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Österreichischer Musikfonds: Förder-Call abgesagt

Mangels ausreichender Finanzierung ist der Österreichische Musikfonds zu einer drastischen Maßnahme gezwungen: Der für Ende des Jahres geplante Förder-Call muss abgesagt werden. Ein schwerer Schlag für die junge österreichische Musikszene, die nach einigen Erfolgen gerade wieder Hoffnung schöpft.
Stand:

Hintergrund ist ein Gerichtsstreit der Urheber- und Künstlervertretungen gegen Amazon. Der US-Konzern weigert sich, die im österreichischen Urheberrecht vorgesehene Privatkopievergütung auf Speichermedien zu zahlen, die er direkt nach Österreich liefert. Die Rechtsunsicherheit infolge dieses Prozesses führt dazu, dass die Fördersysteme mehrerer Verwertungsgesellschaften bedroht und vorhandene Gelder eingefroren sind. Damit stehen sie auch dem Österreichischen Musikfonds nicht mehr zur Verfügung.

Musikfonds-Geschäftsführer Harry Fuchs warnt vor schwerwiegenden Folgen für die Musikbranche: „Sollten die Urhebergesellschaften das Verfahren gegen Amazon in letzter Instanz verlieren, hätte das dramatische Folgen für die gesamte Branche. Die aus der Privatkopievergütung dotierten Fördersysteme würden zusammenbrechen. Viele Musikproduktionen könnten dann nicht mehr verwirklicht werden, Tourneen müssten massiv gekürzt oder abgesagt werden, Kreativarbeitsplätze wären gefährdet und die Vielfalt der heimischen Musikkultur bedroht.“ Am Beginn der Wertschöpfungskette steht immer die Musikproduktion. „Wenn diese in der gebotenen Qualität nicht mehr möglich ist, dann hat dies massiv negative Folgen für die gesamte Musikbranche – von prekären Einkommen bei den Musikschaffenden bis zur Existenzgefährdung bei Studios, Labels, Verlagen und Agenturen“, macht Fuchs deutlich: „Abgesehen davon steht es einem ausgewiesenen Musikland wie Österreich gut zu Gesicht, dem zeitgenössischen Musikschaffen aller Stilrichtungen eine ausreichende finanzielle Grundlage zu bieten.“

Über den Österreichischen Musikfonds

Der Musikfonds ist ein für die österreichische Musikszene unschätzbar wichtiges und unverzichtbares Förderinstrument. Seit seiner Gründung vor elf Jahren wurden 631 Album-Produktionen österreichischer Musikschaffender mit gesamt 5,7 Millionen Euro gefördert und weitere 750.000 Euro für Musikvideoproduktionen bereitgestellt. Ohne diese Finanzhilfe wäre ein Produzieren in konkurrenzfähiger Qualität nicht möglich gewesen.
Gefördert wurden höchst erfolgreiche Produktionen von Parov Stelar, Julian LePlay, Bilderbuch, Vienna Art Orchestra, 5/8erl in Ehrn, Luttenberger*Klug, Poxrucker Sisters, Waldeck, Tagträumer und vielen mehr. Im Rahmen des sog. Toursupports hat der Musikfonds 1 Million Euro für rund 185 Konzerttourneen mit über 1.600 Einzelkonzerten zur Verfügung gestellt und darüber hinaus nachhaltige Exportfördermaßnahmen gesetzt.

Der Österreichische Musikfonds wird aus Mitteln des Bundeskanzleramts, der Verwertungsgesellschaften AKM/GFÖM, Austro Mechana/SKE-Fonds, LSG Interpreten und Produzenten, dem ORF sowie wirtschaftsseitig vom Fachverband der Film- und Musikwirtschaft der WKO gespeist. Drei dieser Stellen beziehen ihre Fördermittel aus der Privatkopievergütung (sog. SKE-Fonds, Abkürzung für Soziale und kulturelle Einrichtungen). In den vergangenen Jahren standen dem Öst.Musikfonds jährlich bis zu 950.000 Euro zur Verfügung. Rund ein Viertel der Fördermittel für die Produktionsförderung ist durch das Amazon-Verfahren konkret gefährdet.

Das Amazon-Verfahren

Bereits 2007 haben die österreichischen Verwertungsgesellschaften unter Federführung der Austro Mechana Klage gegen Amazon eingebracht, da sich der Internethändler weigerte, in Österreich die gesetzlich vorgesehene Urheberrechtsabgabe für Privatkopien zu zahlen. 2013 bestätigte der Europäische Gerichtshof grundsätzlich die Position der UrheberInnen und Kunstschaffenden, jedoch mit der Auflage, dass die nationale Gesetzgebung bestimmte Kriterien zu erfüllen habe.
LSG-Geschäftsführer Franz Medwenitsch konkretisiert: „Die Amazon-Anwälte haben es verstanden, das Verfahren in Richtung Prüfung der EU-Konformität des österreichischen Systems der Privatkopieregelung zu drehen. Daher geht es um die Privatkopievergütung an sich – und nicht nur um Amazon.“ In Bezug auf den Musikfonds stellt sich die Frage, wie ein Ausfall der SKE-Mittel zu kompensieren wäre. „Der Österreichische Musikfonds ist seit seiner Gründung vor 10 Jahren als public-private-partnership Modell konzipiert. Der private Anteil wird wesentlich über die Fördersysteme der Verwertungsgesellschaften aufgebracht, die jetzt im Amazon-Verfahren auf dem Spiel stehen. Sollte dieser Anteil ausfallen, müssten die staatlichen Zuschüsse erhöht werden. Wie wahrscheinlich das in Zeiten knapper Budgets ist, kann jeder selbst beurteilen“, so Medwenitsch.