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Corona-Maßnahmen für Tischler

Wichtige Informationen für die Branche

Die Bundesregierung hat am 15.3.2020 mehrere Gesetze auf Schiene gebracht, um der COVID-19 Krise entgegenzuwirken. Auf dieser Grundlage hat der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eine Verordnung erlassen, die die Ausbreitung des Virus eindämmen soll. Zu diesem Zweck werden Betretungsverbote für bestimmte Betriebe erlassen.

Für die Tischler bedeutet das konkret, dass die Werkstätten geöffnet bleiben dürfen und auch Montagen und Baustellen sowie Vorbereitungsarbeiten (z. B. Naturmaß vor Ort nehmen u.a.) weiterhin zulässig sein werden, da das Betretungsverbot nur für den Kundenbereich der Betriebsstätte von Dienstleistungsunternehmen gilt. Geschlossen bleiben müssen hingegen die Verkaufsgeschäfte.
Kundenverkehr im Geschäftsbüro ist ebenfalls nicht zulässig.

Weiters empfehlen wir Montagen nur durchzuführen, wenn dies unbedingt notwendig ist. Dabei sollte jedenfalls auf Händeschütteln verzichtet werden und es muss ein Mindestabstand von 1 Meter zwischen Personen eingehalten werden, wir empfehlen jedoch einen Sicherheitsabstand von Personen von ca. 2 Metern. Kann der Mindestabstand nicht eingehalten werden, sind Arbeiten nur zulässig, wenn entsprechende Schutzmaßnahmen zur Minimierung des Infektionsrisikos getroffen werden. An einer Definition dieser Schutzmaßnahmen wird derzeit gearbeitet. Vermutlich sind darunter etwa Atemschutzmasken, Schutzbrillen und Arbeitshandschuhe zu verstehen. Die Schutzausrüstung müsste vom Mitarbeiter und vom Kunden getragen werden.

Wir empfehlen in der Werkstatt besonderen Augenmerk auf Arbeiternehmerschutz zu legen:

Fahrten zur Baustelle/zum Kunden

Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind mit einer Bestätigung auszustatten, die sie als „Schlüsselarbeitskraft“ ausweist. Eine Schlüsselarbeitskraft ist eine Mitarbeiterin bzw. ein Mitarbeiter der sich aus wichtigen Gründen in verkehrsbeschränkte Gebiete/Regionen begeben bzw. dort aufhalten muss. Diese Gründe müssen bei einer Kontrolle glaubhaft gemacht werden. Schlüsselkräfte sind anzuweisen, dass bei einer diesbezüglichen Kontrolle mit Reisepass, Personalausweis, Ausweis nach SPG oder Führerschein ausweisen, die Bestätigung im Original vorzuweisen und Kopien dieser Bestätigung mitzuführen, die an die Kontrollorgane ausgefolgt werden können. Bei der Beförderung von mehreren Personen in einem Fahrzeug sind die entsprechenden Schutzmaßnahmen zu treffen.

Baustellen

Kurzarbeit:

Kurzarbeit ist die vorübergehende Herabsetzung der Normalarbeitszeit und in der Folge des Arbeitsentgelts wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Kurzarbeit hat den Zweck, die Arbeitskosten temporär zu reduzieren und gleichzeitig die Beschäftigten zu halten.

Hilfsmaßnahmen für vom Coronavirus betroffene Betriebe

Die Bundesregierung hat gemeinsam mit den Sozialpartnern ein Coronavirus-Hilfspaket mit zahlreichen Maßnahmen auf den Weg gebracht.

Mietzinsminderung/Entfall der Mietzinszahlungsverpflichtung

Basierend auf den geltenden Regelungen ist davon auszugehen, dass im Falle der aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung voraussichtlich eine Mietzinsminderung bzw. mitunter auch der gänzliche Mietzinsentfall für die Dauer der Beschränkung wegen behördlich verhängten Betretungsverbots durchsetzbar ist. Zumindest im Bereich der Tischler könnte eine Mietzinsminderung für angemietete Verkaufsgeschäftsräume, wo normalerweise der Kundenverkehr stattfindet, durchsetzbar sein.

Zu beachten ist, dass die gesetzlichen Regelungen teilweise nicht zwingend sind und vertraglich geändert werden können. Es ist daher zu prüfen, wieweit der jeweilige Bestandvertrag vom gesetzlichen Modell abweicht. Im Vorfeld sollte jedenfalls versucht werden, das Einvernehmen mit dem Vermieter herzustellen.

Weitere allgemeine Informationen und viele Antworten auf Fragen finden Sie auf der laufend aktualisierten Infoseite wko.at/corona.

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