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Entscheidung des OGH zum Thema META-Daten

Aus aktuellem Anlass freuen wir uns, Ihnen die Entscheidung des OGH zum Thema META-Daten mitteilen zu dürfen.

Ob die Anbringung der Herstellerbezeichnung in den Datei Eigenschaften (META-Daten) digitaler Lichtbilder ausreichend ist, wurde erfreulicher Weise, federführend durch die Mitwirkung unseres RSV Anwaltes Mag. Florian Pitner, zu Gunsten der Berufsfotografen entschieden.

OGH Entscheidung zu GZ 4 Ob 43/17b

Im gegenständlichen Fall wurde von der „KRONEN“ Zeitung, als beklagte Partei außer Streit gestellt, dass die Fotografin ihren Namen im “ © - Feld“ der META Daten eingetragen hatte und dennoch das Foto ohne Namensnennung veröffentlicht wurde. Das weitere Verfahren beschränkte sich somit auf die (reine Rechts-) Frage, ob damit eine ausreichende Verbindung iS des §74 Abs1 1.Satz UrhG  hergestellt wurde.

Dieser besagt nämlich, dass "hat der Hersteller ein Lichtbild mit seinem Namen (Decknamen, Firma) bezeichnet, so sind auch die von anderen hergestellten, zur Verbreitung bestimmten Vervielfältigungsstücke mit einem entsprechenden Hinweis auf den Hersteller zu versehen".


Dem Unterlassungsbegehren gemäß §81 Abs1 UrhG war demnach auch aus Sicht des Obersten Gerichtshof (OGH) stattzugeben.