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Einreise nach Österreich: Informationen für die Autobusbranche (9.01.2023)

Aktuelle Informationen zur EinreiseVO 

Das BMSGPK hat mit BGBl. II Nr. 4/2023 die 3. Novelle zur COVID-19-Einreiseverordnung 2022 (COVID-19-EinreiseV) verlautbart, die mit 7.01.2023 in Kraft tritt.

Wesentlicher Inhalt:

  • Einführung der neuen Anlage 2 (Staaten und Gebiete mit hohem epidemiologischem Risiko – derzeit ausschließlich China) sowie der neuen Anlagen H und I.
  • Geändert wird die Anlage C (Zugelassene Impfstoffe- Liste in Anlage C entschlankt).
  • Personen, die aus der Volksrepublik China nach Österreich einreisen, müssen ab 7. Jänner 2023 beim Boarding ihres Fluges einen negativen PCR-Test vorlegen. Eine weitere Kontrolle dieses Tests erfolgt bei der Einreise in das Bundesgebiet. Die Abnahme des PCR-Tests darf zum Zeitpunkt der Einreise nicht länger als 48 Stunden zurückliegen. Ein Antigentest ist nicht ausreichend. Es wird empfohlen, während der gesamten Reise FFP-2-Masken zu tragen.
  • Beförderungsunternehmen haben sicherzustellen, dass die von ihnen in das Bundesgebiet beförderten Personen über die Voraussetzungen und Auflagen und über die Rechtsfolgen von Verstößen dagegen informiert werden. Beförderungsunternehmen dürfen Personen aus Staaten oder Gebieten der Anlage 2 nur in das Bundesgebiet befördern, wenn sie vor der Einreise überprüfen, ob die Voraussetzungen und Auflagen eingehalten werden.

Neuerungen im Detail:

Risikokategorisierung Gebiete/Länder

  • Einführung der neuen Kategorie ‚Staaten und Gebiete mit hohem epidemiologischem Risiko‘ (Anlage 2)
  • Diese werden wie folgt definiert werden: Staaten und Gebiete mit hohem epidemiologischem Risiko sind solche, in denen außergewöhnliche regionale Umstände im Hinblick auf die Verbreitung von SARS-CoV-2 vorliegen, wie insbesondere ein signifikanter Anstieg an SARS-CoV-2 Fällen mit unbekannten Auswirkungen auf die medizinische Versorgung in Österreich.
  • Aktuell auf Anlage 2 gelistet: Volksrepublik China

Reisende aus Staaten und Gebieten mit hohem epidemiologischem Risiko

  • Personen, die aus in Anlage 2 gelisteten Gebieten oder Staaten nach Österreich einreisen oder als Transitpassagiere über Österreich in einen EU-/EWR-Staat weiterreisen, sind verpflichtet, einen Nachweis über ein negatives Ergebnis eines molekularbiologischen Tests (PCR-Test) auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 48 Stunden zurückliegen darf, mitzuführen.
  • Davon aus genommen sind Personen, die ein ärztliches Zeugnis entsprechend Anlage H oder Anlage I vorweisen können (Voraussetzungen: Ausstellung frühestens 14 Tage nach Erstnachweis/Symptombeginn | Symptomfreiheit mind. 48h vor Ausstellung), das
  • eine in den letzten 90 Tagen erfolgte und zum Zeitpunkt der Ausstellung abgelaufenen Infektion mit SARS-CoV-2 bestätigt
    oder
  • das bestätigt, dass trotz Vorliegens eines positiven molekularbiologischen Testergebnisses auf SARS-CoV-2 aufgrund der medizinischen Laborbefunde davon ausgegangen werden kann, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht.
  • Ausgenommen sind ebenfalls Personen, denen eine Testung aus gesundheitlichen oder behinderungsspezifischen Gründen, insbesondere wegen dementieller Beeinträchtigung, nicht zugemutet werden kann.
  • Beförderungsunternehmen haben sicherzustellen, dass die von ihnen in das Bundesgebiet beförderten Personen über die Voraussetzungen und Auflagen und über die Rechtsfolgen von Verstößen dagegen informiert werden. Beförderungsunternehmen dürfen Personen aus Staaten oder Gebieten der Anlage 2 nur in das Bundesgebiet befördern, wenn sie vor der Einreise überprüfen, ob die Voraussetzungen und Auflagen eingehalten werden.

Zugelassene Impfstoffe | Verordnungstext & Anlage C

  • Neuformulierung; Für 3G-Nachweis akzeptierte Impfstoffe sind jene, die zentral zugelassen sind (Anmerkung: darunter sind vermutlich die in AT zugelassenen Impfstoffe zu verstehen; siehe auch BASG) oder auf Anlage C geführt werden (Anmerkung: damit wurde die Liste in Anlage C entschlankt)
  • Anmerkung: Weiterhin gilt, dass bei der Einreise ins Bundesgebiet kein Impfnachweis erforderlich ist (auch nicht für Reisende aus Ländern der Anlage 2).

Gültigkeitszeitraum PCR Testungen

  • Wird von 72h auf 48h vor Einreise verkürzt
  • Anmerkung: Aktuell besteht Testpflicht nur für Reisende aus der VR China.

Abschließender Hinweis:

  • Weiterhin sind keine Staaten oder Gebiete als Virusvariantengebiete der Anlage 1 klassifiziert. Einschränkungen/Voraussetzungen für die Einreise ins Bundesgebiet betreffen demnach nur Reisende aus der VR China (Listung auf Anlage 2).
Stand: