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Export "Grüner Abfälle"

Verordnung (EU) Nr. 733/2014 

Am 4. Juli 2014 wurde im europäischen Amtsblatt die Verordnung (EU) Nr. 733/2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt veröffentlicht.

Die Änderungen regeln, welche Verfahren für den Export von „Grünen Abfällen” zur Verwertung in Staaten, für die der OECD Beschluss nicht gilt, anzuwenden sind und ob Importe zugelassen werden oder nicht.

Die Überschriften der Spalten im Anhang bedeuten:

a) Verbot,
b) vorherige schriftliche Notifizierung und Zustimmung gemäß Artikel 35 der (EG) Nr. 1013/2006,
c) keine Kontrolle im Empfängerstaat,
d) im Empfängerstaat werden sonstige Kontrollverfahren nach geltendem innerstaatlichen Recht angewandt.

Für in Spalte c aufgeführte Abfälle gelten die in Artikel 18 der AbfallverbringungsVO (EG) Nr. 1013/2006 festgelegten allgemeinen Informationspflichten entsprechend, außer wenn ein Abfall auch in Spalte b aufgeführt ist.

Wenn zwei Codes durch einen Bindestrich verbunden sind, bezieht sich der Eintrag auf die beiden sowie alle dazwischenliegenden Codes.

Wenn zwei Codes durch ein Semikolon getrennt sind, bezieht sich der Eintrag auf die beiden betreffenden Codes.

Zur Info:
Bei den Seychellen steht etwa:
Sägespäne und Holzabfälle, auch zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen verpresst 

Die Änderungen traten mit 14. Juli 2014 in Kraft.