th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin google-plus facebook whatsapp arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home

Beschluss Nr. 1 und 2/2016 des Assoziationsausschusses EU-Republik Moldau

Änderungen des Assoziierungsabkommens

Mittels Beschlüsse des Assoziationsausschusses Handel der EU mit Moldau wurden der Anhang XVI und der Anhang XXIX des Assoziierungsabkommens EU-Moldau geändert: 

Beschluss Nr 1/2016

Beschluss Nr. 1/2016 des Assoziationsausschusses EU-Republik Moldau in der Zusammensetzung „Handel“ vom 19. Oktober 2016 zur Aktualisierung des Anhangs XVI des Assoziierungsabkommens [2016/2027] (ABl L 313 vom 19. November 2016)  

  • Die Aktualisierung von Anhang XVI des Abkommens ist erforderlich, um die Entwicklung der in jenem Anhang aufgeführten Rechtsvorschriften der Union zu berücksichtigen. Im Interesse der Eindeutigkeit sollten die von den Änderungen betroffenen Abschnitte von Anhang XVI des Abkommens in ihrer Gesamtheit aktualisiert werden.
  • Es ist angebracht, Übergangszeiten für die Republik Moldau vorzusehen, damit sie die neuen Rechtsakte der Union in ihren nationalen Rechtsvorschriften berücksichtigen kann, und den Herstellern und Importeuren eine Anpassungsperiode zu gewähren. Entsprechend sollten die Fristen für die Annäherung der nationalen Rechtsvorschriften an die neuen Rechtsakte der Union verlängert werden.
  • Die Abschnitte
    • „Horizontaler Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten“,
    • „Auf den Grundsätzen des neuen Konzepts aufbauende Rechtsvorschriften, nach denen die CE-Kennzeichnung vorgeschrieben ist“,
    • „Auf den Grundsätzen des neuen Konzepts oder des Gesamtkonzepts aufbauende Richtlinien, nach denen allerdings keine CE-Kennzeichnung vorgeschrieben ist“,
    • „Zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge“ (Unterabschnitt 2 des Abschnitts „Bau von Kraftfahrzeugen“)
    • „Land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen“ (Unterabschnitt 3 des Abschnitts „Bau von Kraftfahrzeugen“),
    • „REACH und Durchführung von REACH“ (Unterabschnitt 1 des Abschnitts „Chemikalien“),
    • „Gefährliche Chemikalien“ (Unterabschnitt 2 des Abschnitts „Chemikalien“ )
    • „Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung“ (Unterabschnitt 3 des Abschnitts „Chemikalien“)
    erhalten die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses. 

Beschluss Nr 2/2016

Beschluss Nr. 2/2016 des Assoziationsausschusses EU-Republik Moldau in der Zusammensetzung „Handel“ vom 19. Oktober 2016 zur Aktualisierung des Anhangs XXIX des Assoziierungsabkommens [2016/2028] (ABl L 313 vom 19. November 2016)

  • Die Aktualisierung des Anhangs XXIX des Abkommens ist erforderlich, um den in diesem Anhang aufgeführten Änderungen des Besitzstands der Union (neue Richtlinien zu den Schwellenwerte für öffentliche Aufträge) Rechnung zu tragen.
  • Anhang XXIX des Assoziierungsabkommens wird daher durch den Wortlaut im Anhang des vorliegenden Beschlusses ersetzt.


Rückfragen:

Fachverband der Holzindustrie Österreichs
Mag. Dieter Lechner
Schwarzenbergplatz 4 | 1037 Wien
Tel.: +43 1 712 26 01 - 12 
office@holzbauindustrie.at
 | www.holzindustrie.at