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Coronavirus – Informationen für Freizeit- und Sportbetriebe

FAQ – Antworten auf häufige Fragen

Inhalt


Aktuell: Neue Bestimmungen mit 26.12

2. COVID19-Notmaßnahmenverordnung

Bitte beachten Sie ev. abweichende Landes-Verordnungen.

Fitnessbetriebe/Sportbetriebe

Mit 26. Dezember 2020 tritt die 2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung in Kraft, welche vorerst bis 4. Jänner 2020 gilt (Lockdown voraussichtlich bis 17. Jänner).

Das Betreten von Sportstätten ist grundsätzlich untersagt. Ausgenommen hiervon sind:

  • Sportstätten im Freien, sofern kein Sport ausgeübt wird bei dessen sportartspezifischer Ausübung es zu Körperkontakt kommt. Es dürfen daher z.B. Golfplätze, Langlaufloipen, Eislaufplätze oder Leichtathletikanlagen benutzt werden. Die Aufenthaltsdauer ist mit der Dauer der Sportausübung beschränkt. Geschlossene Bereiche dürfen betreten werden, wenn und soweit dies erforderlich ist (z.B. um notwendige Sportgeräte und Ausrüstungsgegenstände zu holen oder um die Freiluftanlage zu erreichen). Pro Besucher müssen mindestens 10m² zur Verfügung stehen.
  • die Sportausübung durch Spitzensportler. 

Sportveranstaltungen von Spitzensportler*innen in geschlossenen Räumen dürfen mit bis zu 100 Sportler*innen stattfinden und im Freiluftbereich mit bis zu 200 Sportler*innen zuzüglich Trainer*innen, Betreuer*innen und Personen, die für die Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind. Entsprechende Gesundheitskonzepte, Checks und Nachvollziehbarkeit müssen gewährleistet werden, um das Infektionsrisiko zu minimieren. Bei Profisport, bei dem es zu Körperkontakt kommt, sind zur Minimierung des Infektionsrisikos Präventionskonzepte zu erstellen, die auch regelmäßige molekularbiologische Testungen auf SARS-COV-2 beinhalten. 

Zulässig ist daher Individual- und Freizeitsport im Freien, wenn es bei der sportspezifischen Ausübung nicht zu Körperkontakt kommt. Zu beachten sind dabei die notwendigen Sicherheitsabstände von mindestens einem Meter.

Outdoor Fitnesskurse oder auch Einzeltrainings sind derzeit nicht möglich, da kein zulässiger Grund für Veranstaltungen gegeben ist.

» Weitere Informationen finden Sie unter www.sichere-gastfreundschaft.at/freizeit, sowie auf der Seite des Sportministeriums .

Bestehen bei Mitgliedschaften in Fitnessstudios Rückzahlungsverpflichtungen, wenn Kunden ihre Mitgliedschaft aufgrund der behördlichen Schließung vorzeitig kündigen?

Verträge können unter bestimmten Umständen auch außerordentlich gekündigt werden. Es muss allerdings ein wichtiger Grund vorliegen, der die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für die Parteien unzumutbar macht und seine Ursache im Verhalten des Vertragspartners haben. Diese Voraussetzungen dürften im gegebenen Zusammenhang nicht vorliegen.

Ist ein Online-Training ein gültiger Ersatz für die entgangenen Stunden im Studio?

Bei Verbrauchergeschäften sind nur solche Änderungsrechte für die Leistung in AGB verbindlich, die den Kunden zumutbar sind, insb. weil sie sachlich gerechtfertigt und geringfügig sind. Diese Vorbehalte müssten damit sie rechtswirksam sind, möglichst genau und konkretisiert sein. Diese Bedingungen werden bei den bestehenden, mit den Kunden vereinbarten AGB angesichts einer gänzlichen Einstellung des Offline-Trainings nicht gegeben sein. Ist vom Vertragsumfang z.B. zusätzlich zum Training im Studio auch die Möglichkeit von Online-Trainings umfasst, dann können solche, die schon erstellt wurden und weiterhin z.B. über die Homepage des Fitnessstudios abrufbar sind weiter angeboten werden. Ein Online-/Videotraining von innerhalb und außerhalb der Betriebsstätte ist zulässig, solange inklusive der Mitarbeiter nicht mehr als fünf Personen anwesend sind und die Sicherheitsvorkehrungen (Abstand mindestens 1 Meter innerhalb des Teams und zu den jeweils gefilmten Personen) eingehalten werden.

Dass deswegen, aber das Entgelt wie für die übliche Gesamtleistung geleistet werden müsste, ist nicht anzunehmen, weil die reduzierte Leistung nicht mehr in adäquaten Verhältnis zur Gegenleistung für ein „Offline“ steht.


Welche Regelungen gelten für Tanzschulen?

Mit der am 26. Dezember 2020 in Kraft tretenden 2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung bleiben auch Tanzschulen weiterhin geschlossen. Tanzunterricht ist daher nicht möglich.

