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Coronavirus – Informationen für Freizeit- und Sportbetriebe

FAQ - Antworten auf häufige Fragen

Fitnessbetriebe/Sportbetriebe

Ab 29. Mai dürfen sämtliche Sportstätten (auch für Hobbysportler) wieder öffnen. Dies gilt sowohl für den Indoor- als auch für den Outdoor-Bereich.

Allerdings sind besondere Hygieneauflagen zu beachten. Diesbezüglich ist zwischen dem Betreten der Anlage und der Ausübung des Sports zu unterscheiden.

Für das Betreten und den Aufenthalt im Inneren der Anlage gilt:

  • Mindestabstand von 1 Meter zwischen sämtlichen anwesenden Personen (z.B. Kunden, Mitarbeiter), die nicht im gemeinsamen Haushalt leben.
  • Kunden haben im Indoor-Bereich eine mechanische Schutzvorrichtung (z.B. Maske) zu tragen.
  • Betreiber und Mitarbeiter haben ebenfalls eine mechanische Schutzvorrichtung (z.B. Maske) zu tragen, wenn keine gleichwertige Schutzvorrichtung (z.B. Acrylglasscheiben) vorhanden ist.

Während der Sportausübung gilt:

  • 2 Meter Abstand gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben (Ausnahme: kurzfristiges Unterschreiten oder aus Sicherheitsgründen).

Dementsprechend besteht für Sportler keine Maskenpflicht während der Sportausübung.

Bestehen bei Mitgliedschaften in Fitnessstudios Rückzahlungsverpflichtungen, wenn Kunden ihre Mitgliedschaft aufgrund der behördlichen Schließung vorzeitig kündigen?

Verträge können unter bestimmten Umständen auch außerordentlich gekündigt werden. Es muss allerdings ein wichtiger Grund vorliegen, der die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für die Parteien unzumutbar macht und seine Ursache im Verhalten des Vertragspartners haben. Diese Voraussetzungen dürften im gegebenen Zusammenhang nicht vorliegen.

Darf das Fitnessstudio den Betrag für die Monate abbuchen, in denen geschlossen war?

Die vertraglich zugesicherten Leistungen konnten derzeit aufgrund der behördlich verfügten Schließungen nicht durchgeführt werden. Diese Schließung hat weder der Fitnessbetrieb noch der Kunde zu vertreten.  

In den Vertragsgrundlagen wird in der Regel für diesen Fall nichts vorgesehen sein. Solche Bestimmungen sind zudem nicht unumstritten, da darin eine Regelung zu Lasten des Verbrauchers geschaffen wird. Eine Durchsetzung ist daher fraglich.

Daher ist davon auszugehen, dass der Kunde für die Dauer der behördlichen Schließung kein Entgelt zu leisten hat bzw. ein bereits geleistetes (aliquot) zurückzuerhalten hat.

Haben Kunden Anspruch auf die entgangene Zeit der Mitgliedschaft im Fitnessstudio, muss die Zeit der behördlichen Schließung an die ursprüngliche Vertragsdauer angehängt werden?

Eine einvernehmliche Verlängerung der Vertragsdauer ist jedenfalls zulässig. Eine Verpflichtung dazu nur dann, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist.

Ist ein Online-Training ein gültiger Ersatz für die entgangenen Stunden im Studio?

Bei Verbrauchergeschäften sind nur solche Änderungsrechte für die Leistung in AGB verbindlich, die den Kunden zumutbar sind, insb. weil sie sachlich gerechtfertigt und geringfügig sind. Diese Vorbehalte müssten damit sie rechtswirksam sind, möglichst genau und konkretisiert sein. Diese Bedingungen werden bei den bestehenden, mit den Kunden vereinbarten AGB angesichts einer gänzlichen Einstellung des Offline-Trainings nicht gegeben sein. Ist vom Vertragsumfang z.B. zusätzlich zum Training im Studio auch die Möglichkeit von Online-Trainings umfasst, dann können solche, die schon erstellt wurden und weiterhin z.B. über die Homepage des Fitnessstudios abrufbar sind weiter angeboten werden. Ein Online-/Videotraining von innerhalb und außerhalb der Betriebsstätte ist zulässig, solange inklusive der Mitarbeiter nicht mehr als fünf Personen anwesend sind und die Sicherheitsvorkehrungen (Abstand mindestens 1 Meter innerhalb des Teams und zu den jeweils gefilmten Personen) eingehalten werden.

Dass deswegen, aber das Entgelt wie für die übliche Gesamtleistung geleistet werden müsste, ist nicht anzunehmen, weil die reduzierte Leistung nicht mehr in adäquaten Verhältnis zur Gegenleistung für ein „Offline“ steht.


Tanzschulen

Es gelten grundsätzlich die allgemeinen Regelungen für Freizeiteinrichtungen.

Für organisierte Kurse in Tanzschulen (Veranstaltungen) gelten abweichend davon die Regelungen für das Betreten von Sportstätten und für die Ausübung von Sport sinngemäß. Dies bedeutet:

Beim Betreten (Innenbereich)

  • 1 Meter Abstand gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben
  • Kunden haben einen MNS-Schutz zu tragen
  • Betreiber und Mitarbeiter haben eine MNS-Maske zu tragen, wenn keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet (z.B. Acrylglasscheiben).
  • Die 10 m2 Regelung gilt für organisierte Tanzkurse nicht.

Beim Tanzen gelten die für den Sport geltenden Regelungen sinngemäß:

Gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben ist ein Abstand von zwei Metern einzuhalten. Dieser kann ausnahmsweise kurzfristig unterschritten werden, (z.B. wenn die Tanzpaare sich während der Bewegung ungeplant annähern). Tanzlehrer können ausnahmsweise den Abstand unterschreiten, wenn dies aus Sicherheitsgründen erforderlich ist (z.B. zum Sichern bei Hebefiguren im Paartanz).

Für Tänzer gilt keine Verpflichtung zum Tragen eines MNS-Schutzes. Tanzlehrer haben hingegen grundsätzlich einen MNS-Schutz zu tragen, sofern sie nicht selbst tanzen.

Bereits gestartete Kurse, die aufgrund der behördlichen Beschränkungen unterbrochen wurden:

Wurde ein Teil des Kurses bereits erbracht, sind aber nun weitere Kurseinheiten aufgrund der behördlichen Beschränkungen nicht möglich,  ist nach unserer Einschätzung von einem Teilverzug auszugehen wenn zu erwarten ist, dass die restlichen Kurseinheiten innerhalb angemessener Frist nachgeholt werden können. Aus dem jeweiligen Vertrag kann sich etwas anderes ergeben.  Kunden könnten nach dieser Einschätzung auf Erfüllung bestehen oder unter Setzung einer angemessenen Nachfrist hinsichtlich der noch offenen Leistungsteile zurücktreten. Sinnvoll wird es sein, sich mit den Kunden um ein Einvernehmen und mögliche Ersatztermine zu bemühen.

Bereits gebuchte Kurse, die erst nach der Aufhebung der Maßnahmen starten:

Starten bereits gebuchte Kurse erst nach Aufhebung der gegenwärtigen Beschränkungen, dann stellen sich unserer Einschätzung nach derzeit keine besonderen Fragen. Ein allgemeines Recht auf Rücktritt, nur weil der Kunde sich vielleicht aufgrund der allgemeinen Lage unsicher ist, ob er den für einen Zeitpunkt nach Aufhebung der Maßnahmen gebuchten Kurs besuchen möchte oder nicht, besteht zum gegenwärtigen Zeitpunkt wohl nicht, sofern nicht vertragliche  Rücktritts- bzw. Stornierungsregelungen etwas anderes vorsehen.

Ist ein Online-Training ein gültiger Ersatz für die entgangenen Stunden im Studio?

Bei Verbrauchergeschäften sind nur solche Änderungsrechte für die Leistung in AGB verbindlich, die den Kunden zumutbar sind, insb. weil sie sachlich gerechtfertigt und geringfügig sind. Diese Vorbehalte müssten damit sie rechtswirksam sind, möglichst genau und konkretisiert sein. Diese Bedingungen werden bei den bestehenden, mit den Kunden vereinbarten AGB angesichts einer gänzlichen Einstellung des Offline-Trainings nicht gegeben sein. Ist vom Vertragsumfang z.B. zusätzlich zum Training im Studio auch die Möglichkeit von Online-Trainings umfasst, dann können solche, die schon erstellt wurden und weiterhin z.B. über die Homepage des Fitnessstudios abrufbar sind weiter angeboten werden. Ein Online-/Videotraining von innerhalb und außerhalb der Betriebsstätte ist zulässig, solange inklusive der Mitarbeiter nicht mehr als fünf Personen anwesend sind und die Sicherheitsvorkehrungen (Abstand mindestens 1 Meter innerhalb des Teams und zu den jeweils gefilmten Personen) eingehalten werden.

Dass deswegen, aber das Entgelt wie für die übliche Gesamtleistung geleistet werden müsste, ist nicht anzunehmen, weil die reduzierte Leistung nicht mehr in adäquaten Verhältnis zur Gegenleistung für ein „Offline“ steht.


Veranstaltungsagenturen/Kartenbüros

Gutschein-Lösung für abgesagte Veranstaltungen

Das COVID-19 Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz

Die wichtigsten Punkte:


Fremdenführer, Reiseleiter, Reisebetreuer

Führungen (je nach gewerberechtlicher Befugnis) im öffentlichen Raum waren bereits vor dem 29. Mai möglich. Nach besagtem Datum können jedoch auch Sehenswürdigkeiten und Museen wieder besucht werden.

Dabei ist ein Mindestabstand von einem Meter zwischen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, einzuhalten. Innerhalb von Gebäuden Räumen ist zudem eine mechanische Schutzvorrichtung (z.B. Maske) zu tragen. Zudem dürfen höchstens 100 Personen an einer Führung teilnehmen.

FAQs für Ein-Personen-Unternehmen
Die wichtigsten Antworten zu Corona für Ein-Personen-Unternehmen
» EPU FAQs


Campingplätze

Dürfen Campingplätze wieder geöffnet werden?

Zum Zwecke der Erholung und Freizeitgestaltung dürfen Campingplätze ab 29. Mai wieder öffnen.

Folgende Maßnahmen sollten eigenhalten werden:

  • Hinweise auf den 1-Meter-Abstand in Eingangsbereichen, Rezeption und Verkaufsstellen anbringen.
  • Vorkehrungen für räumliche Engstellen (z.B. Gänge, Ein-/Ausgänge, Sanitäranlagen) treffen.
  • Tische und Sitzgelegenheiten in den allgemein zugänglichen Bereichen so aufstellen, dass der Mindestabstand eingehalten werden kann.
  • Stausituationen nach Möglichkeit vermeiden (z.B. bei der Anmeldung).
  • Mund-Nasenschutz-Masken (MNS) oder Alternativen im Kundenkontakt verpflichtend tragen, sofern keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung zwischen den Personen vorhanden ist.
  • Oft berührte Gegenstände, Oberflächen, allgemeine Sanitärbereiche und insbesondere Bedienknöpfe, Armaturen und Türklinken frequenzabhängig reinigen.
  • Ausreichend Seife sowie Einweghandtücher in den Sanitärbereichen zur Verfügung stellen.
  • Desinfektionsspender können an zentralen Punkte aufgestellt werden.
  • Regelmäßig lüften bzw. Türen offenhalten, wenn das Wetter dies erlaubt.

Weitere Informationen finden Sie unter www.sichere-gastfreundschaft.at/beherbergung.

Für Gastronomiebetriebe auf Campingplätzen gelten die üblichen Leitlinien, die unter www.sichere-gastfreundschaft.at/gastronomie verfügbar sind.

Da beaufsichtigte Camping- und Wohnwagenstellplätze zu den Beherbergungsbetrieben zählen, gelten folgende Regelungen für Buffets:

Wenn das Buffet ausschließlich Nächtigungsgästen zur Verfügung steht, können diese Gäste die Getränke und Speisen selbst entnehmen, wenn sie sich beispielsweise Einweghandschuhe anziehen.

Alternativ zu den Einweghandschuhen wäre eine Desinfektion der Hände unmittelbar von dem Buffetbereich oder die Verwendung von Einwegvorlegbesteck möglich.

Mit diesen Schutzmaßnahmen kann sich der Gast zwischen den einzelnen Ausgabestellen bewegen und sich bedienen. Bei einem erneuten Gang zum Buffet müssen neue Handschuhe verwendet werden bzw. die Hände frisch desinfiziert werden.


Weitere wichtige Informationen

Kurzarbeit

Kurzarbeit ist die vorübergehende Herabsetzung der Normalarbeitszeit und in der Folge des Arbeitsentgelts wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Kurzarbeit hat den Zweck, die Arbeitskosten temporär zu reduzieren und gleichzeitig die Beschäftigten zu halten.
» weitere Informationen

Hilfsmaßnahmen für Betriebe
Informationen zu den Sofortmaßnahmen für Tourismusbetriebe – Haftungen für Überbrückungsfinanzierungen für stark betroffene KMU und EPU sowie der Kostenübernahme für diese Haftungen durch das Tourismusministerium
» Allgemeine Hilfsmaßnahmen

FAQs für Ein-Personen-Unternehmen
Die wichtigsten Antworten zu Corona für Ein-Personen-Unternehmen
» EPU FAQs

FAQ: WKÖ-Informationen zum Coronavirus
Antworten auf die häufigsten Fragen unserer Betriebe
» FAQs

AKM und Corona-Krise
Bei allen Branchen, die wie beispielsweise die Gastronomie, Fitnessstudios und in manchen Bundesländern die Hotellerie von den gesetzlich/behördlich verordneten Schließungen betroffen sind, werden unaufgefordert von Seiten der AKM alle betroffenen Lizenzverträge mit Beginn der Schließung auf „Urlaub“ (dies entspricht einer Aussetzung des AKM-Lizenzvertrages) gesetzt. » Weitere Informationen

Mietzins-/Pachtzinsminderung
» Informationen/Rechtseinschätzung zum Thema Mietzins-/Pachtzinsminderung  


Alle Angaben erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr und basieren auf dem Wissenstand des Zeitpunkts der Veröffentlichung. Eine Haftung der Autoren oder des Fachverbandes der Freizeit- und Sportbetriebe ist ausgeschlossen.

Bzgl. der Betretungsverbote wird darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um die Interpretation der WKÖ handelt.

Für Einzelfallbeurteilungen empfehlen wir die Kontaktaufnahme mit den zuständigen Behörden.