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Coronavirus – Regelungen Bus ab 1.6.2022

Wichtige Informationen für die Branche

Die Bundesregierung hat die 1. Novelle zur 2.COVID-19-BasismaßnahmenVO kundgemacht.

Die FFP2-Maskenpflicht wird in öffentlichen Verkehrsmitteln ab 1.6.2022 ausgesetzt: Die noch verbliebenen Schutzmaßnahmen werden weitgehend zurückgenommen. Die derzeit im lebensnotwendigen Handel, in Massenbeförderungsmitteln samt geschlossener Räume der dazugehörigen Stationen etc. , Taxis und taxiähnlichen Betrieben sowie bei Schülertransporten geltende Maskenpflicht wird für vorerst drei Monate ausgesetzt. Seitens des Gesundheitsministeriums wird auf die Möglichkeit der Wiedereinführung bei steigenden Fallzahlen sowie auf deren wahrscheinliche Wiedereinführung ab Herbst hingewiesen.

Ausnahme Wien: In Wien bleibt die FFP2-Maskenpflicht in Massenbeförderungsmitteln (zB. Straßenbahn, Autobus, Schienenverkehr, Busreisen im Linienverkehr) aufrecht!

Die Änderungen treten mit 1. Juni 2022 in Kraft. Die Verordnung tritt Ablauf des 23. August 2022 außer Kraft.

FFP2-Maskenpflicht gilt NUR NOCH

  • WIEN: in Massenbeförderungsmitteln (zB. Straßenbahn, Autobus, Schienenverkehr, Busreisen im Linienverkehr)
  • Krankenanstalten, Alten- und Pflegeheimen und vergleichbaren Settings,
  • Das Tragen von FFP2-Masken in allen geschlossenen Räumen wird empfohlen.

Bei der Durchführung von Busreisen und bei der Schülerbeförderung entfällt daher die FFP2-Maskenpflicht (ACHTUNG Busreisen im Linienverkehr: AUSNAHME WIEN) – diese bleibt nur mehr als Empfehlung aufrecht!

Grüner Pass:

  • Die Gültigkeitsdauer von Impfzertifikaten über eine weitere Impfung (3. Impfung) wurde auf 365 Tage verlängert.

COVID-19-Präventionskonzepte und -Beauftragte:

  • Die Erstellung bzw. Bestellung von COVID-19-Präventionskonzepten und -Beauftragten ist nur noch in vulnerablen Settings (Krankenanstalten, Alten- und Pflegeheime etc.) sowie bei Zusammenkünften mit mehr als 500 Personen notwendig.

Achtung:
In den Bundesländern kann es zu abweichenden Regelungen – die aktuell gültigen Regelungen finden Sie bei der Corona Ampel!

Wichtige Regeln im Überblick

Es gilt:

  • Reisebus:
    • Für Passagiere und Lenker entfällt die 3G-Regel und die Maskenpflicht. Die Benutzung von FFP2-Masken bleibt nur als Empfehlung aufrecht.
  • Linienverkehr/Schülertransporte:
    • Für Passagiere/Schüler entfällt die Verpflichtung, eine FFP2-Maske zu tragen (ACHTUNG: AUSNAHME WIEN).  
    • Für Lenker entfällt die 3-G-Regel und die Maskenpflicht (ACHTUNG: AUSNAHME WIEN)
Hinweis:

Bei grenzüberschreitenden Fahrten müssen weiterhin die unterschiedlichen Covid-Vorschriften des Ziellandes beachtet werden.

 

Achtung:
Überblick über finanzielle Hilfen und Unterstützungsmaßnahmen

» Regionale Covid-19-Regelungen/VerschärfungenCorona Ampel (aktualisiert durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz)

Rechtsgrundlagen/Fundstellen

Zu den bundesweiten Bestimmungen im Einzelnen

1. Regeln für Reisebus/Linienverkehr/Schülerbeförderung

1.1. Reisebus:

  • Jeder Sitzplatz im Bus darf genutzt werden (Vollbesetzung 100 %)
  • Maskenpflicht:
    • Für Passagiere entfällt die 3G-Regel und die Maskenpflicht. Die Benutzung von FFP2-Masken bleibt nur als Empfehlung aufrecht.  
    • Für Lenker entfällt die 3G-Regel und die Maskenpflicht. Die Benutzung von FFP2-Masken bleibt nur als Empfehlung aufrecht.

1.2. Linienverkehr

  • Ein Bus, der im Linienverkehr eingesetzt wird, ist ein „Massenbeförderungsmittel“.
  • Jeder Sitz- und Stehplatz darf daher genutzt werden (Vollbesetzung 100 %)
  • Die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz für Lenker entfällt.
  • Maskenpflicht:
    • Für Passagiere entfällt die 3G-Regel und die Maskenpflicht (ACHTUNG: AUSNAHME WIEN). Die Benutzung von FFP2-Masken bleibt nur als Empfehlung aufrecht. 
    • Für Lenker entfällt die 3G-Regel und die Maskenpflicht (ACHTUNG: AUSNAHME WIEN). Die Benutzung von FFP2-Masken bleibt nur als Empfehlung aufrecht. 

1.3. Schüler- oder Kindergartenbeförderungen oder Menschen mit besonderen Bedürfnissen /Ausflüge oder Exkursionen im Rahmen des Lehrplans:

Beförderung von Kindergartenkindern:

  • Beförderungskapazität: Vollbesetzung ist erlaubt
  • Die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz für Lenker sowie allenfalls mitfahrende Begleitpersonen entfällt.
  • Maskenpflicht:
    • Für Lenker entfällt die 3G-Regel und die Maskenpflicht
    • Für die mitfahrenden Kindergartenkinder gibt es keine Verpflichtung zum Tragen einer Maske (FFP2 oder MNS).

Beförderung von Schülern oder Menschen mit besonderen Bedürfnissen:

  • Beförderungskapazität: Vollbesetzung ist erlaubt
  • Die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz für Lenker entfällt.
  • Maskenpflicht:
    • Für Lenker entfällt die 3G-Regel und die Maskenpflicht.
    • Für die mitfahrenden Schüler bzw. Menschen mit besonderen Bedürfnissen entfällt die Maskenpflicht (Ausnahme Wien).
  • Daten zur aktuellen „Risikolage“ (pro Bundesland) sind auf der Website der AGES-Dashboard COVID-19 abrufbar.

2. Überblick über finanzielle Hilfen und Unterstützungsmaßnahmen

3. Welche Strafen drohen bei Verstößen gegen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus für Inhaber von Betriebsstätten, Arbeitsorten und Betreiber?

Aufgrund des COVID-19-Maßnahmengesetzes und des Epidemiegesetzes 1950 können die Bezirksverwaltungsbehörden bei Verstößen gegen geltende Auflagen eine Verwaltungsstrafe verhängen. Die Verwaltungsstrafe ist grundsätzlich eine Geldstrafe, im Nichteinbringungsfall kann auch eine Ersatzfreiheitsstrafe verhängt werden. Auch gerichtliche Strafen im Sinne des Strafgesetzbuches (StGB) sind möglich. Für die Einhaltung der Maßnahme(n) sind sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer verantwortlich. Für die Kontrollen sind in erster Linie die jeweiligen Arbeitgeber zuständig. Bei Zuwiderhandeln drohen Strafen gemäß § 8 COVID-19-Maßnahmengesetz: für Arbeitnehmer bis zu 500 Euro, für Arbeitgeber bis zu 3.600 Euro.

Informationen finden Sie in den FAQ der WKÖ (Punkt: „Behördliche bzw. gerichtliche Verfahren und Strafen“ anklicken!).

Stand: