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Coronavirus – Informationen für Freizeit- und Sportbetriebe

FAQ - Antworten auf häufige Fragen

Inhalt


Aktuell: Neue Bestimmungen mit 1.7. 

Lockerungsverordnung

Bitte beachten Sie ev. abweichende Landes-Verordnungen.

Fitnessbetriebe/Sportbetriebe

Ab 29. Mai dürfen sämtliche Sportstätten (auch für Hobbysportler) wieder öffnen. Dies gilt sowohl für den Indoor- als auch für den Outdoor-Bereich. Dabei ist wiederum der gewohnte Mindestabstand von 1 Meter gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, einzuhalten (z.B. in der Garderobe).

Während der Sportausübung selbst muss kein Mindestabstand eingehalten werden.

Bei Kontaktsportarten, die im Rahmen von Vereinen oder auf nicht öffentlichen Sportstätten ausgeübt werden, hat der Verein oder der Betreiber der Sportstätte ein COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und umzusetzen. Dieses COVID-19-Präventionskonzept hat zumindest folgende Themen zu beinhalten:     

  • Verhaltensregeln von Sportlern, Betreuern und Trainern,
  • Vorgaben für Trainings- und Wettkampfinfrastruktur,
  • Hygiene- und Reinigungsplan für Infrastruktur und Material,
  • Regelungen zum Verhalten beim Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion.
  • Das COVID-19-Präventionskonzept kann auch ein datenschutzkonformes System zur Nachvollziehbarkeit von Kontakten im Rahmen von Trainingseinheiten und Wettkämpfen beinhalten (z.B. Erfassung der Anwesenheit auf freiwilliger Basis).

Für den Spitzensport (einschließlich dem Behindertensport) gelten Sonderregelungen.

Bestehen bei Mitgliedschaften in Fitnessstudios Rückzahlungsverpflichtungen, wenn Kunden ihre Mitgliedschaft aufgrund der behördlichen Schließung vorzeitig kündigen?

Verträge können unter bestimmten Umständen auch außerordentlich gekündigt werden. Es muss allerdings ein wichtiger Grund vorliegen, der die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für die Parteien unzumutbar macht und seine Ursache im Verhalten des Vertragspartners haben. Diese Voraussetzungen dürften im gegebenen Zusammenhang nicht vorliegen.

Darf das Fitnessstudio den Betrag für die Monate abbuchen, in denen geschlossen war?

Die vertraglich zugesicherten Leistungen konnten derzeit aufgrund der behördlich verfügten Schließungen nicht durchgeführt werden. Diese Schließung hat weder der Fitnessbetrieb noch der Kunde zu vertreten.

In den Vertragsgrundlagen wird in der Regel für diesen Fall nichts vorgesehen sein. Solche Bestimmungen sind zudem nicht unumstritten, da darin eine Regelung zu Lasten des Verbrauchers geschaffen wird. Eine Durchsetzung ist daher fraglich.

Daher ist davon auszugehen, dass der Kunde für die Dauer der behördlichen Schließung kein Entgelt zu leisten hat bzw. ein bereits geleistetes (aliquot) zurückzuerhalten hat.

Haben Kunden Anspruch auf die entgangene Zeit der Mitgliedschaft im Fitnessstudio, muss die Zeit der behördlichen Schließung an die ursprüngliche Vertragsdauer angehängt werden?

Eine einvernehmliche Verlängerung der Vertragsdauer ist jedenfalls zulässig. Eine Verpflichtung dazu nur dann, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist.

Ist ein Online-Training ein gültiger Ersatz für die entgangenen Stunden im Studio?

Bei Verbrauchergeschäften sind nur solche Änderungsrechte für die Leistung in AGB verbindlich, die den Kunden zumutbar sind, insb. weil sie sachlich gerechtfertigt und geringfügig sind. Diese Vorbehalte müssten damit sie rechtswirksam sind, möglichst genau und konkretisiert sein. Diese Bedingungen werden bei den bestehenden, mit den Kunden vereinbarten AGB angesichts einer gänzlichen Einstellung des Offline-Trainings nicht gegeben sein. Ist vom Vertragsumfang z.B. zusätzlich zum Training im Studio auch die Möglichkeit von Online-Trainings umfasst, dann können solche, die schon erstellt wurden und weiterhin z.B. über die Homepage des Fitnessstudios abrufbar sind weiter angeboten werden. Ein Online-/Videotraining von innerhalb und außerhalb der Betriebsstätte ist zulässig, solange inklusive der Mitarbeiter nicht mehr als fünf Personen anwesend sind und die Sicherheitsvorkehrungen (Abstand mindestens 1 Meter innerhalb des Teams und zu den jeweils gefilmten Personen) eingehalten werden.

Dass deswegen, aber das Entgelt wie für die übliche Gesamtleistung geleistet werden müsste, ist nicht anzunehmen, weil die reduzierte Leistung nicht mehr in adäquaten Verhältnis zur Gegenleistung für ein „Offline“ steht.


Welche Regelungen gelten für Tanzschulen?

Ab 1. Juli muss bei der Sportausübung (indoor wie outdoor) kein Sicherheitsabstand mehr eingehalten werden. Damit werden Mannschafts- und Kampfsportarten, aber auch der Tanzsport wieder in vollem Umfang möglich. Vor und nach dem Sport gilt weiterhin die Grundregel: Halten Sie mindestens einen Meter Abstand zu anderen Personen.

Wenn es bei Sportarten bei sportartspezifischer Ausübung zu Körperkontakt kommt – im Rahmen von Vereinen oder auf nicht öffentlichen Sportstätten – ist vom Verein oder vom Betreiber/von der Betreiberin der Sportstätte zusätzlich ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten bzw. umzusetzen.

Bereits gestartete Kurse, die aufgrund der behördlichen Beschränkungen unterbrochen wurden:

Wurde ein Teil des Kurses bereits erbracht, sind aber nun weitere Kurseinheiten aufgrund der behördlichen Beschränkungen nicht möglich, ist nach unserer Einschätzung von einem Teilverzug auszugehen wenn zu erwarten ist, dass die restlichen Kurseinheiten innerhalb angemessener Frist nachgeholt werden können. Aus dem jeweiligen Vertrag kann sich etwas anderes ergeben. Kunden könnten nach dieser Einschätzung auf Erfüllung bestehen oder unter Setzung einer angemessenen Nachfrist hinsichtlich der noch offenen Leistungsteile zurücktreten. Sinnvoll wird es sein, sich mit den Kunden um ein Einvernehmen und mögliche Ersatztermine zu bemühen.

Bereits gebuchte Kurse, die erst nach der Aufhebung der Maßnahmen starten:

Starten bereits gebuchte Kurse erst nach Aufhebung der gegenwärtigen Beschränkungen, dann stellen sich unserer Einschätzung nach derzeit keine besonderen Fragen. Ein allgemeines Recht auf Rücktritt, nur weil der Kunde sich vielleicht aufgrund der allgemeinen Lage unsicher ist, ob er den für einen Zeitpunkt nach Aufhebung der Maßnahmen gebuchten Kurs besuchen möchte oder nicht, besteht zum gegenwärtigen Zeitpunkt wohl nicht, sofern nicht vertragliche Rücktritts- bzw. Stornierungsregelungen etwas anderes vorsehen.

Ist ein Online-Training ein gültiger Ersatz für die entgangenen Stunden im Studio?

Bei Verbrauchergeschäften sind nur solche Änderungsrechte für die Leistung in AGB verbindlich, die den Kunden zumutbar sind, insb. weil sie sachlich gerechtfertigt und geringfügig sind. Diese Vorbehalte müssten damit sie rechtswirksam sind, möglichst genau und konkretisiert sein. Diese Bedingungen werden bei den bestehenden, mit den Kunden vereinbarten AGB angesichts einer gänzlichen Einstellung des Offline-Trainings nicht gegeben sein. Ist vom Vertragsumfang z.B. zusätzlich zum Training im Studio auch die Möglichkeit von Online-Trainings umfasst, dann können solche, die schon erstellt wurden und weiterhin z.B. über die Homepage des Fitnessstudios abrufbar sind weiter angeboten werden. Ein Online-/Videotraining von innerhalb und außerhalb der Betriebsstätte ist zulässig, solange inklusive der Mitarbeiter nicht mehr als fünf Personen anwesend sind und die Sicherheitsvorkehrungen (Abstand mindestens 1 Meter innerhalb des Teams und zu den jeweils gefilmten Personen) eingehalten werden.

Dass deswegen, aber das Entgelt wie für die übliche Gesamtleistung geleistet werden müsste, ist nicht anzunehmen, weil die reduzierte Leistung nicht mehr in adäquaten Verhältnis zur Gegenleistung für ein „Offline“ steht.


Veranstaltungsagenturen/Kartenbüros

Gutschein-Lösung für abgesagte Veranstaltungen

Das COVID-19 Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz

Die wichtigsten Punkte:


Veranstaltungen/Begräbnisse/Hochzeiten/Versammlungen

Hochzeitsfeiern (nach der eigentlichen Trauung) gelten als Veranstaltungen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze und können mit 1. August daher mit bis zu 200 Personen stattfinden, unabhängig davon, ob sie in einem Gebäude oder im Freiluftbereich stattfinden. Dies gilt ebenso für Trauerfeiern.

Gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist dabei ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten. In geschlossenen Räumen ist außerdem ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Für das Verabreichen von Speisen und den Ausschank von Getränken gelten die Regeln der Gastronomie. Für Veranstaltungen mit geschlossenen Gesellschaften gibt es keine Sperrstunde mehr, wobei sicherzustellen ist, dass die jeweilige Betriebsstätte des Gastgewerbes bzw. der Veranstaltungsort ausschließlich durch die VeranstaltungsteilnehmerInnen betreten wird. Zusätzlich müssen drei Tage vor der Veranstaltung die TeilnehmerInnen der Betreiberin/dem Betreiber des Gastgewerbes oder der Veranstaltungsstätte bekannt gegeben werden. Die Erstellung eines COVID-19-Präventionskonzepts bzw. die Bestellung einer COVID-19-Beauftragten/eines COVID-19-Beauftragten ist nicht notwendig.

Nicht betroffen von dieser Regelung sind Hochzeiten im privaten Raum.​

(Auslegung lt. Homepage des Gesundheitsministeriums, Stand 05.08.2020)

Die Beschränkungen bei Veranstaltungsbesuchen gelten nicht für Veranstaltungen zur Religionsausübung (z.B. kirchliche Trauung, Totenmesse etc.).

Zudem können Personengruppen des gemeinsamen Haushalts oder derselben Besuchergruppe bei Veranstaltungsorten in geschlossenen Räumen auf das Tragen eines Mundschutzes verzichten, auch wenn zwischen ihnen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Für Orchester in fixer Zusammensetzung gelten die Regeln für Spitzensportler sinngemäß (bei Vorliegen eines ärztlichen COVID-19-Präventionskonzepts kann der Mindestabstand unterschritten werden.)

Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz erfordern das Tragen von Masken, wenn der Abstand von einem Meter nicht eingehalten werden kann.

Die Verpflichtung zum Tragen eines MNS-Schutzes besteht beim Betreten des unmittelbar räumlichen Veranstaltungsbereichs (z.B. Sitzungszimmer, Seminarraum), nicht jedoch in den allgemeinen Zugangsbereichen (z.B. Eingangsbereich eines Seminar- oder Schulungszentrums).


Fach- und Publikumsmessen

Fach- und Publikumsmessen sind mit dem neu eingefügten § 10a der Lockerungsverordnung mit Bewilligung der Bezirksverwaltungsbehörde zulässig. Voraussetzung für die Bewilligung ist u.a. das Vorliegen eines COVID-19-Präventionskonzepts und die Benennung eines Covid-Beauftragten. Auch die Verabreichung von Speisen und der Ausschank von Getränken ist zulässig und richtet sich nach den Regelungen der Gastronomiebetriebe.

» Nähere Informationen zum Covid-19-Präventionskonzept und zum Covid-19-Beauftragten


Außerschulische Jugenderziehung, Jugendarbeit und betreute Ferienlager

Außerschulische Jugenderziehung, Jugendarbeit und betreute Ferienlager sind nach dem neu eingefügten § 10b bei Vorliegen eines Präventionskonzeptes (inklusive Gliederung in Kleingruppen von maximal 20 Personen) ohne das Tragen von Mundschutz und das Einhalten eines Mindestabstandes möglich.


Fremdenführer, Reiseleiter, Reisebetreuer

Führungen (je nach gewerberechtlicher Befugnis) im öffentlichen Raum waren bereits vor dem 29. Mai möglich. Nach besagtem Datum können jedoch auch Sehenswürdigkeiten und Museen wieder besucht werden.

Dabei ist ein Mindestabstand von einem Meter zwischen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, einzuhalten.

FAQs für Ein-Personen-Unternehmen
Die wichtigsten Antworten zu Corona für Ein-Personen-Unternehmen
» EPU FAQs


Campingplätze

Dürfen Campingplätze wieder geöffnet werden?

Zum Zwecke der Erholung und Freizeitgestaltung dürfen Campingplätze ab 29. Mai wieder öffnen.

Folgende Maßnahmen sollten eingehalten werden:

  • Hinweise auf den 1-Meter-Abstand in Eingangsbereichen, Rezeption und Verkaufsstellen anbringen.
  • Vorkehrungen für räumliche Engstellen (z.B. Gänge, Ein-/Ausgänge, Sanitäranlagen) treffen.
  • Tische und Sitzgelegenheiten in den allgemein zugänglichen Bereichen so aufstellen, dass der Mindestabstand eingehalten werden kann.
  • Stausituationen nach Möglichkeit vermeiden (z.B. bei der Anmeldung).
  • Oft berührte Gegenstände, Oberflächen, allgemeine Sanitärbereiche und insbesondere Bedienknöpfe, Armaturen und Türklinken frequenzabhängig reinigen.
  • Ausreichend Seife sowie Einweghandtücher in den Sanitärbereichen zur Verfügung stellen.
  • Desinfektionsspender können an zentralen Punkte aufgestellt werden.
  • Regelmäßig lüften bzw. Türen offenhalten, wenn das Wetter dies erlaubt.

Weitere Informationen finden Sie unter www.sichere-gastfreundschaft.at/beherbergung.

Für Gastronomiebetriebe auf Campingplätzen gelten die üblichen Leitlinien, die unter www.sichere-gastfreundschaft.at/gastronomie verfügbar sind.


Weitere wichtige Informationen

Kurzarbeit

Kurzarbeit ist die vorübergehende Herabsetzung der Normalarbeitszeit und in der Folge des Arbeitsentgelts wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Kurzarbeit hat den Zweck, die Arbeitskosten temporär zu reduzieren und gleichzeitig die Beschäftigten zu halten.
» weitere Informationen

Hilfsmaßnahmen für Betriebe

Informationen zu den Sofortmaßnahmen für Tourismusbetriebe – Haftungen für Überbrückungsfinanzierungen für stark betroffene KMU und EPU sowie der Kostenübernahme für diese Haftungen durch das Tourismusministerium
» Allgemeine Hilfsmaßnahmen

FAQs für Ein-Personen-Unternehmen

Die wichtigsten Antworten zu Corona für Ein-Personen-Unternehmen

» EPU FAQs

FAQ: WKÖ-Informationen zum Coronavirus

Antworten auf die häufigsten Fragen unserer Betriebe

» FAQs

AKM und Corona-Krise

Bei allen Branchen, die wie beispielsweise die Gastronomie, Fitnessstudios und in manchen Bundesländern die Hotellerie von den gesetzlich/behördlich verordneten Schließungen betroffen sind, werden unaufgefordert von Seiten der AKM alle betroffenen Lizenzverträge mit Beginn der Schließung auf „Urlaub“ (dies entspricht einer Aussetzung des AKM-Lizenzvertrages) gesetzt. » Weitere Informationen

Mietzins-/Pachtzinsminderung

» Informationen/Rechtseinschätzung zum Thema Mietzins-/Pachtzinsminderung


Alle Angaben erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr und basieren auf dem Wissenstand des Zeitpunkts der Veröffentlichung. Eine Haftung der Autoren oder des Fachverbandes der Freizeit- und Sportbetriebe ist ausgeschlossen.

Bzgl. der Betretungsverbote wird darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um die Interpretation der WKÖ handelt.

Für Einzelfallbeurteilungen empfehlen wir die Kontaktaufnahme mit den zuständigen Behörden.