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Beförderung von Schülern

Wissenswertes zur Schülerbeförderung

PKW-Schüler-, Kindergarten- und Behindertenbeförderungen während der Corona-Pandemie

Seit Bekanntwerden der Wiederaufnahme des Schulunterrichts liefen die Verhandlungen mit allen Ministerien über eine Lösung zur Sitzplatzproblematik bei Schüler- und Kindergartentransporten sowie bei Behindertenbeförderungen in PKWs. Sehr rasch hat sich abgezeichnet, dass auch das Abgehen von der starren 1-Meter-Mindestabstandsregel, das eine Belegung von 2 Plätzen in einer Reihe erlaubte, auch keine tragfähige Lösung sein kann, da in vielen Fällen massive Versorgungsprobleme entstehen würden. Daher intervenierten wir seit Anfang Mai 2020 gemeinsam mit dem Familienministerium beim Gesundheitsministerium, um eine gangbare Lösung zu erreichen. Unserer dringenden Bitte, genau dieses Thema für die PKW-Unternehmen vordringlich zu behandeln, um die Planungsphase zur Wiederaufnahme der Schüler- und KIGA-Beförderung für unsere Unternehmer zu erleichtern, wurde seitens des Gesundheitsministeriums leider nicht zeitgerecht entsprochen.

Am 13. Mai 2020 wurde die so dringend benötigte Lockerungs-Verordnung endlich veröffentlicht: Es ist gelungen, die Möglichkeit der Anwendung der Regeln für Massenbeförderungsmittel (also die Möglichkeit alle Sitzplätze in einem Fahrzeug zu belegen!) um Schüler- und Kindergartentransporte sowie um Transporte von Personen mit besonderen Bedürfnissen (Behindertenbeförderung) zu erweitern.

Daher gilt ab 15.5.:

Die viele Kinder/Schüler/Personen mit besonderen Bedürfnissen können daher im Gelegenheitsverkehr in einem PKW-Kleinbus befördert werden?

  • Grundsätzlich gilt bei der Beförderung von Schülern, Kindergartenkindern und behinderten Mitmenschen die Regel, dass in jeder Sitzreihe des Fahrzeuges (einschließlich der Reihe, wo der Lenker sitzt) maximal 2 Personen befördert werden dürfen; das bedeutet:
    • 9-sitziges Fahrzeug mit 3 Reihen: daher max. 5 Mitfahrende
    • 9-sitziges Fahrzeug mit 4 Reihen: daher max. 7 Mitfahrende
    • Alle Angaben gelten für Mitfahrende, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben 
  • Wenn es die Anzahl der zu befördernden Kinder/Schüler/Personen mit besonderen Bedürfnissen nicht zulässt, kann davon ausnahmsweise abgewichen werden.

    » In diesem Fall ist die Anwendung der Regelung für "Massenbeförderungsmittel" zulässig!

    Das bedeutet:
    • 9-sitziges Fahrzeug (inkl. Lenkerplatz) mit 3 oder 4 Reihen: daher max. 8 Mitfahrende (Vollbesetzung)

Welche Hygienemaßnahmen gelten dabei?

  • Die Maskenpflicht gilt grundsätzlich für Mitfahrende und Lenker. 
  • Ausnahmen von der MNS-Trageverpflichtung für Mitfahrende:
    • Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr
    • Personen, denen das Tragen aus gesundheitlichen Gründen nicht zugemutet werden kann
    • Das bedeutet:
      • Für die Beförderung von Kindergartenkindern (bis vollendetem 6. Lebensjahr) gilt daher KEINE Maskenpflicht
      • Bei der Beförderung behinderter Mitmenschen muss abgewogen werden, ob das Tragen von Masken zumutbar ist. 
  • Ausnahmen von der MNS-Trageverpflichtung für Lenker:
    • Lenker, denen das Tragen aus gesundheitlichen Gründen nicht zugemutet werden kann (vor allem während des Lenkens)
    • Situationen, in denen eine unmittelbare Gefahr für Leib oder Leben abgewendet werden muss
  • Der Mund-Nasen-Schutz muss von den Mitfahrenden eigenverantwortlich mitgebracht werden. Wenn kein Mund-Nasen-Schutz (Maske) zur Verfügung steht, können zum Beispiel auch ein Schal oder ein Halstuch verwendet werden. Wichtig ist, dass Nase und Mund bedeckt sind.

Tarife 

Merkblätter 

  • Merkblatt des Bundesministseriums für soziale Sicherheit und Generation zur Durchführung von Schülerinnenfreifahrten im Gelegenheitsverkehr ab 2012/13 
  • Schülertransporte - Gesamtüberblick 
    (Quelle: Kuratorium für Verkehrssicherheit - ZVR Zeitschrift für Verkehrsrecht, Ausgabe 11, Verlag Manz, Nov. 08) 
  • Bundeslandspezifische Informationen zur Schülerbeförderung finden Sie auf der Homepage der jeweiligen Fachgruppe.  

Spezialbestimmungen für Schülerbeförderung

Schülertransport-Kennzeichnungs-Verordnung

(Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, mit der gewerbepolizeiliche Regelungen für die nichtlinienmäßige Beförderung von Personen mit Fahrzeugen des Straßenverkehrs getroffen werden (Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr - BO 1994 - relevant § 17 (3) & (4) 

(Quelle: Bundeskanzleramt/Rechtsinformationssystem) 

Stand: