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Corona-Infos für Gesundheitsbetriebe

Info-Service zu Covid-19 für betroffene Firmen

Alten- und Pflegeheime 

Das Betreten von Alten- und Pflegeheimen sowie stationären Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe ist untersagt, ausgenommen sind:

  • Bewohner,
  • Personen, die zur Versorgung der Bewohner oder zum Betrieb der Einrichtung erforderlich sind, einschließlich des Personals des Hilfs- und Verwaltungsbereichs,
  • Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung, Seelsorge sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen,
  • vier Besuche mit jeweils max. zwei Personen pro Bewohner pro Woche
  • zusätzlich höchstens zwei Personen zum Besuch von unterstützungsbedürftigen Bewohnern pro Tag, wenn diese regelmäßige Unterstützungs- und Betreuungsaufgaben leisten,
  • zusätzlich höchstens zwei Personen zur Begleitung minderjähriger Bewohner von stationären Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe pro Tag,
  • Bewohnervertreter gemäß Heimaufenthaltsgesetz, Patienten- und Pflegeanwälte sowie Organe der Pflegeaufsicht zur Wahrnehmung der nach landesgesetzlichen Vorschriften vorgesehenen Aufgaben sowie eingerichtete Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte.

Beim Betreten von Alten- und Pflegeheimen sowie stationären Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe gilt für Bewohner an allgemein zugänglichen und nicht zum Wohnbereich gehörigen Orten sowie für Besucher und Mitarbeiter weiterhin die 2-M-Abstandsregel zwischen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben (auch im Außenbereich), sowie das Tragen Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard.

Diese Regelungen gelten nicht für Bewohner, denen es aus gesundheitlichen oder behinderungsspezifischen Gründen, insbesondere wegen dementieller Beeinträchtigung, nicht zugemutet werden kann, die Vorgaben einzuhalten. 

Voraussetzung für den Einlass von Mitarbeitern (gilt für Alten- und Pflegeheime):

  • Spätestens alle drei Tage ein negativer molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 oder
  • ein negativer Antigen-Test auf SARS-CoV-2
  • Ein Nachweis darüber ist vorzuweisen und für die Dauer von drei Tagen bereitzuhalten.
  • Im Fall eines positiven Testergebnisses kann das Einlassen abweichend davon dennoch erfolgen, wenn auf Grund der medizinischen Laborbefunde davon ausgegangen werden kann, dass insbesondere auf Grund des CT-Werts >30 keine Ansteckungsgefahr mehr besteht und jedenfalls mind. 48 Stunden Symptomfreiheit nach abgelaufener Infektion vorliegt.
  • Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden und eng anliegenden mechanischen Schutzvorrichtung.
  • Bei Kontakt mit Bewohnern: Tragen einer Corona SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutzmaske (CPA), FFP 2 Maske ohne Ausatemventil oder einer Maske mit höher genormtem Standard.
  • Stehen Tests nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung, sind vorrangig Mitarbeiter mit Bewohnerkontakt zu testen.

Voraussetzung für den Einlass von Bewohnern zur Neuaufnahme:

  • Ein negatives Ergebnis eines Antigen-Tests auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 48 Stunden zurückliegen darf oder
  • ein negatives Ergebnis eines molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 72 Stunden zurückliegen darf oder
  • entsprechende Vorkehrungen gemäß Präventionskonzept (Regelungen über die Aufnahme und Wiederaufnahme von Bewohnern, die positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurden und Regelungen über organisatorische, räumliche und personelle Vorkehrungen zur Durchführung von Quarantänemaßnahmen für Bewohner) getroffen werden.

Der Betreiber hat den Bewohnern mindestens alle sieben Tage, sofern sie aber innerhalb dieses Zeitraums das Alten- und Pflegeheim oder die stationäre Wohneinrichtung der Behindertenhilfe verlassen haben, mindestens alle drei Tage Antigen-Tests auf SARS-CoV-2 oder molekularbiologische Tests auf SARS-CoV-2 anzubieten.

Voraussetzung für den Einlass von Besuchern und Begleitpersonen (gilt für Alten- und Pflegeheime):

  • Ein negatives Ergebnis eines Antigen-Tests auf SARS CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 48 Stunden zurückliegen darf oder
  • ein negatives Ergebnis eines negativen molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 72 Stunden zurückliegen darf.
  • Zusätzlich muss durchgehend eine FFP 2 Maske ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mind. gleichwertig genormtem Standard getragen werden, sofern keine sonstigen Schutzeinrichtungen zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die dasselbe Schutzniveau gewährleistet.

Diese Anforderungen gelten auch für das Einlassen von externen Dienstleistern und für das Einlassen von Bewohnervertretern nach dem Heimaufenthaltsgesetz, Patienten- und Pflegeanwälten sowie Organen der Pflegeaufsicht und Mitglieder von eingerichteten Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte. 

Für regelmäßige Besucher im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung, Seelsorge sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen sowie für zusätzlich höchstens zwei Personen pro unterstützungsbedürftigem Bewohner pro Tag, wenn diese regelmäßige Unterstützungs- und Betreuungsaufgaben leisten gelten die Regelungen für Mitarbeiter sinngemäß.

Das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs und das Verweilen außerhalb des eigenen privaten Wohnbereichs ist von 20.00 Uhr bis 06.00 Uhr nur aus folgenden Gründen zulässig:

  • Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum,
  • Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen sowie Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten,
  • Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens,
  • berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern dies erforderlich ist,
  • Aufenthalt im Freien alleine, mit Personen aus dem gemeinsamen Haushalt oder dem nicht im gem. Haushalt lebenden Lebenspartner, einzelnen engsten Angehörigen, einzelnen wichtigen Bezugspersonen zur körperlichen und psychischen Erholung,
  • Wahrnehmung von unaufschiebbaren behördlichen oder gerichtlichen Wegen, einschließlich der Teilnahme an öffentlichen Sitzungen der allg. Vertretungskörper und an mündlichen Verhandlungen der Gerichte und Verwaltungsbehörden zur Wahrung des Grundsatzes der Öffentlichkeit,
  • Teilnahme an gesetzlich vorgesehenen Wahlen und zum Gebrauch von gesetzlich vorgesehenen Instrumenten der direkten Demokratie,
  • zulässiges Betreten von Kundenbereichen und Betriebsstätten und Einrichtungen,
  • Teilnahme an zulässigen Veranstaltungen. 

Der Betreiber von Alten- und Pflegeheimen sowie stationären Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe hat basierend auf einer Risikoanalyse ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und umzusetzen.

Das Betreten von Gastgewerbebetrieben ist grundsätzlich untersagt. Davon ausgenommen sind jedoch Gastgewerbebetriebe, welche innerhalb von Alten-und Pflegeheimen sowie stationären Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe betrieben werden, wenn diese ausschließlich durch die dort betreuten, untergebrachten oder nicht zum bloßen Besuch aufhältigen Personen oder durch Betriebsangehörige genutzt werden, im Zeitraum zwischen 06.00 und 19.00 Uhr. In Betrieben ist das Betreten durch Betriebsangehörige im Schichtbetrieb durchgehend zulässig.

Krankenanstalten und Kuranstalten, sowie sonstige Gesundheitsdienstleistungen

Das Betretungsverbot von Beherbergungsbetrieben gilt nicht für Kurgäste und Begleitpersonen in einer Kuranstalt, die gemäß § 42a des Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetzes (KAKuG), BGBl. Nr. 1/1957, als Beherbergungsbetrieb mit angeschlossenem Ambulatorium gemäß § 2 Abs. 1 Z 5 KAKuG organisiert ist sowie für Patienten und Begleitpersonen in einer Einrichtung zur Rehabilitation, die als Beherbergungsbetrieb mit angeschlossenem Ambulatorium gemäß § 2 Abs. 1 Z 5 KAKuG organisiert ist. 

Das Betreten von Krankenanstalten und Kuranstalten ist untersagt, ausgenommen sind:

  • Patienten,
  • Personen, die zur Versorgung der Patienten oder zum Betrieb der Einrichtung erforderlich sind, einschließlich des Personals des Hilfs- und Verwaltungsbereichs,
  • ein Besucher pro Patient pro Tag,
  • zusätzlich höchstens zwei Personen zur Begleitung oder zum Besuch minderjähriger Patienten pro Tag,
  • zusätzlich höchstens zwei Personen zur Begleitung unterstützungsbedürftiger Patienten pro Tag,
  • höchstens eine Person zur Begleitung bei Untersuchungen während der Schwangerschaft sowie vor und zu einer Entbindung und zum Besuch nach einer Entbindung,
  • Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung, Seelsorge sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen,
  • Patientenanwälte nach dem Unterbringungsgesetz, Bewohnervertreter gem. HeimAufG, Patienten- und Pflegeanwälte sowie eingerichtete Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte,

Beim Betreten von Krankenanstalten, Kuranstalten und sonstigen Orten, an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden, gilt für Besucher und Begleitpersonen und für Gesundheits- und Pflegedienstleistungserbringen und deren Mitarbeiter sowie externe Dienstleister jeweils bei Patienten- und Besucherkontakt:

  • Einhaltung des Mindestabstandes von zwei Metern gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben,
  • das Tragen einer FFP2-Maske ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mind. gleichwertig genormtem Standard

Voraussetzung für den Einlass von Besuchern und Begleitpersonen:

  • Ein negatives Ergebnis eines Antigen-Tests auf SARS CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 48 Stunden zurückliegen darf, oder
  • ein negatives Ergebnis eines negativen molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 72 Stunden zurückliegen darf. (Dies gilt für Begleitpersonen nicht im Fall einer Entbindung.)
  • Zusätzlich muss während des Besuchs bzw. Aufenthalts durchgehend eine FFP 2 Maske ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mind. gleichwertig genormtem Standard getragen werden, sofern keine sonstigen Schutzeinrichtungen zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet.

Voraussetzung für den Einlass von Mitarbeitern

  • Spätestens alle sieben Tage ein negativer molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 oder
  • einmal pro Woche ein negativer Antigen-Test auf SARS-CoV-2
  • Im Fall eines positiven Testergebnisses kann abweichend davon das Einlassen dennoch erfolgen, wenn auf Grund der medizinischen Laborbefunde davon ausgegangen werden kann, dass insbesondere auf Grund des CT-Werts >30 keine Ansteckungsgefahr mehr besteht und jedenfalls mind. 48 Stunden Symptomfreiheit nach abgelaufener Infektion vorliegt.
  • Stehen Tests nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung, sind vorrangig Mitarbeiter mit Patientenkontakt zu testen.

Dies gilt sinngem. für Betreiber von sonst. Orten, an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden, sowie Gesundheits- und Pflegedienstleistungserbringer für das Einlassen ihrer Mitarbeiter und das Betreten durch Gesundheits- und Pflegedienstleistungserbringer.

Zusätzlich muss bei Patientenkontakt durchgehend eine Corona SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutzmaske (CPA), eine FFP2 Maske ohne Ausatemventil oder eine Maske mit höher genormtem Standard getragen werden.

Diese Regelungen gelten sinngemäß für Patientenanwälte nach Unterbringungsgesetz (UbG), Bewohnervertreter gem. HeimAufG, Patienten- und Pflegeanwälte und Mitglieder von eingerichteten Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte. 

Der Betreiber einer bettenführenden Krankenanstalt und bettenführenden Kuranstalt hat basierend auf einer Risikoanalyse ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und umzusetzen.

Das Betreten von Gastgewerbebetrieben ist grundsätzlich untersagt. Davon ausgenommen sind jedoch Gastgewerbebetriebe, welche innerhalb von Krankenanstalten und Kuranstalten betrieben werden, wenn diese ausschließlich durch die dort betreuten, untergebrachten oder nicht zum bloßen Besuch aufhältigen Personen oder durch Betriebsangehörige genutzt werden, im Zeitraum zwischen 06.00 und 19.00 Uhr. In Betrieben ist das Betreten durch Betriebsangehörige im Schichtbetrieb durchgehend zulässig.

Einrichtungen gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 bis 7 des Bäderhygienegesetzes 

Das Betreten von Bädern und Einrichtungen gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 bis 7 des Bäderhygienegesetzes (BHygG), BGBl. Nr. 254/1976 ist untersagt.

In Bezug auf Bäder gemäß § 1 Abs. 1 Z 6 BHygG (Bäder an Oberflächengewässern) gilt das Verbot gemäß Abs. 1 nicht, wenn in diesen Bädern ein Badebetrieb nicht stattfindet.


FAQ

Können Bewohner und Patienten auch nach 19.00 Uhr im Gastgewerbebetrieb bewirtet werden?

Laut § 7 Abs 6. COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung darf der Betreiber das Betreten und Befahren der Betriebsstätte auch in Alten- und Pflegeheimen sowie Kranken- und Kuranstalten nur im Zeitraum zwischen 6.00 und 19.00 Uhr zulassen.

Eine Versorgung auf dem Zimmer ist weiterhin möglich. 

Dürfen Hallenbäder, Wasserbecken sowie Fitnessräume etc. innerhalb von Kranken- und Kuranstalten weiterhin genützt werden?

Grundsätzlich ist dies möglich, sofern es sich dabei um Bestandteile von Therapieleistungen handelt und dies nicht der Unterhaltung, der Belustigung oder der Erholung dient. 

Dürfen Gastgewerbebetriebe in Krankenanstalten, Kuranstalten, Alten-, Pflege- und Behindertenheimen von den Mitarbeitern auch nach 19.00 Uhr betreten werden?

Das vorgeschriebene Betretungsverbot zwischen 19.00 und 6.00 Uhr gilt nicht für Betriebsangehörige im Schichtbetrieb.

Dürfen Salzgrotten offen halten?

Laut Auskunft des Gesundheitsministeriums vom 30.12.2020 ist das Betreten von Salzgrotten aufgrund der aktuellen Maßnahmen verboten.

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