über eine Umverteilung von den Wenigen, die fast alles erhalten, zu den Vielen, deren Ideen ohne ausreichende infrastrukturelle Mittel und ohne ausreichendes Einkommen vertrocknen.

Bei den Aktivitäten der Stadt muss die für Wien kennzeichnende kulturelle Vielfalt stärker in den Fokus rücken. Gesellschaftliche Diversität muss sich sowohl in der Kulturförderung als auch in der Bestellung von Leitungsfunktionen in Jurys, Aufsichtsräten und KuratorInnen widerspiegeln. Diese Funktionen brauchen entsprechende Anforderungsprofile und transparente Bestellungsprozesse.

Verstärktes Augenmerk ist auch auf eine Kunst zu richten, die sich den Herausforderungen der Zeit stellt. Dazu gehören spartenübergreifende Initiativen, die sich mit der sozialen und geografischen Peripherie Wiens auseinandersetzen, weniger privilegierte Gruppen, prekär arbeitende freie Kulturschaffende. Projekte wie WIENWOCHE, SHIFT, Kültür gemma! und Divercity Lab haben hier erste Schritte gesetzt, in der Folge sollten sie geprüft und best practice Beispiele von der Projekt - auf die Strukturebene gehoben werden.

Auch die mit kultureller Infrastruktur unterversorgten Wiener Außenbezirke sind aufzuwerten, die Beteiligung unterschiedlichster Bevölkerungsgruppen ist zu stärken und es muss ihnen mehr Sichtbarkeit im Wiener Kulturleben verschafft werden.

Neben Herausforderungen zum Kulturbudget und Förderschwerpunkten ist auch Transparenz ein großes Thema. Das bedeutet vor allem für größere Kulturinstitutionen verstärkte öffentliche Berichtspflicht über die Verwendung von Subventionsmitteln und Gehaltstransparenz bei Spitzenfunktionen.

Ebenfalls brandaktuell ist die kreative Nutzung von Leerstand und die damit einhergehende Etablierung der neuen Serviceagentur, die ab 2016 ihre Tätigkeit aufnimmt. Sie soll KünstlerInnen und Kreativen, aber auch aktivistischen und sozialen NutzerInnengruppen als Beratungs- und Vernetzungsplattform die günstige bzw. nicht kommerzielle Nutzung leerstehender Geschäftsflächen und Räumlichkeiten ermöglichen.

Grüne Kulturpolitik und ihre Aufgaben

Grüne Kulturpolitik – und darin unterscheidet sie sich zweifelsohne am deutlichsten von allen anderen Parteien – tritt nicht für das paternalistische „Kultur für alle“ ein, mit dem der Staat möglichst viele Menschen als passiv Konsumierende mit den Ergebnissen eines kanonisierten Kulturbetriebs konfrontieren will. Vielmehr sehen wir unterschiedlichste Kulturen im Land, die nebeneinander und miteinander agieren. Und damit sind nur zum kleinen Teil die Ethnien gemeint. Wir sehen eine große Chance zur Förderung von Vielfalt darin, eine aktive „Kultur von allen“ zu propagieren und zu unterstützen.

Wir machen den Schulterschluss nicht mit, wenn es um Verteilungsfragen innerhalb der Kunst geht. Wir sind uns mit den anderen Parteien alles andere als einig, dass alles, was das Etikett Kunst trägt, ausgeschlossen sein muss aus der gesellschaftspolitischen Frage, und daher: welche Kunst in welcher Dimension unterstützt wird. So eine Sichtweise hat zur Folge, dass der herrschende Verteilungsschlüssel und mit ihm auch der damit verbundene Kanon ständig reproduziert und kaum in Frage gestellt wird.

Die Republik und die Stadt Wien bekennen sich – vor allem wohl aufgrund des internationalen Rufs, den Österreich und Wien auf diesem Sektor nicht verlieren dürfen – zur Finanzierung von Kultur. Ein Abweichen von dieser grundsätzlichen Linie kommt – leider vor allem aus wirtschaftlichen Erwägungen – nicht in Frage. Viele Touristen lassen nämlich ihr Geld hier, weil sie in Museen oder in die Oper gehen wollen, weshalb sich die Regierungen der letzten 15 Jahre auf die Finanzierung der bundeseigenen Institutionen konzentriert haben. Das ist nicht verwerflich, es ist aber kein kulturelles sondern ein wirtschaftliches Argument. Warum werden kulturelle Fragen mit Ökonomie beantwortet? Und es ist insbesondere eine Frage der Relationen. Die staatseigenen Tanker fressen nämlich Dreiviertel aller Kulturausgaben.

Auch aus dem Wiener Budget verbraucht das städtische Schlachtschiff „Vereinigte Bühnen“ den Großteil des Treibstoffs, während alle kleinen und wendigen Boote mit Segel und Ruder vorlieb nehmen müssen. Im Sinne der oberflächlich gerne propagierten „kulturellen Vielfalt“ und im Sinne einer lebendigen, sich laufend erneuernden Kunst, ist das nicht.

Selbst in Zeiten magerster Kulturbudgets (der Anteil der Kulturausgaben am Gesamtbudget der Republik sinkt Jahr für Jahr und liegt zur Zeit nur noch bei 0,5%; in Wien sind es ebenfalls dürftige 2,2%) und selbst wenn diese Tanker mit den ihnen zur Verfügung gestellten Mitteln verschwenderisch umgehen – wie in den vergangenen Jahren das Burgtheater –: Die Großen werden schadlos gehalten, ihre Subventionen an die Teuerung angepasst und damit geht die Schere 
zu allen anderen
 Kunst- und Kultureinrichtungen immer weiter auseinander. Die einen werden versorgt, gleich wie sie wirtschaften, die
 anderen müssen schauen, wie sie weiter kommen, auch wenn sie hervorragende Leistungen erbringen.

In der Praxis bedeutet das nicht nur, dass verdiente Kunsteinrichtungen außerhalb der Bundesinstitutionen ihre Mehrkosten ohne Selbstausbeutung oder Reduktion der Programme nicht mehr tragen können. Es bedeutet vor allem, dass neue Initiativen, Projekte und Konzepte kaum mehr eine Chance auf Verwirklichung haben. Deren aber gäbe es mehr als genug im Land und viele davon mit Richtung weisendem Charakter. Die seit vielen Jahren praktizierte Kulturpolitik des Konservierens verzichtet auf regelmäßige Entlüftung und weitgehend auf frische Sauerstoffzufuhr. Kein Wunder, dass Symptome der Blutarmut wie Müdigkeit und Engegefühl auftreten.

Demgemäß sind auch folgende kulturpolitische Themen von Wichtigkeit:

Gefahr für die kulturelle Vielfalt droht auch auf internationaler Ebene in Form der Transatlantische Investitions- und Handelspartnerschaft (TTIP). TTIP ist ein Abkommen mit dem Ziel, Handelsschranken abzubauen. Gesetzliche Standards und weitere staatliche Interventionen in den freien Markt, wie etwa auch Förderungen, können den freien Handel hemmen und sind durch TTIP potenziell in Gefahr. Das kann zum Verzicht auf kulturpolitische Gestaltungsmöglichkeiten führen, denn immerhin gilt auch Kunst als marktwirtschaftlicher Faktor. Jede öffentliche Förderung kultureller Produktion könnte als Handelshemmnis eingestuft werden und Investoren, die sich von staatlichen Eingriffen in ihrer Wettbewerbsfähigkeit am freien Markt benachteiligt sehen, könnten demnach klagen.
Außer den großen multinationalen Unternehmen braucht TTIP niemand. Das Abkommen gefährdet die kulturelle Vielfalt Europas. Deshalb sagen wir in aller Deutlichkeit nein zu TTIP. Da die Verhandlungen aber trotzdem stattfinden haben wir einen Entschließungsantrag im Nationalrat eingebracht, in dem die Bundesregierung dazu aufgefordert wird „im Zuge der TTIP-Verhandlungen mit allen zu Gebote stehenden Mitteln darauf hinzuarbeiten, dass das von Österreich und den anderen EU-Mitgliedstaaten ratifizierte Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen in den TTIP-Vertragstext aufgenommen wird.“ Der Antrag wurde von allen Parteien unterstützt und einstimmig beschlossen. Wir werden weiter vehement gegen TTIP auftreten.

Mit der Deklaration zur Baukultur und der Errichtung eines Instituts zur Kunst- und Kulturförderung warten zwei weitere Großaufgaben im Herbst. Eine Deklaration zur Baukultur existiert in vielen anderen europäischen Staaten und bildet dort eine wichtige Grundlage nationalen Architekturpolitik. In Österreich fehlt auf Bundesebene ein verbindliches Leitbild, das die ungebremste Zunahme des Flächenverbrauchs (durchschnittlich 10.000 Fußballfelder pro Jahr) auf ein verträgliches Maß zügelt.

Beim von Kulturminister Ostermayer geplanten Institut zur Kunst- und Kulturförderung ist noch nicht klar, ob es Fluch oder Segen wird. Nur wenn der Staat bei voller Erfüllung seiner kulturellen Verpflichtung auf Steuereinnahmen verzichtet und damit zusätzliche Mittel für Kunst ermöglicht, wäre das eine zu begrüßende Reform. Verzichtet er hingegen auf Steuereinnahmen bei Spenden und vernachlässigt dann aus Geldmangel seine meritorische Aufgabe, überlässt er die Kunstfinanzierung den privaten Geldgebern. Er zieht sich dann sukzessive aus der Finanzierung von Kultur zurück und überlässt sie privaten Geldgebern. Deren Zuwendungen befinden nämlich darüber, was mit dem Geld, ihrem Geld, passiert. Und kulturelle Vorstellungen von Betuchten können sich schon von einem breiteren, volkswirtschaftlichen Nutzen unterscheiden. 
Eine steuerliche Begünstigung von Spenden an gemeinnützige Kultureinrichtungen macht also nur Sinn, wenn gleichzeitig das Kulturbudget um einen Betrag erhöht wird, der zumindest der langjährigen Teuerung entspricht.

Wenn eine Gemeinschaft Kunst haben will, muss sie jene absichern, die diese Kunst produzieren. Ein arbeitsreiches Leben im kalten Zimmer ohne Einkommen, ohne zu wissen, ob das je anders werden wird: Ein solches Leben sollte eine soziale Kulturpolitik den Künstlern und Künstlerinnen von heute ersparen.
Kaum eine Berufsgruppe verfügt über derart unterschiedliche und unregelmäßige Erwerbsformen. Manche KünstlerInnen (speziell im Bereich der neuen Medien) sind zudem auf materielle Investitionen angewiesen. Sie tragen also ein hohes individuelles Risiko mit extrem schwankenden Einkommen, hohen Investitionen und nicht vorhersehbarem Ertrag. Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung entstehen auch nur selten. Nicht zuletzt deswegen leben sehr viele KünstlerInnen in Österreich unter der Armutsgrenze.
Die effektive soziale Absicherung von KünstlerInnen ist seit langem eine Forderung der Grünen Kulturpolitik. Novellierungen des Künstlersozialversicherungsfonds haben zwar kleine Verbesserungen gebracht, von einer tatsächlichen Absicherung kann jedoch keine Rede sein.

Deshalb fordern wir seit Jahren die Einführung einer Grundsicherung für alle KünstlerInnen, die weniger als 1600 Euro verdienen.
Unser Konzept sieht finanzielle Zuwendungen an im Inland pflichtversicherte KünstlerInnen bis zu einer maximalen Höhe von monatlich 1600 Euro vor, wenn sie aus eigener Leistung weniger als diesen Betrag 12-mal im Jahr erwerben können. Dazu soll ein „KünstlerInnen-Absicherungsfonds“ errichtet werden, dessen Mittel unter anderem aus Abgaben gemäß § 1 Abs. 1 Z 2 und 3 Kunstförderungsbeitragsgesetz (das ist ein Teil der GIS Gebühren) aufgebracht werden.




Beate Meinl-Reisinger 
Vorsitzende des Kultur-ausschusses im Nationalrat, NEOS-Spitzenkandidatin für die Wiener Gemeinderatswahl

Was sind die großen Herausforderungen in der Wiener Kulturpolitik?

Wir haben in Wien hoch subventionierte Institutionen, die oftmals in sich geschlossene Gebilde darstellen und den Kontakt zu jungen bzw. freien Kulturschaffenden weitgehend meiden. Das liegt vor allem daran, dass die Förderung an keinerlei Auflagen (Stichwort Kulturauftrag) gebunden ist, geschweige denn nach einem Kriterienkatalog evaluiert wird. Hier fordern wir ein Kulturfördergesetz wie in anderen Bundesländern. Auf der anderen Seite stehen die freien / jungen Kulturschaffenden, die nach dem Motto „zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel“ vertröstet und abgespeist werden. Wir brauchen hier mehr Kooperation und ein neues kulturpolitisches Verständnis: von Top-Down zu Bottom-Up – das entspricht auch dem Selbstverständnis von NEOS.

Was sind Ihre momentanen Arbeitsschwerpunkte? Was konnte bisher umgesetzt werden?

In den letzten zwei Jahren meines Vorsitzes im Kulturausschuss stand die Aufklärung der Bundestheater-Causa im Vordergrund. Zusammen mit den anderen Oppositionsparteien haben wir im „kleinen Untersuchungsausschuss“ einen großen Beitrag für mehr Transparenz geleistet.
NEOS hat sich im Parlament gegen die Speichermedienabgabe ausgesprochen. Sie löst nur kurzfristig das Problem des Einnahmenrückgangs für Urheber und ist nicht treffsicher. Das Fenster für eine sinnvolle Neuregelung wurde so für einen langen Zeitraum verwirkt.

Wie kann man den prekären Verhältnissen unter denen vor allem junge Kreative leiden, abhelfen?

NEOS möchte den privaten Sektor (Spenden aus der Zivilgesellschaft und von Unternehmen) viel stärker erschließen – hier hat Österreich im internationalen Vergleich massiven Aufholbedarf. Zuwendungen an kulturelle Einrichtungen sollen steuerlich absetzbar gemacht werden. So wollen wir private Mittel verstärkt in die Kunst- und Kulturfinanzierung holen.