Wenn eine Tanzschule auch als Sportstätte durch Spitzensportler genutzt wird, kommen die Regelungen für Sportstätten zu Anwendung.

» Nähere Informationen finden Sie auf der Infoseite des Sportministeriums

Sportveranstaltungen von Spitzensportler*innen in geschlossenen Räumen dürfen mit bis zu 100 Sportler*innen stattfinden und im Freiluftbereich mit bis zu 200 Sportler*innen zuzüglich Trainer*innen, Betreuer*innen und Personen, die für die Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind. Entsprechende Gesundheitskonzepte, Checks und Nachvollziehbarkeit müssen gewährleistet werden, um das Infektionsrisiko zu minimieren. Bei Profisport, bei dem es zu Körperkontakt kommt, sind zur Minimierung des Infektionsrisikos Präventionskonzepte zu erstellen, die auch regelmäßige molekularbiologische Testungen auf SARS-COV-2 beinhalten.

Bereits gestartete Kurse, die aufgrund der behördlichen Beschränkungen unterbrochen wurden:

Wurde ein Teil des Kurses bereits erbracht, sind aber nun weitere Kurseinheiten aufgrund der behördlichen Beschränkungen nicht möglich, ist nach unserer Einschätzung von einem Teilverzug auszugehen wenn zu erwarten ist, dass die restlichen Kurseinheiten innerhalb angemessener Frist nachgeholt werden können. Aus dem jeweiligen Vertrag kann sich etwas anderes ergeben. Kunden könnten nach dieser Einschätzung auf Erfüllung bestehen oder unter Setzung einer angemessenen Nachfrist hinsichtlich der noch offenen Leistungsteile zurücktreten. Sinnvoll wird es sein, sich mit den Kunden um ein Einvernehmen und mögliche Ersatztermine zu bemühen.

Bereits gebuchte Kurse, die erst nach der Aufhebung der Maßnahmen starten:

Starten bereits gebuchte Kurse erst nach Aufhebung der gegenwärtigen Beschränkungen, dann stellen sich unserer Einschätzung nach derzeit keine besonderen Fragen. Ein allgemeines Recht auf Rücktritt, nur weil der Kunde sich vielleicht aufgrund der allgemeinen Lage unsicher ist, ob er den für einen Zeitpunkt nach Aufhebung der Maßnahmen gebuchten Kurs besuchen möchte oder nicht, besteht zum gegenwärtigen Zeitpunkt wohl nicht, sofern nicht vertragliche Rücktritts- bzw. Stornierungsregelungen etwas anderes vorsehen.

Ist ein Online-Training ein gültiger Ersatz für die entgangenen Stunden im Studio?

Bei Verbrauchergeschäften sind nur solche Änderungsrechte für die Leistung in AGB verbindlich, die den Kunden zumutbar sind, insb. weil sie sachlich gerechtfertigt und geringfügig sind. Diese Vorbehalte müssten damit sie rechtswirksam sind, möglichst genau und konkretisiert sein. Diese Bedingungen werden bei den bestehenden, mit den Kunden vereinbarten AGB angesichts einer gänzlichen Einstellung des Offline-Trainings nicht gegeben sein. Ist vom Vertragsumfang z.B. zusätzlich zum Training im Studio auch die Möglichkeit von Online-Trainings umfasst, dann können solche, die schon erstellt wurden und weiterhin z.B. über die Homepage des Fitnessstudios abrufbar sind weiter angeboten werden. Ein Online-/Videotraining von innerhalb und außerhalb der Betriebsstätte ist zulässig, solange inklusive der Mitarbeiter nicht mehr als fünf Personen anwesend sind und die Sicherheitsvorkehrungen (Abstand mindestens 1 Meter innerhalb des Teams und zu den jeweils gefilmten Personen) eingehalten werden.

Dass deswegen, aber das Entgelt wie für die übliche Gesamtleistung geleistet werden müsste, ist nicht anzunehmen, weil die reduzierte Leistung nicht mehr in adäquaten Verhältnis zur Gegenleistung für ein „Offline“ steht.


Veranstaltungsagenturen/Kartenbüros

Gutschein-Lösung für abgesagte Veranstaltungen

Das COVID-19 Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz

Die wichtigsten Punkte:


Veranstaltungen/Begräbnisse/Hochzeiten/Versammlungen

» Informationen zum Thema


Fach- und Publikumsmessen

» Informationen zum Thema


Außerschulische Jugenderziehung, Jugendarbeit und betreute Ferienlager

Siehe Veranstaltungen/Begräbnisse/Hochzeiten/Versammlungen


Fremdenführer, Reiseleiter, Reisebetreuer

Führungen sind derzeit weder outdoor noch indoor möglich, da kein zulässiger Grund für Veranstaltungen gegeben ist.


Campingplätze

Beaufsichtigte Camping- oder Wohnwagenplätze, sofern es sich dabei nicht um Dauerstellplätze handelt, dürfen nicht betreten werden.

