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Workshop zum Thema Verfahrensvereinfachung und Verfahrensbeschleunigung

Nachlese: Montag, 29.10.2018

Am 29.11.2018 fand in der Wirtschaftskammer Tirol der Workshop zum Thema Verfahrensvereinfachung und –beschleunigung statt. Oswald Wolkenstein, Spartengeschäftsführer Industrie, führte in das Thema ein und freute sich über die Teilnahme der Experten aus der Industrie.

RA Dr. Wilhelm Bergthaler begleitete den Workshop, bei dem es darum ging zu evaluieren, was Anlageverfahren leisten und wo es konkreten Verbesserungsbedarf gibt.

Eine erste Themensammlung unter den Teilnehmern warf schon einige Problematiken und Lösungsvorschläge auf. Dabei ging es zum Beispiel um den digitalen Akt, der Wunsch nach Vorabstimmungen anhand von Rohkonzepten, das Thema Genehmigungsfreistellung und Sachverständige aber auch um Bestandsschutz und Rechtssicherheit.

Im Workshop wurden die Themen zusammengefasst und geclustert und RA Bergthaler ging auf einige Problemfelder und ihre Lösungsansätze ein. Dabei ging es vor allem um die Fragen der Projektierung und Vorprüfung, den vielen Verfahrenstypen und dem Wunsch nach Freiraum und Harmonisierung in Anlageverfahren.
Im Rahmen der Diskussion stellte sich heraus, dass sich die Gruppe vor allem für den Vorschlag eines Rahmenbescheids begeistern kann; auch die Möglichkeit einer nachträglichen Bewilligung vor Inbetriebnahme der Anlage hat für viele einen großen Reiz, da Details zum Projektierungszeitpunkt oft schwierig und kostspielig zu evaluieren sind. Auch der konsolidierte Bescheid (bei jeder Änderung Zusammenfassung der Auflagepunkte) wird als große Erleichterung gesehen; in Kombination mit einem elektronischen Akt.

Es werden nun noch österreichweit weitere Workshops abgehalten, um zusammen mit der Bundessparte, konkrete Forderungen festzulegen und weiterzuverfolgen.

Workshop in der WKT
© WKT Die Teilnehmer informierten sich beim orkshop in der Wirtschaftskammer Tirol über das Thema Verfahrensvereinfachung und Verfahrensbeschleunigung.


Rückfragen:
Wirtschaftskammer Tirol
Sparte Industrie
Dr. Désirée Stofner
T 05 90 90 5-1231
E desiree.stofner@wktirol.at