Reisebüros
Coronavirus: Reisen
Rechtliche Informationen
Reisebüros FAQs
(rechtlichen Situation bei Stornierungswünschen)
Allgemeine FAQs der WKÖ (Arbeitsrecht, betriebliche Einschränkungen, SV Beiträge,...)
Informationen zum Schulveranstaltungsausfall-Härtefonds
Maßnahmen zur Eindämmung
Einschränkung des Kundenverkehrs
Unterstützungsmaßnahmen für Betriebe
Maßnahmenpaket Tourismus der Regierung
- Schreiben der ÖHT für Banken (falls es Probleme bei der Beantragung des Kredits gibt)
- Corona-Hilfsfonds - Überbrückungsgarantien (Information des Tourismusministeriums)
Allgemeine Hilfsmaßnahmen (Härtefonds, Stundungen, Kredite,...)
Personalmaßnahmen
Auflösung des Dienstverhältnisses mit Wiedereinstellungszusage
- Vertragsmuster (nach "Wiedereinstellungsvereinbarung" suchen)
Webinar Personalmaßnahmen in der Krise
Reisehinweise/Reisewarnungen
Mittlerweile gibt es Reisewarnungen für eine Vielzahl von Ländern - auch in Europa. Behalten Sie für aktuelle Informationen die Reisewarnungs-Infoseite des BMEIA im Auge.
Für alle anderen Länder prüfen Sie bitte regelmäßig die Reisehinweise des BMEIA.
Bezüglich Rechtsfragen/Stornierungswünschen informieren Sie sich hier.
Corona Updates aus den Herkunftsmärkten (ÖW)
Handlungsempfehlungen
- Kontaktaufnahme mit der Hausbank: Sicherstellung der Liquidität. Die Hausbank kann über Schließung oder geplante Betriebsmaßnahmen informiert werden und es können Gespräche zur Verschiebung von Ratenzahlungen etc. vereinbart werden
- Stundungsvereinbarungsmöglichkeiten - Steuern, Sozialversicherung: Details hier.
- Vereinbarungen mit Mitarbeitern treffen:
- Vereinbaren Sie mit Ihren Mitarbeitern den Abbau von Zeitguthaben und Urlaub. Das verschafft Zeit für die Prüfung von notwendigen weiteren Personalmaßnahmen.
- Durch die (befristete) Reduktion der Arbeitszeit kann auf einen verringerten Arbeitsbedarf eingegangen werden.
- Nutzen Sie die Zeit für Weiterbildung durch Vereinbarung einer Bildungskarenz.
- Vereinbaren Sie unbezahlten Urlaub/Karenz.
- Vereinbarung von Kurzarbeit: Alle Informationen zum Kurzarbeitsmodell
- Prüfung der Notwendigkeit von Maßnahmen zur Verringerung des Personalstandes. Ein Personalabbau ist nur letztes Mittel. (Sollte es nicht anders gehen, könnte man durch eine Wiedereinstellungszusage Arbeitnehmern Perspektive geben und Stammpersonal halten.)
- Überprüfung von Mietzinsreduktion bei angemieteten Geschäftsräumlichkeiten:
Behördliche Einschränkungen aufgrund des Corona-Virus stellen einen „außerordentlichen Zufall“ dar, der dem „bedungenen Gebrauch“ der Bestandsache entgegenstehen kann.
Basierend auf den geltenden Regelungen (insb. §§ 1096, 1104, 1105 ABGB) kann im Falle der aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung voraussichtlich eine Mietzinsminderung bzw. in Ausnahmefällen auch der gänzliche Mietzinsentfall für die Dauer der Beschränkung durchsetzbar sein.
Nach der uns bekannten Rechtslage gehen wir derzeit davon aus, dass in der aktuellen Situation eine mögliche Mietzinsminderung auch alle Bestandteile der Mietforderung umfasst. Also neben dem Mietzins im engeren Sinne auch die Betriebskosten und alle sonstige mit der Miete regelmäßig im Zusammenhang stehenden Aufwendungen.
Zu beachten ist, dass die gesetzlichen Regelungen nicht zwingend sind und vertraglich geändert werden können. Es ist daher in jedem Einzelfall zu überprüfen, ob und inwieweit hier im jeweiligen Bestandvertrag vom gesetzlichen Modell abgewichen wurde. Ferner bleibt abzuwarten, ob die unabhängigen Gerichte der obigen Rechtsauffassung folgen werden.
Inwieweit der Gesetzgeber weitere zeitlich beschränkte Maßnahmen ergreifen wird, ist derzeit nicht absehbar.
Musterschreiben: Mietzinsminderung / Entfall der Mietzinszahlungsverpflichtung wegen behördlich verhängten Betretungsverbots über das Geschäftslokal - Mehr Tipps unter: wko.at/corona
Informationsseiten zum Corona Virus:
Kampagne #verschiebdeinereise
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