Ausnahmen sind:

  • Personen, die sich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Bestimmung bereits in Beherbergung befinden, für die im Vorfeld mit dem Unterkunftgeber vereinbarte Dauer der Beherbergung,
  • zum Zweck der Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen,
  • aus unaufschiebbaren beruflichen Gründen
  • zur Stillung eines dringenden Wohnbedürfnisses.

Das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs und der Aufenthalt außerhalb ist nur zu folgenden Zwecken zulässig:

  • Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum,
  • Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen sowie Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten,
  • Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens,
  • berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern dies erforderlich ist,
  • Aufenthalt im Freien alleine, mit Personen aus dem gemeinsamen Haushalt oder dem nicht im gem. Haushalt lebenden Lebenspartner, einzelnen engsten Angehörigen, einzelnen wichtigen Bezugspersonen zur körperlichen und psychischen Erholung.
  • zur Wahrnehmung von unaufschiebbaren behördlichen oder gerichtlichen Wegen, einschließlich der Teilnahme an öffentlichen Sitzungen der allgemeinen Vertretungskörper und an mündlichen Verhandlungen der Gerichte und Verwaltungsbehörden zur Wahrung des Grundsatzes der Öffentlichkeit,
  • zur Teilnahme an gesetzlich vorgesehenen Wahlen und zum Gebrauch von gesetzlich vorgesehenen Instrumenten der direkten Demokratie,
  • zum Zweck des zulässigen Betretens von Kundenbereichen von Betriebsstätten sowie bestimmten Orten und
  • zur Teilnahme an zulässigen Veranstaltungen.

Das Verabreichen und Ausschenken von Speisen und Getränken in der Betriebsstätte ist erlaubt, sofern dies ausschließlich an Beherbergungsgäste passiert. Die Verabreichung und Konsumation hat tunlichst in der Wohneinheit zu erfolgen.

Sanitäranlagen dürfen als allgemein zugängliche Bereiche unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen von den Beherbergungsgästen genützt werden.

Weitere Informationen finden Sie unter sichere-gastfreundschaft.at/beherbergung bzw. sichere-gastfreundschaft.at/gastronomie.


Reiten

Das notwendige Bewegen und Versorgen der Tiere durch den Eigentümer ist unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen weiterhin möglich.

Auch die dafür notwendigen Anlagen (Koppel, Reithalle) dürfen benützt werden. Es müssen mindestens 10 m² pro Person zur Verfügung stehen.

Sofern es sich bei der Reithalle um eine Sportstätte handelt, darf sie zur Sportausübung nur durch Spitzensportler betreten werden.

Dienstleistungen zu Aus- und Fortbildungszwecken, wie z.B. Reit-, Ski- oder Eislaufunterricht sind gegenüber Personen aus einem Haushalt möglich.

Daher ist Reiteinzelunterricht in den Sportstätten im Freien möglich. Sonstiger Gruppenunterricht ist nicht möglich.

Pro Person müssen 10 m² zur Verfügung stehen. Der Mindestabstand von 1 Meter zu anderen, nicht im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen, ist einzuhalten.


Weitere wichtige Informationen

Kurzarbeit

Kurzarbeit ist die vorübergehende Herabsetzung der Normalarbeitszeit und in der Folge des Arbeitsentgelts wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Kurzarbeit hat den Zweck, die Arbeitskosten temporär zu reduzieren und gleichzeitig die Beschäftigten zu halten.

» Weitere Informationen

Hilfsmaßnahmen für Betriebe

Informationen zu den Sofortmaßnahmen für Tourismusbetriebe – Haftungen für Überbrückungsfinanzierungen für stark betroffene KMU und EPU sowie der Kostenübernahme für diese Haftungen durch das Tourismusministerium
» Allgemeine Hilfsmaßnahmen

FAQs für Ein-Personen-Unternehmen

Die wichtigsten Antworten zu Corona für Ein-Personen-Unternehmen

» EPU FAQs

FAQ: WKÖ-Informationen zum Coronavirus

Antworten auf die häufigsten Fragen unserer Betriebe

» FAQs

AKM und Corona-Krise

Bei allen Branchen, die wie beispielsweise die Gastronomie, Fitnessstudios und in manchen Bundesländern die Hotellerie von den gesetzlich/behördlich verordneten Schließungen betroffen sind, werden unaufgefordert von Seiten der AKM alle betroffenen Lizenzverträge mit Beginn der Schließung auf „Urlaub“ (dies entspricht einer Aussetzung des AKM-Lizenzvertrages) gesetzt. 

» Weitere Informationen

Mietzins-/Pachtzinsminderung

» Informationen/Rechtseinschätzung zum Thema Mietzins-/Pachtzinsminderung


Alle Angaben erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr und basieren auf dem Wissenstand des Zeitpunkts der Veröffentlichung. Eine Haftung der Autoren oder des Fachverbandes der Freizeit- und Sportbetriebe ist ausgeschlossen.

Bzgl. der Betretungsverbote wird darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um die Interpretation der WKÖ handelt.

Für Einzelfallbeurteilungen empfehlen wir die Kontaktaufnahme mit den zuständigen Behörden.