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Schlachttier- und Fleischuntersuchung (1000 GVE) Valorisierung der Gebühren ab 01.01.2018

Die Kundmachung der Valorisierung der LMSVG-Kontrollgebührenverordnung (Schlachttier- und Fleischuntersuchung für Großbetriebe mit mehr als 1000 Großvieheinheiten) sowie der LMSVG-Abgabenverordnung und der Gebührentarifverordnung  ab 01.01.2018 finden Sie im Download Bereich.

Bereits im Budgetbegleitgesetz 2016 v. 14. Dezember 2015 wurde im Artikel 16 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) eine Valorisierungsklausel mit Bindung an den Verbraucherpreisindex zwecks Anpassung der Gebühren an die Teuerungsrate eingeführt. Davor fand die letzte Anpassung der Schlachttier- und Fleischuntersuchung im Jahr 2007 statt. Den entsprechenden Ausschnitt des Budgetbegleitgesetzes finden Sie in der Anlage. Diese Valorisierung kommt nunmehr in der LMSVG-Kontrollgebühren, LMSVG-Abgabenvenrordung sowie der Gebührentarifverordnung zur Anwendung.

 

Die gesetzlichen Grundlagen finden Sie unter nachfolgenden Links:

 

  • LMSVG-Kontrollgebührenverordnung (LMSVG-KoGeV)
    Verordnung über die Festsetzung der Höhe von Gebühren für die Hygienekontrollen gemäß § 31 Abs. 1 und § 54 LMSVG in bestimmten Lebensmittelbetrieben, die Schlachttier- und Fleischuntersuchung und damit zusammenhängende Untersuchungen in Betrieben gemäß § 64 Abs. 4 LMSVG sowie die Kontrolle auf Rückstände bei lebenden Tieren und in bestimmten Lebensmitteln tierischer Herkunft BGBl. II Nr. 361/2007 (geltende Fassung)
  • LMSVG-Abgabenverordnung (LMSVG-AbV)
    Verordnung über die Festsetzung der Höhe von Verwaltungsabgaben und Gebühren im Rahmen des LMSVG BGBl. II Nr. 381/2006 (geltende Fassung)

 

Gebührentarifverordnung
Verordnung über die tarifmäßige Festlegung der Gebühren für die von der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH vorzunehmenden Untersuchungen und Begutachtungen BGBl. Nr. 189/1989 (geltende Fassung)
Stand: