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Änderung der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 über persistente organische Schadstoffe 

Hinsichtlich der Anhänge IV und V (EG-POP-V)

Im Amtsblatt der Europäischen Union, ABl. Nr. L 363 vom 18.12.2014, S 67, wurde die Verordnung (EU) Nr. 1342/2014, über persistente organische Schadstoffe zur Änderung der Anhänge IV und V veröffentlicht.

Mit dieser Änderung wird das Zerstörungsgebot gemäß Art 7 der Verordnung für Abfälle, die aus in Anhang VI aufgelisteten Stoffen bestehen, nunmehr unter anderem auch auf PBDE Kongenere (Tetrabromdiphenylether, Pentabromdiphenylether, Hexabromdiphenylether und Heptabromdiphenylether), deren Summengrenzwert 1.000 mg/kg überschreitet, sowie auf Perfluoroctansulfonsäure und ihre Derivate (PFOS) ab einen Konzentrationsgrenzwert von 50 mg/kg ausgedehnt.

Anhang V wurde insofern angepasst, als für die im Anhang IV aufgenommenen neuen persistente organische Schadstoffe (POPs), wie insbesondere die bromierten Diphenylether und PFOS Höchstwerte für die permanente Lagerung festgelegt wurden.

Die Änderungen sind unmittelbar anwendbar und gelten ab dem 18. Juni 2015.