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Coronavirus COVID-19 Infoservice für gewerbliche Dienstleister

Verodnungen , Service-Infos, Dokumente

FAQ Corona-Kurzarbeit: Alle Infos für Unternehmen

COVID-19 Kurzarbeit - FAQ für Arbeitskräfteüberlasser

Corona Schutzpaket für Beschäftigte im Bewachungsgewerbe

COVID-19-Lockerungsverordnung

ab 1.5.2020 werden durch die COVID-19-Lockerungsverordnung (BGBl 23/2020) die bisher geltenden betrieblichen Beschränkungen stufenweise aufgehoben. Die betrieblichen Einschränkungen der BGBl 96/2020 und 98/2020 treten außer Kraft. Die Änderungen:

Ab 1. Mai 2020 ist das Betreten des Kundenbereichs von vielen Betriebsstätten unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Die Lockerungsverordnung ist bis 30.6.2020 in Kraft.

Nicht betreten werden dürfen:

  • Betriebsstätten sämtlicher Betriebsarten der Gastgewerbe
  • Beherbergungsbetriebe
  • Sportstätten
  • Museen und Ausstellungen
  • Bibliotheken und Archiven
  • Seil- und Zahnradbahnen
  • Freizeiteinrichtungen (ausgenommen im privaten Wohnbereich):
    • Schaustellerbetriebe, Freizeit- und Vergnügungsparks
    • Bäder
    • Tanzschulen
    • Wettbüros, Automatenbetriebe, Spielhallen und Casinos
    • Tierparks und Zoos
    • Schaubergwerke
    • Einrichtungen zur Ausübung der Prostitution
    • Theater, Konzertsäle und-arenen, Kinos, Varietees und Kabaretts
    • Indoorspielplätze
    • Paintballanlagen
    • Museumsbahnen und Ausfluggsschiffe

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden, dass der Kundenverkehr in den Betrieben zulässig ist?

  • Gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten.
  • Kunden haben eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.
  • Der Betreiber hat sicherzustellen, dass er und seine Mitarbeiter bei Kundenkontakt eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung tragen, sofern zwischen den Personen keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet
  • Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass sich maximal so viele Kunden gleichzeitig im Kundenbereich aufhalten, dass pro Kunde 10 m2 zur Verfügung stehen; ist der Kundenbereich kleiner als 10 m2, so darf jeweils nur ein Kunde die Betriebsstätte betreten. Bei Betriebsstätten ohne Personal ist auf geeignete Weise auf diese Voraussetzung hinzuweisen.
  • Für baulich verbundene Betriebsstätten (z. B. Einkaufszentren, Markthallen) sind die  Flächen der Kundenbereiche der Betriebsstätten und des Verbindungsbauwerks zusammenzuzählen. Sodass sich sowohl auf der so ermittelten Fläche als auch im Kundenbereich der jeweiligen Betriebsstätten maximal so viele Kunden gleichzeitig aufhalten dürfen, dass pro Kunde 10 m² der so ermittelten Fläche bzw. des Kundenbereichs der Betriebsstätte zur Verfügung stehen.

Kann auf Grund der Eigenart der Dienstleistung

  • der Mindestabstand von einem Meter zwischen Kunden und Dienstleister oder
  • vom Kunden das Tragen von einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung nicht eingehalten werden,

ist diese nur zulässig, wenn durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimiert werden kann.

Schutzmaßnahmen am Arbeitsort

  • Es ist weiterhin ein Abstand von mindestens einem Meter zwischen den MA,  und auch zwischen MA und Kunden einzuhalten – ist dies nicht möglich, sind geeignete Schutzmaßnahmen zu treffen.
  • Bei Kundenkontakt ist verpflichtend eine Maske zu tragen, außer es gibt eine räumliche Trennung (z.B.Plexiglasscheibe) – dafür ist der Betreiber verantwortlich.
  • Diese Pflichten treffen auch die AN. Außerhalb der Pflichten nach Gesetz/Verordnung sind Masken nur im Einvernehmen zwischen AG und AN zu tragen (§ 3 Abs 2). Diese Bestimmung ist fragwürdig, zumal AN auch aufgrund der Treuepflicht zum Tragen von Masken verpflichtet sein können.
  • Der Betreiber ist verantwortlich, dass pro Kunde 10m2 zur Verfügung stehen. Wenn der Kundenbereich kleiner als 10m2 ist, darf nur ein Kunde die Betriebsstätte betreten.

Details zu den Einzelheiten finden Sie in der Verordnung.

Weitere Informationen dazu sowie FAQs die laufend aktualisiert werden sind hier abrufbar: