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Websiteblocking

Stand:

Der VAP reichte Mitte September Klage ein, um den Zugang zu mehreren illegalen Streaming-Portalen zu unterbinden. Nach geltendem österreichischen und EU-Recht müssen Access Provider auf begründete Aufforderung der Rechteinhaber Zugangssperren implementieren. Das wurde vom Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in 2014 und dem Obersten Gerichtshof (OGH) bereits zweimal klargestellt.

Bei Websiteblocking wird der Zugriff auf ganz bestimmte strukturell rechtsverletzende Websites vom Internet-Provider unterbunden. Die Privatsphäre der User wird keineswegs verletzt und der Internet-Zugang bleibt selbstverständlich erhalten, sodass jede andere Nutzung des Internets weiterhin möglich ist. Rechteinhaber wollen damit illegale Geschäftsmodelle ausgrenzen, um den legalen Angeboten mehr Raum zu schaffen.