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Tourismus und Freizeitwirtschaft - Vorarlberg

Barrierefreiheit im Tourismus 

Bis Ende 2015 müssen Lokalitäten barrierefrei sein!

Mit 01. Jänner 2006 ist das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG) in Kraft getreten, das ganz generell in allen Lebensbereichen die Gleichstellung von Personen mit Behinderungen regelt.  Die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung soll beseitigt oder verhindert werden.

 

Als Behinderung im Sinne des BGStG gelten jene körperlichen, geistigen oder psychischen Funktionsbeeinträchtigungen der Sinnesfunktionen, die nicht nur vorübergehend, d.h. mehr als sechs Monate bestehen und die geeignet sind, die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu erschweren.

 

Zielgruppen von Barrierefreiheit

  • Menschen mit Sinnes- und körperlicher Einschränkung
  • Ältere Menschen
  • Chronisch erkrankte Menschen
  • Menschen mit temporären Beeinträchtigungen
  • Kleinwüchsige Menschen
  • Schwangere Frauen
  • Familien mit Kinderwagen
  • Kinder
  • Personen mit schwerem Gepäck/Lasten
  • Begleitpersonen und Menschen, die Wert auf Komfort legen

 „Barrierefrei“ sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere  Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind. Durch eine Gleichstellung von Personen mit Behinderung soll diesen eine uneingeschränkte Nutzung von Objekten, Gütern und Dienstleistungen die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen ermöglicht werden.

 

Dies gilt grundsätzlich für öffentlich zugängliche Gebäude (dazu zählen auch Beherbergungs- und Gastronomiebetriebe). Die Barrierefreiheit muss aber erst nach dem 31.12.2015 zur Gänze erreicht sein. Bis dahin gilt die Barrierefreiheit nur für Neubauten (Baubewilligung ab 1.1.2006).

 

Auf Grund einer Übergangsbestimmung gilt das BGStG bis Ende 2015 für ältere Gebäude (Baubewilligung vor 1.1.2006) nur insoweit, als eine bauliche Barriere entweder rechtswidrig (entgegen den Bauvorschriften ) errichtet wurde oder der erforderliche Aufwand zur Beseitigung der Barriere € 5.000,- nicht übersteigt.

  

Empfehlung:

Wer jetzt um- bzw. neu baut, sollte unbedingt Maßnahmen zur Barrierefreiheit  setzen.

    

Ausnahmen der Barrierefreiheit:

Betriebe unter 75 Sitzplätzen sind laut § 34 Bautechnikverordnung in Vorarlberg vom Bereich Barrierefreiheit ausgenommen.

Beherbergungsbetriebe, die vor 2006 bewilligt wurden, müssen bei Umbaumaßnahmen pro 60 Betten ein Zimmer barrierefrei erstellen, Betriebe ab 2006 müssen pro 15 Zimmer ein Zimmer barrierefrei gestalten.

 

Auf folgende Bereiche ist zu achten:

  • Parkplatz
  • Zugang/Eingang
  • Verbindungswege
  • An- und Austrittskennzeichnung bei Treppen
  • Beidseitige Handläufe bei Treppen, Handlauf auch am Podest
  • Glasflächenkennzeichnung
  • Lift
  • Zimmer

Ansonsten gilt trotz allem eine Zumutbarkeitsgrenze:

Ob und wieweit ein Lebensbereich, z.B. ein Geschäftslokal, barrierefrei zu gestalten ist, ist im Rahmen einer Zumutbarkeitsprüfung zu beurteilen.

Im Rahmen dieser Zumutbarkeitsüberprüfung ist auch zu berücksichtigen, ob wenigstens versucht wurde, die Situation behinderter Personen zu verbessern. Konkret bedeutet das einerseits, dass unter Umständen auch geringere Maßnahmen als eine vollständige Barrierefreiheit ausreichen.

Andererseits führt aber die Unzumutbarkeit einer vollständigen Barrierefreiheit (also die Unzumutbarkeit des technisch Möglichen) noch nicht dazu, dass damit das Thema Barrierefreiheit überhaupt außer Acht gelassen werden kann.  Vielmehr sind sämtliche zumutbaren Maßnahmen so weit zu treffen, dass die Situation behinderter Personen möglichst verbessert wird.

Rechtlich gesehen bedeutet dies, dass die vollständige Adaption eines Gebäudes zwar im Einzelfall unzumutbar sein kann (zB hoher Umstellungsaufwand);  dieser Umstand stellt jedoch keinen Rechtfertigungsgrund dar, gar nichts zu tun. Vielmehr muss das Ziel der Barrierefreiheit so weit wie möglich erreicht werden.

 

Für Fragen zu barrierefreien bzw. menschengerechtes Bauen steht ihnen  BM Arch. Amann Heribert vom Ifs Menschengerechtes Bauen zur Verfügung

 

+43 5 1755 537  oder menschengerechtes.bauen@ifs.at