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Arbeitskreis Umweltmanagement März 2019

Nachlese: 7. März, Wirtschaftskammer Tirol

Am 7. März 2019 traf sich die Gruppe der Umweltmanager wieder zu einer gemeinsamen Sitzung in der Wirtschaftskammer Tirol. DI Mag. Christoph Lechner vom Amt der Tiroler Landesregierung, Abteilung ESA referierte zum Thema Lärm in Betriebsanlagen. Zunächst wurde technisch geklärt, was Lärmemissionen sind und wie sie berechnet werden. Welche Rechtsgrundlagen sind wichtig? Im zweiten Teil ging DI Lechner auf die Spezifika im Betriebsanlagenrecht ein; was bedeutet das für das Nachbarrecht, bei Genehmigungen bzw. Erweiterungen von Betriebsanlagen. Er schloss seinen Vortrag mit aktuellen Entwicklungen auf diesem Gebiet.


Anschließend referierte Mag. Gerfried Habenicht von der BSI zu aktuellen Bereichen aus dem Abfall- und Anlagenrecht. Was tut sich derzeit bei der Umsetzung des EU-Abfallpakets und der EU-Kunststoffrichtlinie. Auf die AWG bzw. AlSAG-Novellen wird derzeit gewartet; auch im Bereich FAV und EG-K ist man in Warteposition; Gespräche zwischen Wirtschafts- und Umweltministerium werden wieder aufgenommen, um hier zu einem gemeinsamen Begutachtungsvorschlag zu kommen. Mag. Habenicht referierte auch über die neuen Entwicklungen im UVP-Gesetz und den Erfolgen, die die Wirtschaftskammer erreichen konnte. Der Standortanwalt wird ab 1.7.2019 als Gegengewicht zum Umweltanwalt eingeführt und setzt sich im UVP-Verfahren für die Verwirklichung des Projekts ein, indem die öffentlichen Interessen dargelegt werden. Standortanwalt in Tirol ist Mag. Stefan Garbislander, Leiter der Abteilung Wirtschaftspolitik, Innovation und Strategie in der Wirtschaftskammer Tirol. Kollege Habenicht schloss mit einem Ausblick auf das Vorhaben einer Arbeitsgruppe zur IndustrieemissionsRL und den aktuellen BREFs, welche gerade bearbeitet werden.

Die Unterlagen finden Sie im Downloadbereich.

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