Es braucht außerdem eine ganz gezielte Abstimmung sämtlicher Förderschienen (Gemeinden/Bezirke, Land, Bund, Auslandskultur, EU) und die Bindung von Förderungen an die Einhaltung von Mindestgagen bei der Vergütung von KünstlerInnen. Es gibt hier auf internationaler Ebene einige Best-Practice-Beispiele, so z.B. die Doppelpass/Jointadventures Förderung in Deutschland. Über die bessere Vernetzung der Förderstellen ließe sich auch ein bundesweites Touring-Konzept viel leichter umsetzen, um den KünstlerInnen weitere Auftrittsmöglichkeiten zu bieten – das hat rot-grün im Regierungsübereinkommen zwar angekündigt, aber nicht umgesetzt.

Wie würden Sie Kultur fördern? Braucht Kultur generell eine Förderung? Warum braucht die Gesellschaft Kultur?

In unserem europäischen Selbstverständnis sind Kultur und Kunst wichtige Mittel mit denen wir Ethik, Moral und Sinn vermitteln, vor allem aber auch weiter entwickeln. Wir hinterfragen darin gesellschaftliche Zustände und entwickeln unsere Ideen des Zusammenlebens weiter. Sowohl die Pflege unseres kulturellen Erbes als auch die Förderung der Alltags-, Populär- und politischen Kultur sind daher im Interesse Aller.

Damit wir nicht nur die Vergangenheit verwalten, brauchen wir aber eine neue Förderphilosophie, die unterscheidet zwischen der Hochkultur, Laienkultur, Soziokultur und der Pflege des kulturellen Erbes. Für alle vier Pfeiler muss, vor allem in Krisenzeiten, Geld zur Verfügung stehen, damit unsere Gesellschaft nicht abstumpft. Förderungen müssen auf Strukturen und Prozesse abzielen, statt auf Einzelpersonen. Transparenz, Partizipation, Effizienz und Verantwortlichkeit müssen unsere Leitlinien in der Kulturförderung sein.

Was möchten Sie besser machen als die politische Konkurrenz? Warum sollte man Ihre Partei wählen?

NEOS steht für eine evidenzbasierte Kulturpolitik mit Sachverstand. Unser Ziel ist es, alte Strukturen aufzubrechen und die Freunderlwirtschaft zu beenden. Es geht uns vor allem darum, strukturelle Korruption auf allen Ebenen aufzubrechen und durch transparente und faire Strukturen zu ersetzen.

Die Zuteilung der Mittel der dezentralen Kulturförderung in den Bezirken steht für uns beispielhaft für diese strukturelle Korruption. Hier geht die Hälfte aller namhaften Förderungen an klar parteinahe Vereine. Was mit dem Geld genau passiert überprüft und evaluiert niemand. Wenn der FPÖ-nahe „Kulturring 22“ mit Kulturförderung zu Ostern blau gefärbte Eier verteilt, dann ist das nichts anderes als Querfinanzierung einer Wahlkampfaktion. Hier wollen wir mehr Transparenz und evaluierbare Förderkriterien schaffen.

Was sind ihre Kritikpunkte an der aktuellen kulturpolitischen Situation im roten Wien?

Die Kulturpolitik Wiens zeichnet sich vor allem durch eines aus: niemanden verärgern und alle bei Laune halten. So werden die Gelder nach dem Gießkannenprinzip ohne klaren Fokus oder transparente Förderrichtlinien verteilt. 
Kulturstadtrat Mailath-Pokorny hat es in seiner gesamten Amtszeit verabsäumt, die Millionen-Förderungen an Häuser und Institutionen an einen Kulturauftrag zu knüpfen. Stattdessen lässt er den freien Kulturschaffenden 1,5 Millionen Schmerzensgeld über die Shift-Förderung im Wahljahr zukommen - ein weiteres Beispiel für das Selbstverständnis und die Borniertheit der Wiener SPÖ. Die eingereichten Projekte bei Shift liegen bei einem Fördervolumen von 42 Mio. Euro – das entspricht der Subvention an die Vereinigten Bühnen Wien 2014. Und das obwohl der Musical-Bereich selbstkostendeckend operieren sollte. Die Chance, junge und subversive Kulturzentren an dezentralen Stadtentwicklungsgebieten wie dem Hauptbahnhof oder der Seestadt zu etablieren, hat die Stadtregierung ebenfalls verstreichen lassen. Es darf uns also nicht wundern, wenn immer mehr junge Kreative Wien verlassen.

Wie ist Ihr persönlicher Kulturkonsum?

Mein persönlicher Kulturkonsum ist sehr unterschiedlich und facettenreich. Film, Theater, Konzerte (von Klassik bis Elektronik), Oper… Jedenfalls ist Kultur ein integraler Bestandteil meines Lebens.