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Verhaltenscodex zur Bekämpfung illegaler Hassrede im Internet

Richtschnur und Bekämpfung von Online-Hetze in Europa mit Verhaltenscodex

Die IT-Unternehmen Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft sehen den gegenwärtigen Verhaltenscodex sowohl als Richtschnur für ihre eigenen Tätigkeiten als auch zum Austausch bewährter Praktiken mit anderen Internet-Unternehmen, Plattformen und Social-Media-Unternehmen.

„Wenn man sich ansieht was in der jüngeren Vergangenheit vor allem in den sozialen Medien abgeht, dann ist es höchste Zeit für eine derartige Vereinbarung. Der Verhaltenscodex der Europäischen Kommission und führender IT-Unternehmen kommt daher zur richtigen Zeit. Wir unterstützen diese Initiative vorbehaltlos und gerne“, betont Dr. Georg Schennet, Obmann des Gremiums Computer und Bürosysteme der Wirtschaftskammer Wien.

Dieser Verhaltenscodex enthält eine Reihe von Verpflichtungen zur Bekämpfung der Verbreitung von illegaler Online-Hetze in Europa.  Die unterzeichnenden IT-Unternehmen wollen künftig dafür sorgen, dass Online-Plattformen keine Möglichkeit bieten, um illegale Hassbotschaften im Internet zu verbreiten. 

Wenn wir auch in Zukunft einen demokratischen Diskurs auf Onlineplattformen wollen, dann müssen wir die Zunahme illegaler Hetze im Internet reduzieren
Dr. Georg Schennet

Zusammen mit anderen Plattformanbietern und Betreibern sozialer Medien tragen sie eine gemeinsame Verantwortung für die Förderung der Meinungsfreiheit im Internet. „Wenn wir auch in Zukunft einen demokratischen Diskurs auf Onlineplattformen wollen, dann müssen wir die Zunahme illegaler Hetze im Internet reduzieren“, so Schennet.

Weitere Informationen sowie den genauen Wortlaut des Verhaltencodex finden Sie in der Pressedatenbank der Europäischen Kommission